Wertedämmerung

Vom Bolzplatz

Wir leben in einer Gesellschaft, die gern bei allen möglichen Gelegenheiten über ihre Werte spricht. Keine Zeitung kann man mehr aufschlagen, ohne dass sie einem von irgendwoher entgegenspringen. Alles und jedes hat seine Werte, die Bundesrepublik hat ihre Werte, der Westen hat seine Werte, jeder Taubenzüchterverein hat seine Werte. Auch die Europäische Union hat welche, sie stehen sogar ausdrücklich in ihren Verträgen: Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Solidarität, das ganze Programm. Und wenn deutsche Unternehmen von ihren Werten reden, meinen sie damit nicht – jedenfalls sagen sie es nicht so – ihre Aktienwerte. Selbst der Deutsche Fußballbund hat, wie man gelernt hat, Werte, auf die er sich immer wieder beruft und für die er auch Werbung macht. Als zwei Nationalspieler mit türkischem Ursprung sich unlängst mit dem Autokraten Erdoğan ablichten ließen und einer von ihnen ihm ein Trikot mit der Aufschrift »Für meinen geschätzten Präsidenten« überreichte, beeilte man sich deshalb zu versichern, dass auch diese beiden hinter ihnen stünden.

In diesem Fall wäre es vielleicht schon eine interessante Frage, welches diese Werte sind und wie sie sich etwa zu der Umfunktionierung des Fußballs von einem Sport in ein Geschäftsmodell mit irrsinnigen Gewinnmargen verhalten. Auch so reichte aber vielen diese Erklärung nicht, ebenso wenig wie ein arrangierter Bußgang der betreffenden Spieler zum Bundespräsidenten: Es gehe hier gar nicht, so war in einem Zeitungskommentar zu lesen, um irgendwelche Werte, die sich der DFB zuschreibe. Sondern es gehe allein um die Werte, die im Grundgesetz verankert seien: Und deshalb würde man schon gerne wissen, wie »Repräsentanten der deutschen Nationalmannschaft dazu ganz konkret stehen«. 1 Hier haben wir es also offenbar mit Werten einer höheren Stufe zu tun, die sich über andere Werte schieben oder sie verdrängen. Als solche sind sie dann auch nicht nur einfach da, sondern sie wollen innerlich angenommen sein, man soll sich zu ihnen bekennen oder jedenfalls irgendwie erklären. Geltend machen sie sich in diesem Sinne dort, wo jemand etwas repräsentiert, irgendein Größeres oder Höheres, das über seine einzelne Person hinausgeht. Und natürlich sind Werte dieser Stufe immer auch automatisch etwas Gutes: Wer wollte sich ihnen ernsthaft entziehen?

Lichte Höhen

Kaum in Erinnerung ist heute noch, dass sich um die Werte herum einst eine ganze Ethik rankte. Ihre Väter waren Max Scheler und Nicolai Hartmann, entworfen und verkündet wurde sie um den Ersten Weltkrieg herum, in einer Zeit also, als alle Werte wie die Welt, auf die sie bezogen waren, für immer in Trümmern zu liegen schienen. 2 Für Scheler und Hartmann waren die Werte, den platonischen Ideen gleich, ewig und unzerstörbar, sie hatten eine ideale, objektive Existenz, galten »an sich«, und der Mensch erkennt oder besser erfühlt sie, weil er von ihnen innerlich angezogen wird.

In diesem Sinne waren sie auch keine Sache des persönlichen Beliebens, etwas, an das man glauben mochte oder auch nicht; stattdessen traten sie von sich aus an den Menschen heran, als beständiger Appell an das Gewissen, den man eine Zeitlang überhören mochte, dem aber auf Dauer nicht zu entrinnen war. Gewendet war dies seinerzeit vor allem gegen die Morallehre Kants, in deren vermeintlich leerem Formalismus man einen der wesentlichen Gründe für die moralische Entwurzelung und Heimatlosigkeit des modernen Menschen sah. Dem setzte man nun ein materiales, inhaltlich erfülltes Programm entgegen: das »Gebilde einer ethisch idealen Sphäre«, eines »Reichs mit eigenen Strukturen, eigenen Gesetzen, eigener Ordnung«, das sich um Begriffe wie das »Gute«, das »Edle«, die »Fülle« oder die »Reinheit« wob.

