Die Tragödie der Linken in Israel

Am 9. August 2017 veranstaltete Israels Regierungschef Benjamin Nethanyahu eine öffentliche Kundgebung, auf der dreitausend Mitglieder der Likud-Partei ihrem Führer zujubelten, während er eine Rede hielt. Seit Monaten bringen öffentliche Untersuchungen das erschreckende Ausmaß der Korruption zu Tage, die sich unter ihm ausgebreitet hat, sie drohen nun auch ihn persönlich zu erreichen – und Nethanyahu hatte beschlossen, zurückzuschlagen. »Die Medien und die Linke«, so sagte er und machte eine rhetorische Pause, »die Medien und die Linke, die ja dasselbe sind – sie wollen unsere Regierung stürzen.«

Netanyahu weiß die Medien nicht nur zu diffamieren, er weiß sie auch meisterhaft zu manipulieren. Auf der Kundgebung war er der einzige Sprecher, sein Auftritt begann kurz nach 20 Uhr während der Abendnachrichten, und die dreitausend Parteimitglieder, zu denen er scheinbar sprach, bildeten nur die Kulisse. Die Kameras der drei großen Fernsehsender Israels übertrugen seine Rede und verschafften ihr eine Einschaltquote, wie sie sonst nur in totalitären Systemen üblich ist. Und Nethanyahu befindet sich in bester Gesellschaft. Donald Trump argumentiert ganz ähnlich.

Wenn Benjamin Nethanyahu die Medien und die Linke miteinander gleichsetzt – »die Medien und die Linke, die ja dasselbe sind« –, wie haben wir das zu verstehen? Die Medien vermitteln ein falsches Bild unserer Welt: So geht das Argument, das ihnen den geplanten Staatsstreich unterstellt und in der Rede von den »Fake News« sein Schlagwort findet. Im Israel Nethanyahus sind sie mit der »Linken« identisch, und diese Gleichsetzung – so muss das Argument zu Ende gedacht werden – macht die Linke zur Repräsentanz alles »Falschen« in unserer Welt. Nethanyahu hat das Argument nicht eigens für seine Kundgebung erfunden. In Israel ist »links« schon lange zum Schimpfwort geworden, und keineswegs nur in den Internetforen, wo diese Schmährede weit verbreitet ist. Sie gehört zur offiziellen Rhetorik, die nicht nur von Nethanyahu praktiziert wird, sondern auch von seinen Ministern, sie beherrscht den öffentlichen Diskurs und wird von entsprechenden Regierungsmaßnahmen begleitet. 1 Auf der Kundgebung vom 9. August 2017 war ein großes Schild zu sehen, auf dem die Worte »Fake News« standen, und daneben die Worte »Fucking News«.

Nicht nur die Medien werden von höchster Stelle beanstandet, auch Kulturinstitutionen haben sich einer mehr oder minder spürbaren Zensur zu fügen oder werden fiskalisch abgestraft, und mit zahlreichen Gesetzesvorlagen sucht das Parlament unliebsame Urteile des Obersten Gerichtshofes zu umgehen. Zwei Hohlformen Nethanyahu bedient sich altbewährter Strategien, wenn er das Feindbild einer »Linken« zeichnet, die seine Regierung bedroht. Er baut historische Fronten auf, stilisiert sich so zum Protektor Israels – doch diese Fronten, wie auch seine dreitausend Zuhörer, sind nur die Kulissen einer Kundgebung. Die israelische Linke, gegen die zu kämpfen er vorgibt, gibt es leider nicht mehr, und hier soll gezeigt werden, wie sie sich selbst zerstört hat. Zuvor aber ist zu fragen, warum Nethanyahu sein Scheingefecht führt. Warum zieht er gegen die »Fake News« der Medien zu Felde und produziert zugleich seine eigenen Falschmeldungen?

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