Metropole des Populismus – Berlin als Totem der Elitenkritik

Populisten erheben den Anspruch, das »wahre« Volk – the real people – zu vertreten, das bei einer abgehobenen Elite immer weniger Gehör finde. Eine der wesentlichen Voraussetzungen für ihren politischen Erfolg ist deshalb, dass es ihnen gelingt, einen Gegensatz zwischen Volk und Elite zu konstruieren. Dabei stehen sie vor zwei Herausforderungen. Zunächst einmal müssen sie einen Begriff davon entwickeln, wer zum »Volk« gehört und wer nicht. In den Worten Jan-Werner Müllers: Sie benötigen Strategien, »das wahre Volk« aus der Gesamtheit der Bürger »herauszupräparieren«.

Die Konstruktion eines Konflikts zwischen Volk und Elite verlangt aber auch eine Erzählung darüber, wer auf der anderen Seite dieses Konflikts steht, wer also zur Elite gehört. Denn »Elite« ist ja nicht schlicht ein anderer Begriff für all diejenigen, die nicht dem »wahren Volk« angehören – Flüchtlinge beispielsweise gehören zwar nicht zum »wahren« Volk, aber selbst der gewiefteste Populist wird kaum behaupten können, sie zählten zur Elite. Auch »die Elite« muss also erst aus der Vielzahl politisch, kulturell oder ökonomisch einflussreicher Individuen herauspräpariert werden.

Bei dieser Konstruktion der »Elite« greifen Populisten häufig auf eingängige Symbole zurück, die den Träger des Symbols als Mitglied der Elite identifizieren und zugleich auch eine Vorstellung davon vermitteln sollen, was die Elite inhaltlich ausmacht. Der französische Soziologe Emile Durkheim hat solche wirkmächtigen, ein Kollektiv repräsentierenden Symbole als »Totem« bezeichnet. Wie eine Flagge ein ganzes Land versinnbildlicht, repräsentiert ein solches Symbol die Elite in ihrer gesamten Vielfalt. »An diesem Zeichen«, sagt der Populist, »sollt ihr sie erkennen«.

Als totemhafte Symbole können dabei Bildungstitel (»the people of this country have had enough of experts«, so Brexiteer Michael Gove), sprachliche Normen (»the big problem this country has is being politically correct«, so Donald Trump) oder Aspekte des Lebensstils dienen. Die Warnung des polnischen Außenministers Witold Waszczykowski vor »einer Welt aus Radfahrern und Vegetariern« ist nichts anderes als der Versuch, die verhasste Elite symbolisch zu fassen.

Noch wirksamer – jedenfalls für Rechtspopulisten – ist allerdings ein anderes Symbol, das eine Vielzahl einzelner Aspekte vermeintlicher oder tatsächlicher Elitenzugehörigkeit bündelt: die Metropole. Wenn der Texaner Ted Cruz seinem Kontrahenten Donald Trump im amerikanischen Vorwahlkampf vorwirft, dieser habe »New York values«, so insinuiert er damit, dieser sei gar kein Vertreter des »wahren« Amerika, sondern eigentlich Teil der verhassten Elite.

Die Metropole New York ist hier eine Chiffre für ganz unterschiedliche Elemente der Elite: für Vegetarier und Fahrradfahrer, aber auch für Atheisten, Waffengegner oder Abtreibungsbefürworter – für all diejenigen also, mit denen das »wahre« Amerika außerhalb der Metropole nichts zu tun haben möchte.

Diese Kritik der Metropole richtet sich zunächst gegen alle großen Städte. Ein Symbol für Elitenzugehörigkeit ist jedoch umso wirksamer, je spezifischer und konkreter fassbar es ist. Deshalb hat der gebürtige Brooklyner Trump nicht »urban« oder »metropolitan values«, er hat »New York values«. Voraussetzung für die Totemisierung einer bestimmten Stadt ist allerdings, dass diese nicht nur einen als elitär empfundenen Lebensstil, sondern auch die Bündelung politischer Macht und kultureller Deutungshoheit repräsentiert. So gesehen ist es ein bemerkenswerter Zufall, dass der Aufstieg der AfD parallel zum Wiederaufstieg der Metropole Berlin erfolgt ist. Wenn es denn ein Zufall ist.

