Leitkultur. Tücken eines Begriffs

Leitkultur – Von den Tücken eines Begriffs

Von Thomas Thiemeyer

»Leitkultur für Deutschland. Was ist das eigentlich?« Diese Frage stellte sich im Mai 2017 Bundesinnenminister Thomas de Maizière. In zehn Thesen formulierte der Minister, was seiner Meinung nach unser Land »im Innersten zusammenhält«, und zwar jenseits des Verfassungspatriotismus, also der Achtung von Grundgesetz, Menschenrechten, Rechtsstaat und Demokratie. »Ich meine: Es gibt noch mehr. Es gibt so etwas wie eine ›Leitkultur‹ für Deutschland.« Dieses »Mehr« markierte für den Minister das Wort »Kultur«: »Das zeigt, worum es geht, nämlich nicht um Rechtsregeln, sondern ungeschriebene Regeln unseres Zusammenlebens.« Als Beispiele nannte er unter anderem Geschichtsbewusstsein und Liebe zu Kunst und Philosophie, Vermummungsverbot und Leistungsprinzip, Volksfeste und Karneval, keine Burka, das Bekenntnis zur Allgemeinbildung als Selbstzweck, zur Toleranz Minderheiten gegenüber und zum gedeihlichen Miteinander von Religion und Gesellschaft. Das Verb »leiten« wollte de Maizière vorsichtig verstanden wissen: »Leiten ist etwas anderes als vorschreiben oder verpflichten. Vielmehr geht es um das, was uns leitet, was Richtschnur ist. Eine solche Richtschnur des Zusammenlebens in Deutschland, das ist das, was ich unter Leitkultur fasse.«1 Das liest sich prima vista recht willkürlich und nichtssagend. Es formuliert die schlichte Einsicht, dass Gesellschaften freiwillig geteilte Werte, Traditionen und Normen brauchen, die das Alltagshandeln ihrer Mitglieder bestimmen. Nur so können sie bestehen und sich selbst definieren.

Dennoch fanden einige Kommentatoren, dass der Minister hier gezielt provozieren wolle, indem er auf das Reizwort »Leitkultur« zurückgriff, das etwa Heribert Prantl als »spaltendes Kampfwort, ein Wort der Überhebung und der Überheblichkeit« empfand.2 Offenbar gibt es hier einen Begriff, dessen Kern eine Selbstverständlichkeit beinhaltet (Gesellschaften brauchen eine »Kultur«, die sie zusammenhält), für den aber nicht die Unschuldsvermutung gilt.

Als der Göttinger Politikwissenschaftler Bassam Tibi, selbst aus Syrien eingewandert, den Begriff »Leitkultur« 1998 erstmals öffentlich lancierte, deutete nichts auf einen künftigen Dissens dieser Art hin.3 Tibi warb für einen Wertekonsens in den europäischen Einwanderungsgesellschaften, der Migranten auf bestimmte Normen verpflichtet, ohne dass sie deshalb gleich ihre eigene »Kultur« aufgeben müssten: »Politische Integration ist keine kulturelle Assimilation.«4 Deutschland sah sich zu dieser Zeit (politisch) noch nicht als Einwanderungsland. Tibis Leitkultur war eine europäische, die sich auf die Werte der Aufklärung bezog: Vernunft statt religiösem Fanatismus, säkulare Demokratie statt Scharia, Achtung der Menschenrechte. Diese Leitkultur grenzte er explizit von einem deutschen Kulturverständnis ab, und er lancierte sie vor der Folie des Islam.

Dann entdeckte die CDU den Begriff, es begann ein schleichender Prozess der Umdeutung. Im Juni 1998 berief sich Berlins Innensenator Jörg Schönbohm auf die »deutsche Leitkultur«, um mit der »multikulturellen Gesellschaft« als »politischem Kampfbegriff der Linken« abzurechnen: »Das Modell der ›Multikultur‹ nimmt die Aufgabe der deutschen Leitkultur zugunsten gleichrangiger Parallelgesellschaften billigend in Kauf oder strebt sie direkt an.«5

Schönbohms Text erschien zur selben Zeit, als der Fall der Lehramtsanwärterin Fereshta Ludin Furore machte, die das Stuttgarter Oberschulamt nicht in den Schuldienst übernommen hatte, weil sie darauf bestand, im Unterricht aus religiösen Gründen ein Kopftuch zu tragen. Die öffentliche Debatte und die anschließenden »Kopftuchurteile« markierten den Auftakt einer neuen integrationspolitischen Diskussion, in der aus Tibis europäischer Leitkultur erstmals eine »deutsche Leitkultur« geworden war – die im Fall von Schönbohm allerdings noch kaum über den Verfassungspatriotismus hinausging und ohne großes Echo blieb. Der Ton freilich war gesetzt: »Deutsche Leitkultur« codierte ein spezifisches Verständnis von Integrationspolitik konservativer Prägung, die gegen linkes »Multikulti« antrat.