Allerdings blieb der Bezugspunkt hier noch ein individueller und konkreter: Bei Scheler und Hartmann richteten sich die Werte an den einzelnen Menschen, nicht an ein Kollektiv, eine Gruppe oder eine ganze Gesellschaft. Demgegenüber kennzeichnet es die weitere Entwicklung, dass sie nach und nach in die Gesellschaft ausgriffen und von ihr vereinnahmt wurden, während zugleich die eigentlichen Wurzeln des Konzepts in Vergessenheit gerieten und auch Kennern heute kaum noch ein Begriff sind. Als besonders einflussreich erwies sich dabei ihre Amalgamierung mit dem Liberalismus, dem mit seiner Orientierung auf das Prinzip der Freiheit von anderer Seite immer die Nähe zum Relativismus und eine Tendenz zur Selbstzerstörung vorgeworfen worden war. Die Lösung wurde schließlich darin gesehen, das Prinzip der Freiheit selbst zu einem Wert zu erklären, der als Prämisse einfach gesetzt und über den fortan nicht mehr zu diskutieren war: An die Stelle der früheren Wertbegriffe, des Guten, des Edlen oder auch der Weisheit, traten so die spezifischen Sachgehalte des liberalen Programms, die sich dann problemlos um weitere Werte, besonders folgenreich etwa um den der sozialen Gerechtigkeit, ergänzen ließen. Zugleich wurden sie dadurch von individuellen zu gesellschaftlichen Werten, denen alsbald auch eine besondere Funktion für die soziale Integration zugemessen wurde: ein weltliches Surrogat für die religiösen Gewissheiten früherer Tage, die lange verloren sind.

Ein Kläger namens Lüth

Besonders für die junge Bundesrepublik offerierten die Werte in dieser speziellen Gestalt ein in mehrfacher Hinsicht attraktives Programm. Getragen wurde ihr Aufstieg hier durch die bekannten Besonderheiten der deutschen Nachkriegssituation: Mit der Idee der Nation war vorerst kein Staat zu machen, an allen Vorstellungen eines spezifisch Deutschen schien auf ewig der Makel Auschwitz zu kleben. In dieser Lage boten sich die Werte als ein ebenso unbelasteter wie unverfänglicher Ersatz an, und zwar gerade in der Gestalt, die sie im Grundgesetz, der Verfassung des neuen Staates, gefunden hatten: mit der emphatischen Beschwörung einer unantastbaren Würde des Menschen, mit dem im Unterschied zu allen früheren Verfassungen ganz an den Anfang gesetzten Grundrechtskatalog, mit dem anschließenden Bekenntnis zu Demokratie, Rechts- und Sozialstaatlichkeit. Es war deshalb nur folgerichtig, dass man beide, die Werte und die Verfassung, miteinander in Verbindung brachte und als relevante Werte künftig nur noch gelten ließ, was auch in der Verfassung stand.

Noch einmal einen Schritt weiter ging das Bundesverfassungsgericht, indem es die Verfassung von einem reinen Rechtsdokument nun selbst zu einer verbindlichen Wertetafel, wörtlich einer »Wertordnung«, erklärte und so aus einem Text für Juristen einen kanonischen Text für die ganze Gesellschaft machte. Den Anlass boten zwei zeitlich eng beieinander liegende Fälle, an denen sich zugleich exemplarisch Abgrenzung und Distanznahme demonstrieren ließen, gegen die totalitären Gegenentwürfe von rechts und links, gegen die durchlebte Vergangenheit wie eine immer noch mögliche Zukunft. Die Absetzung von der Vergangenheit erfolgte in dem in seiner Bedeutung für das hiesige Verfassungsdenken kaum zu überschätzenden Lüth-Urteil, benannt nach dem Kläger des damaligen Verfahrens, dem hamburgischen Senatsdirektor Erich Lüth. Dieser hatte mehrfach öffentlich zum Boykott gegen einen neuen Film des Regisseurs Veit Harlan aufgerufen, weil der für die Nationalsozialisten den antisemitischen Hetzfilm Jud Süß gedreht hatte. Die Zivilgerichte hatten das untersagt und darin eine »vorsätzliche sittenwidrige Schädigung« Harlans gesehen. Dem trat das Bundesverfassungsgericht 1957 unter Berufung auf die Grundrechte und hier vor allem die Meinungsfreiheit entgegen: Die Grundrechte enthielten eine »objektive Wertordnung« beziehungsweise ein »objektives Wertsystem«, das seinen Mittelpunkt in der innerhalb der sozialen Gemeinschaft sich frei entfaltenden menschlichen Persönlichkeit finde und in alle Bereiche des Rechtslebens hinein ausstrahle; es sei dementsprechend auch von den Zivilgerichten bei allen ihren Entscheidungen zu berücksichtigen. 3