Umfeldeinflüsse

Will man verstehen, warum es den etablierten Parteien auch in Deutschland immer weniger gelingt, bestimmte Teile der Bevölkerung zu erreichen, muss man sich auch mit dem Umfeld auseinandersetzen, in dem diese Parteien ihre Positionen entwickeln, ihre Strategien formulieren und ihre führenden Köpfe auswählen. Denn das Umfeld, in dem Menschen sich bewegen, hat einen enormen Einfluss auf ihre Einstellungen und Verhaltensweisen. Das gilt für die Mitglieder der politischen Klasse nicht weniger als für ihre Wähler.

So beeinflusst das eigene Umfeld, wie Menschen sich inhaltlich zu politischen Streitfragen positionieren. Ob man für oder gegen die Ehe für alle, eine Erhöhung des Mindestlohns oder eine Annäherung an Russland ist, hängt zu erheblichen Teilen davon ab, mit welchen Argumenten man in seinem Alltag konfrontiert wird. Viel wichtiger aber noch ist, dass das Umfeld einen Einfluss darauf hat, für wie wichtig man ein Thema hält: Welche der drei genannten Streitfragen eine Person als dringlich empfindet, hängt in hohem Maß davon ab, wie präsent diese Themen in ihrem persönlichen und professionellen Umfeld sind.

Wer seine Tage in Berlin-Mitte verbringt, wird also naturgemäß andere Dinge für dringlich halten, als jemand im beschaulichen Bonn – und der wiederum andere als jemand in Buchloe oder Bitterfeld. Daran hat auch das Internet bislang nur wenig geändert. Zwar ermöglicht es den Außenseitern eines Diskursnetzwerks, sich ihre eigenen virtuellen Netzwerke zu suchen. Für diejenigen, die im Zentrum der dominanten Netzwerke stehen, ist das aber noch kein Grund, ihr reales Netzwerk gegen ein virtuelles einzutauschen. Firmen jedenfalls zahlen heute mehr als je zuvor für Büroraum in den Zentren großer Städte, weil sie überzeugt sind, dass ihre Mitarbeiter in diesem Umfeld besonders rasch neue (und profitträchtige) Ideen aufnehmen können.

Das Umfeld beeinflusst also, welche Ideen man hat und welche Themen man für wichtig hält. Für das Verständnis des Populismus gewinnt dieser Effekt in dem Maß an Bedeutung, in dem sich Parteien immer weniger über inhaltliche Positionen und immer mehr über das Hochspielen einzelner Themen voneinander abgrenzen. Wenn alle etablierten Parteien prinzipiell für Klimaschutz eintreten, können sich die Grünen nur noch über die Priorität, die sie dem Thema einräumen, von anderen Parteien unterscheiden. Wichtiger als die Frage, was eine Partei zu einem Thema sagt, wird dann die Frage, wie oft sie über dieses Thema spricht.

In einem solchen Umfeld lautet der Vorwurf der Populisten nicht mehr, die Eliten hätten die falschen Positionen. Er ist viel grundsätzlicher und lautet, sie sprächen über die falschen Themen . Und umgekehrt liegt der Reiz der Populisten für viele ihrer Wähler nicht darin, dass sie überzeugende Lösungen anböten, sondern allein schon darin, dass sie bestimmte Themen überhaupt ansprechen. Der Gestus, in dem sie das tun, ist dann der Vorwurf, die Eliten lebten in einer »Blase«, deren Bewohner den Kontakt zum »wahren« Volk verloren hätten. Das eigentliche Problem unseres politischen Diskurses seien also nicht die virtuellen Echokammern der sozialen Netzwerke, sondern die physischen Echokammern der Cafés, Thinktanks, Redaktionsräume und Parlamentsbüros der Metropole – im deutschen Fall der Metropole Berlin.