Zum Reizwort machte den Begriff wenig später der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz. Im Oktober 2000 beschrieb er programmatisch die Integrationspolitik seiner Partei: Zuwanderer, die auf Dauer hier leben wollten, müssten sich »einer gewachsenen, freiheitlichen deutschen Leitkultur anpassen«. Merz’ Ausführungen suggerierten ein Verständnis von Integration als Anpassung derjenigen, die kommen, an diejenigen die schon (immer) da sind. »Das Aufnahmeland muss tolerant und offen sein, Zuwanderer, die auf Zeit oder auf Dauer bei uns leben wollen, müssen ihrerseits bereit sein, die Regeln des Zusammenlebens in Deutschland zu respektieren.«6 Dazu zählte er vor allem die freiheitlich demokratische Grundordnung und »die in Jahren und Jahrzehnten erkämpfte Stellung der Frau in unserer Gesellschaft«. Auch hier gilt, dass das, was Merz tatsächlich schrieb, nicht besonders kontrovers war – zumindest bestritt niemand, dass Gleichberechtigung und die freie Gesellschaft schützenswert seien.

Allerdings polarisierte das zwischen den Zeilen herauslesbare (oder, je nach Lager, bequem ignorierbare) Beharren auf einer tradierten Ordnung, an die sich anzupassen habe, wer in Deutschland leben wolle. Zu diesem Eindruck haben einige Formulierungen beigetragen, die Integration als Assimilation beschrieben (die Neuen müssen sich »anpassen«; wir sind »tolerant und offen«; »Zuwanderer müssen bereit sein, die Regeln des Zusammenlebens in Deutschland zu respektieren«), also eine Unterwerfung unter neue Normen, Bräuche, Sitten und Traditionen nahelegten. Weit schwerer wiegt meines Erachtens aber das Fehlen von Definitionsangeboten, was genau der Begriff Kultur in diesem Kontext bedeuten soll und was nicht. So, wie Merz ihn nutzte, suggerierte er eine über lange Zeit gewachsene, traditionsgebundene, mithin statische Kultur, über die nicht verhandelt werden kann.

Hinzu kam, dass Merz den Begriff zu einer Zeit lancierte, in der die rot-grüne Bundesregierung ein neues Einwanderungsrecht durchsetzte und ein neues Selbstverständnis von Deutschland als Einwanderungsland auf den Weg brachte. Dafür weichte sie das im Staatsbürgerschaftsrecht zuvor allein maßgebliche Abstammungsprinzip (ius sanguinis) auf. Der sogenannte Doppelpass ist eine Folge dieser neuen Politik. Dass ein neues Selbstbild von Deutschland als Einwanderungsland und damit eine neue Einwanderungspolitik nötig waren, das erkannte auch Merz. Nur wollte er beides anders gestalten.

Die Leitkultur tauchte in der Folge immer wieder in den Medien und der Politik auf, vor allem dann, wenn der deutsche Patriotismus zur Debatte stand. 2001 geißelte Karl Heinz Bohrer den Begriff »Leitkultur« als Inbegriff von deutscher Verzagtheit und Angst vor der Hochkultur. 2006 widmete sich Jörg Lau dem Begriff im Zuge des neuen »Party-Patriotismus« während der Fußballweltmeisterschaft. Lau empfahl den Deutschen eine »demokratische, republikanische Leitkultur« als Voraussetzung für gedeihliches Miteinander in einer multikulturellen Gesellschaft sowie »ein bisschen Coolness« im Umgang mit ihrem Patriotismus.7 Diese Abkühlung zumindest scheint zwischenzeitlich stattgefunden zu haben. 2017 jedenfalls bemüht niemand mehr den Begriff »Leitkultur«, um grundsätzlich über Für und Wider eines deutschen Patriotismus zu reden.

Nun also de Maizière – wieder einer aus dem konservativen Lager, Innenminister dazu. Jemand, der täglich mit allerlei fundamentalistischen Sauereien zu tun hat, der Salafisten verbieten muss und NSU-Morde aufzuklären hat, der eine Million Flüchtlinge im Land hat und dafür sorgen muss, dass da nichts schief geht (man denke an die Silvesternacht in Köln). Vor diesem Hintergrund ist de Maizières Bedürfnis nach konsensfähigen Regeln für Neubürger verständlich. Weniger Wohlmeinende haben ihm hingegen unterstellt, potentielle AfD-Wähler einsammeln und sich persönlich gegen die offene Flüchtlingspolitik der Kanzlerin profilieren zu wollen.8

 

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