Die Absetzung von der anderen Systemalternative war bereits zwei Jahre zuvor im Verfahren über das Verbot der KPD erfolgt. Das Grundgesetz habe, hieß es hier, aus dem allgemeinen Pluralismus von Zielen und Wertungen gewisse Grundprinzipien der Staatsgestaltung herausgenommen, die, wenn sie einmal auf demokratische Weise gebilligt seien, »als absolute Werte anerkannt und deshalb entschlossen gegen alle Angriffe verteidigt werden sollen«. Die Werte konnten so nicht nur der Freiheit Raum geben, sondern ließen umgekehrt auch nicht mit sich spaßen, präsentierten sich kämpferisch und streitbar. Es half der KPD deshalb auch nichts, dass sie zum Zeitpunkt ihres Verbots schon lange in politisches Siechtum verfallen war. Für das Bundesverfassungsgericht stand sie einfach für eine »aggressiv-kämpferische Haltung« gegen die bestehende Ordnung, und eine Partei, auf die dies zutreffe, müsse auch dann verboten werden, wenn nach menschlichem Ermessen nicht die geringste Aussicht bestehe, dass sie ihre Ziele je erreiche. 4

Staatsethik

Die Werte waren dadurch ganz offiziell in der Gesellschaft angekommen, sie bildeten das neue Sinnzentrum, um das sich diese fortan versammeln sollte: die Staatsethik, manche sagten auch Staatsideologie, der alten Bundesrepublik. Sie gründet auf einer spezifischen Verklammerung mit dem Recht, die jedenfalls in dieser Form ohne geschichtliches Vorbild war. Sowohl für die Werte als auch für das Recht schien sie allerdings ein gutes Geschäft: Über seinen Ausweis als Wertordnung erhielt das Recht den Stempel einer nun auch moralischen Legitimität und Autorität, und über ihre Übersetzung in ein rechtliches Programm koppelten sich die Werte vom Problem ihrer Begründung ab: Statt dass man weiter umständlich darüber nachdenken musste, wo sie eigentlich herkommen und wie man sie erkennt, reichte es fortan, auf die Verfassung zu verweisen, in der sie ja nun allesamt autoritativ verkörpert waren.

Zugleich wurden die Werte dadurch mit einer neuen Unverbrüchlichkeit ausgestattet, erlangten Beständigkeit und Dauer, hatten vielleicht sogar Teil an dem mit der Verfassung verbundenen Anspruch, ewige Ordnung des Gemeinwesens zu sein. In alledem schien die Gesellschaft nun für immer jenes »Haltende« gefunden zu haben, in dem einst schon Hegel die heimliche Substanz des Staates gesehen hatte. Und so erfolgreich war das Konzept, dass es schließlich weit über die Bundesrepublik hinaus ausstrahlte. Weltweit wurde es von anderen Verfassungsgerichten aufgegriffen; vor allem für Transformationsstaaten wie etwa Südafrika nach dem Fall der Apartheid erwies es sich noch lange als ein regelrechter Exportschlager. Im Jahre 2007, beim Zusammenkehren der Trümmer des Projekts einer europäischen Verfassung, sollte es auch auf die Europäische Union übertragen werden, indem der Vertrag von Lissabon das, was in den Regelwerken zuvor nur »Grundsätze« hieß, nun ausdrücklich umbenannte in die »Werte, auf die die Union sich gründet«.