Umfeld Berlin

Welches Echo aber hören die Parteien in Berlin? Warum ist Berlin so eine gute Zielscheibe für den Vorwurf, die Elite hätte den Bezug zum »wahren« Volk verloren? Dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestags kaum noch die sozioökonomische Komposition der Gesamtbevölkerung repräsentieren, ist schließlich kein neuer Befund und hat auch relativ wenig mit Berlin zu tun. Mit dem Umzug des Bundestags nach Berlin und der zunehmenden Diskurshegemonie Berlins hat sich dieses Repräsentationsproblem jedoch insofern verschärft, als es nun auch das Umfeld der Abgeordneten betrifft. Denn das, was das Umfeld als relevant wahrnimmt, wird tendenziell auch von den Parteien stärker thematisiert.

Das gilt zum einem für ihr direktes politisches Umfeld, also den Mitarbeiterstab von Parteien, Fraktionen und Regierung. Dieser dürfte sich in den letzten Jahren zunehmend kosmopolitisiert und damit zugleich auch homogenisiert haben. Das stellt einen erheblichen Wandel gegenüber der Bonner Republik dar. Überspitzt formuliert: In den Partei- und Fraktionszentralen der Bonner Republik arbeiteten Parteisoldaten, die ein Leben in Bonn in Kauf nahmen, um Politik machen zu können. In den Partei- und Fraktionszentralen der Berliner Republik dagegen arbeiten Kosmopoliten, die Politik in Kauf nehmen, um in Berlin leben zu können.

Zudem bewegen sich die Mitarbeiter des Berliner Politikbetriebs im Vergleich zu Bonn in einem völlig anderen Umfeld. Es besteht vor allem aus »socio-cultural professionals«, die in der Regel über einen Hochschulabschluss verfügen, universalistische Werte vertreten und in vielen Fällen tatsächlich Vegetarier und Fahrradfahrer sind. Sie arbeiten in den Berliner Hochschulen, dem Kulturbetrieb oder der Start-up-Szene – allein 275 000 von ihnen laut Berliner Senatsverwaltung im »Cluster IKT, Medien, Kreativwirtschaft«. Und sie vermitteln der Berliner Politik eine Vorstellung von der Relevanz von Themen, die stark von ihrem kosmopolitischen Weltbild geprägt ist.

Insofern ist die ökonomische Schwäche Berlins für seine Rolle als Eliten-Totem höchst ambivalent. Einerseits bleibt die Wirtschaft der große Gesellschaftsbereich, in dem Berlin weit davon entfernt ist, eine dominante Rolle zu spielen. Wer »Berlin« sagt, trifft deshalb, anders als wer »Paris« oder »London« sagt, nicht alle Eliten. Andererseits verengt das Fehlen einer starken Wirtschaftspräsenz den Berliner Diskursraum. Konzernzentralen oder ein starkes produzierendes Gewerbe würden ganz andere Mitarbeiter anziehen als Politik, Kulturbetrieb oder Kreativwirtschaft. Für solche Mitarbeiter dürften klassische verteilungspolitische Themen eine größere Rolle, identitätspolitische Themen hingegen eine geringere Rolle spielen als für die Gruppen, die heute in Berlin dominieren. Sie würden daher auch zu anderen Diskursen beitragen.

Wie sehr das Berliner Umfeld aus kosmopolitischen Modernisierungsgewinnern auf die politischen Akteure an der Spitze durchschlägt, zeigt sich an CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Vom klassischen Rollenprofil des Generalsekretärs als Kettenhund, der durch scharfe Attacken auf den politischen Gegner das Profil einer Partei wahrt, die im Alltagsgeschäft Kompromisse schließen muss, sind bei Tauber allenfalls noch Spurenelemente zu finden. Stattdessen präsentiert er die Union – habituell wie inhaltlich – als moderne und urbane Partei, deren Restkonservatismus niemandem wehtut. Taubers natürliches Habitat ist nicht das Bierzelt, sondern das Szene-Café. Aber die Zahl solcher Cafés dürfte die der Bierzelte in Berlin eben auch um ein Vielfaches übersteigen.