Diese sollten dem ganzen Unternehmen wieder neuen Schwung, der Union selbst nicht nur ungefähre Richtung und Ziel, sondern auch Seele und Tiefe geben. Man liegt nicht falsch, wenn man dahinter – ebenso wie bei der Erhebung der Menschenwürde an die Spitze der Europäischen Grundrechtecharta – maßgeblich deutschen Einfluss vermutet. Und auch das Völkerrecht wurde, wiederum nicht zuletzt von wohlmeinenden deutschen Rechtslehrern, noch vor wenigen Jahren zunehmend als eine Wertordnung entdeckt, deren Mitglieder sich um die Idee universaler Menschenrechte und die Hoffnung auf allseitige Ausbreitung von Demokratie versammeln sollten: das Völkerrecht als neues Weltinnenrecht einer globalen Wertegemeinschaft. 5

Verdacht

Begleitet wurden dieser Aufschwung der Werte und ihre Verwandlung in eine amtliche Ethik allerdings immer schon von einem Grundrauschen der Kritik am ideologischen Charakter der ganzen Veranstaltung. Ihre bis heute maßgebliche Programmschrift hat sie in Carl Schmitts Tyrannei der Werte gefunden, die den Hauptvorwurf schon in ihrem Titel trägt. Erstmals 1960 einem elitären Kreis von Getreuen, den von Ernst Forsthoff veranstalteten »Ebracher Seminaren«, als Privatdruck zur Verfügung gestellt, wird sie allerdings wegen des zweifelhaften Rufes, den sich ihr Verfasser durch seine frühe Parteinahme für die Nationalsozialisten und seinen aktiven Kampf gegen alles »Jüdische« in der Rechtswissenschaft erworben hat, in diesem Zusammenhang meist nur ungern genannt. Bis heute hält sich zudem der Verdacht, dass es Schmitt gar nicht um die Idee der Werte an sich ging, sondern gerade um ihre Aneignung durch den Liberalismus, auf den er zeitlebens immer nur mit größter Verachtung geblickt hatte; er stand für ihn für ideologische Schlaffheit, für Standpunktlosigkeit und die Unfähigkeit zu souveräner Entscheidung.

Aber was Schmitt einwandte, steht in der Sache auch heute noch hinter aller Kritik: Die Werte, so schrieb er, hätten kein Sein, sondern nur eine Geltung, sie drängten auf fortlaufende Realisierung ihres Gehalts, immer wolle sich der höhere Wert gegen den niedrigeren durchsetzen, der Wert an sich gegen den Unwert, der am Ende ausgemerzt und vernichtet werden müsse. Auf diese Weise unterwerfen sich die Werte, sekundierten andere später, zuletzt auch die Freiheit, die nur noch auf Wertrealisierung hingeordnet wird. Und in ihrer Verschmelzung mit dem Recht lösten sie dieses selbst in seiner inneren Logik auf, ersetzten die Vorstellung einer strikt regelgeleiteten Legalität durch die richterliche Verwaltung beliebiger Auf- und Abwertungen.

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In letzter Konsequenz erscheinen die Werte dann als etwas Totalitäres. In den siebziger Jahren gerieten sie auch in breiteren Bevölkerungskreisen in Verruf, als sie die alsbald als »Berufsverbot« verschriene Praxis des Radikalenerlasses legitimierten und vorantrieben. Das Bundesverfassungsgericht sah darin ein »Schlag- und Reizwort«, das völlig fehl am Platze sei und »offensichtlich nur politische Emotionen wecken« solle. Aber es argumentierte, als es diese Praxis im Ergebnis billigte, selbst nicht weniger emotional: Wer »dem Staate« dienen wolle, dürfe »nicht gegen den Staat und seine Verfassungsordnung aufbegehren und anrennen wollen«; der freiheitliche Rechtsstaat könne und dürfe »sich nicht in die Hand seiner Zerstörer begeben«. Namentlich vom Beamten fordere dies »mehr als nur eine formal korrekte, im übrigen uninteressierte, innerlich distanzierte Haltung gegenüber Staat und Verfassung«; stattdessen müsse der Staat sich darauf verlassen können, »dass der Beamte in seiner Amtsführung Verantwortung für diesen Staat, für ›seinen‹ Staat zu tragen bereit ist, dass er sich in dem Staat, dem er dienen soll zu Hause fühlt – jetzt und jederzeit«. 6