Taubers eigentlicher Adressat ist nicht mehr die Parteibasis, sondern eine zweite wichtige Gruppe des Berliner Umfelds: die Medien. Wenn ein ideales Totem es erlaubt, verschiedene Stränge der Elitenkritik symbolisch zusammenzuführen, ist Berlin für diese Rolle also auch deshalb prädestiniert, weil die Stadt neben dem Topos der »abgehobenen Politiker« auch das häufig bemühte Schmähwort der »Lügenpresse« repräsentieren kann. Hinter dieser Beschimpfung steckt als inhaltliche Kritik die Wahrnehmung, die Medienlandschaft sei weniger divers als früher und werde von einem linksliberalen, kosmopolitischen Konsens dominiert.

Auch zu dieser Diagnose trägt zunächst die fehlende Repräsentativität der Journalisten für die Gesamtbevölkerung bei. Wie bei den politischen Akteuren genügt es jedoch nicht, nur die individuellen Eigenschaften von Journalisten in den Blick zu nehmen. Wenn das Umfeld, mit dem man täglich interagiert, beeinflusst, welche Themen man für wichtig hält, so ist dieser Effekt in den Medien besonders relevant. Denn das, was Journalisten für wichtig halten, ist tendenziell auch das, worüber sie berichten. Eine wichtige Voraussetzung einer diversen Medienlandschaft, die nicht nur unterschiedliche Positionen einnimmt, sondern sich auch unterschiedlicher Themen annimmt, ist also, dass die führenden Journalisten unterschiedlichen Impulsen ausgesetzt sind.

In dieser Hinsicht war die Bonner Republik in einer einzigartig günstigen Situation: Kein einziges führendes Medienhaus war in Bonn angesiedelt. Wenn es überhaupt so etwas wie ein Zentrum der deutschen Medienlandschaft gab, dann war das Hamburg, aber die großen Qualitätstageszeitungen saßen in Frankfurt und München und die großen Fernsehsender in Köln, Mainz oder München. Das waren beste Voraussetzungen für Meinungsvielfalt, und, noch wichtiger, für Themenvielfalt.

Mit dem Regierungsumzug nach Berlin setzte in dieser Hinsicht jedoch ein immer noch andauernder Konzentrationsprozess ein. So haben viele wichtige Medienhäuser, allen voran Springer, ganze Redaktionen nach Berlin verlegt. Und wo es, wie bei FAZ und Süddeutscher Zeitung , keine Verlegung gab, haben die Parlamentsredaktionen gegenüber den Innenpolitikredaktionen in Frankfurt und München deutlich an Bedeutung gewonnen. Dasselbe dürfte für die Nachrichtenredaktionen der öffentlich-rechtlichen Sender gelten. Vor allem aber kommen viele führende Online-Angebote aus Berlin. Das gilt sowohl für die Online-Töchter etablierter Printmedien, wie etwa Zeit Online, als auch für Produkte des Digitalzeitalters wie Vice .

Die Berliner Journalisten wiederum bewegen sich natürlich in genau denselben Zirkeln wie die Mitarbeiter der Politik. Das war in Bonn zweifellos noch stärker ausgeprägt. Aber die »Blase Bonn« repräsentierte eben einen sehr viel kleineren Teil der deutschen Medienlandschaft als die »Blase Berlin«. Wie schwer es Journalisten, die Teil einer solchen Blase sind, fällt, die Außenperspektive auf diese Blase einzunehmen, zeigt sich in der Auslandsberichterstattung der deutschen Medien: Korrespondenten, die ihre Büros in Washington, Paris oder London haben, gelingt es kaum, ihren Lesern und Zuschauern in Deutschland zu vermitteln, warum so große Teile der Bevölkerung in diesen Ländern für Trump, Le Pen oder den Brexit stimmen. Womit sie sich von den einheimischen Journalisten dieser Länder allerdings nicht sehr unterscheiden.

Wer »muss weg«, wenn Merkel weg ist?

Ein Eliten-Totem hat immer dann populistisches Potential, wenn es den Adressaten des Populismus ermöglicht, darin eine plausible Beschreibung eines tatsächlichen Gegners zu erkennen. Für Rechtspopulisten, die ein symbolmächtiges Ziel der Elitenkritik suchen, ist Berlin insofern ein Gottesgeschenk: Die Stadt repräsentiert nicht bloß die Dinge, die der Populismus verachtet, sie bringt sie tatsächlich hervor. Die Feindbilder des Rechtspopulismus – von linker Identitätspolitik über Multikulturalismus bis hin zu Europa – haben in Berlin tatsächlich die Diskurshoheit inne. Die Grünen, politischer Lieblingsfeind der AfD, gewinnen dort sogar ihren einzigen Wahlkreis bei Bundestagswahlen. All das macht es leicht, das Bild einer Blase zu zeichnen, die mit der Realität »im Land draußen« immer weniger zu tun habe.

Endgültig zum idealen Eliten-Totem wird Berlin aber durch die emotionalen Übersprungshandlungen, mit denen die angegriffene »Elite« sich gegen jegliche Kritik an Berlin zur Wehr setzt. Dies ließ sich wunderbar beobachten, als Jens Spahn, der Hoffnungsträger des konservativen CDU-Flügels, im Bundestagswahlkampf 2017 vorsichtig die Temperatur des Anti-Berlin-Populismus fühlte, indem er sich beklagte, in vielen angesagten Berliner Restaurants könne man nur noch auf Englisch bestellen. Der kosmopolitische Empörungssturm, der zielsicher losbrach, dürfte ihm gezeigt haben, dass auf diesem Feld noch eine reiche Ernte einzufahren ist: Mit wenigen anderen Dingen kann man sich so effektiv von der »kosmopolitischen Elite« distanzieren wie mit einem Angriff auf das Lebensgefühl von Berlin Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg.

Metropolenkritik ist für Populisten also auch deshalb so eine wirkungsvolle Strategie, weil sie eine lautstarke Gegenreaktion provoziert. Spahn gewinnt seine Authentizität als Elitenkritiker gar nicht so sehr aus seiner Aussage selbst, sondern aus der Reaktion des Juste Milieu: Dessen vielstimmiges »der gehört nicht zu uns« ist viel wirkungsvoller als sein »ich gehöre nicht zu denen«. Damit greift der Elitenkritiker auf einen Mechanismus zurück, den Donald Trump perfektioniert hat: Indem er die Reaktion der »Elite« provoziert, kann er die Zugehörigkeit zu den »einfachen Leuten« beweisen, selbst wenn diese seine ursprüngliche Aussage vielleicht nicht einmal teilen. Das ideale Totem ist also eines, in dem »das Volk« nicht bloß »die Elite« wiedererkennt, sondern eines, das »die Elite« provoziert, sich selbst als Elite zu erkennen zu geben. Diese Aufgabe erfüllt Berlin perfekt.

Bislang handelt es sich bei solcher Berlin-Kritik wie der von Jens Spahn um vorsichtige Experimente. Noch ist keinem deutschen Spitzenpolitiker vorgeworfen worden, er vertrete »Berliner Werte«. Das dürfte aber vor allem daran liegen, dass der deutsche Populismus bislang in der Kanzlerin eine noch bessere Zielscheibe findet. Nach zwölf Jahren im Kanzleramt repräsentiert Angela Merkel in der Wahrnehmung ihrer Kritiker die ganz große Koalition aller politisch korrekten, kosmopolitischen Globalisierungsgewinner, ein Status, an dem auch einzelne konservative Symbolhandlungen wie ihr persönliches Nein zur »Ehe für alle« nichts ändern. Wer sie attackiert, trifft das gesamte »System«. Anders als Metropolen sind Kanzlerinnen allerdings vergängliche Symbole; und mit der Bundestagswahl 2017 hat wohl endgültig die Dämmerung über der Kanzlerschaft Angela Merkels eingesetzt. Wer auch immer ihr nachfolgen wird, wird kaum in ähnlicher Weise die gesamte Elite symbolisch repräsentieren können. Der Rechtspopulismus wird sich ein neues Eliten-Totem suchen müssen. Die Chancen stehen gut, dass er es in Berlin findet.


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