Blende I

Die Werte verlangten, war damit klargestellt, gesinnungsmäßige Identifikation, und auch dem Bürger, der von solchen Entscheidungen oder jedenfalls den Entwicklungen, denen sie galten, Notiz nahm, teilten sie sich in dieser Weise mit. Heute, gerade einmal dreißig Jahre später, wirken solche Anforderungen und die Worte, in die sie gefasst wurden, in ihrem fernen Pathos schon wie aus einer anderen, lange vergangenen Zeit; allenfalls in den aufgeheizten Debatten um die Integration von Migranten finden sie noch ein fernes, irgendwie aber auch schon seltsam verzerrtes Echo. Dass sich auf Werte, erst recht eine Agenda allseits geteilter Werte, ein Projekt von Gesellschaft nicht mehr sinnvoll gründen lässt, könnte sich gerade darin zeigen, dass über sie wohl noch nie so häufig geredet wurde wie heute. Doch der Verdacht ist eben, dass gerade das nun auch aus ihnen geworden ist: Gerede.

Aber der Abschied von einer solchen Agenda vollzieht sich weltweit, und von der Bundesrepublik aus gesehen wirkt es wie eine besondere Ironie, dass sich die Bewegungsrichtung gegenüber dem ursprünglichen Verlauf umgekehrt zu haben scheint: So wie die Werte sich einst im nationalen Rahmen entfalteten und von hier aus ins Größere und Allgemeinere ausgriffen, sickert nun umgekehrt die Ernüchterung von oben nach unten durch. Dass für die Legitimation einer globalen Ordnung auf sie nicht mehr groß zu bauen ist, liegt spätestens mit der amerikanischen Präsidentschaftswahl und der wachsenden Attraktivität autoritärer Führerfiguren für jedermann offen zutage. Innerhalb der Europäischen Union, deren Selbstdefinition als Wertegemeinschaft ja noch nicht so lange zurückliegt, hat paradigmatisch der Umgang mit den Flüchtlingsströmen gezeigt, dass, wenn es ernst wird, nicht gemeinsame Werte zählen, schon gar nicht solche wie Solidarität und Zusammenhalt, sondern sich jeder selbst der nächste ist; von der immer weiter um sich greifenden Hartleibigkeit gegenüber existentieller menschlicher Not ganz zu schweigen.

Dazu will ein wichtiges Mitglied die Union nun ganz verlassen, während andere sich von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie verabschieden, ihre Justiz entmachten, die Presse- und Meinungsfreiheit schleifen etc. Dagegen wiederum eröffnen die Verträge, vor allem über den speziellen Sanktionsmechanismus des Artikels 7 EUV, selbst rechtliche Möglichkeiten, die bis zur Suspendierung der Mitgliedschaft reichen und Abtrünnige wieder auf Kurs zwingen sollen. Aber sie können nicht ergriffen werden, weil man die dafür geforderte Einmütigkeit aller anderen schon nicht mehr zustande bekommt. 7 Und was stattdessen an Sanktionen gehandelt oder erwogen wird, verdient meist den Namen nicht oder wird erst dann wirksam, wenn es zu spät ist, längst Fakten geschaffen sind, gegen die mit der Berufung auf irgendwelche Werte nichts mehr auszurichten ist. Herfried Münkler hat aus alldem die Forderung abgeleitet, sich von der großen Werte-Erzählung – des Westens, der transatlantischen Gemeinschaft, der Europäischen Union – überhaupt zu verabschieden und sich mit bescheideneren Anforderungen zu begnügen; im Grunde ginge es um wenig mehr als den Aufbau einer Sicherheitsarchitektur, bei der man froh sein müsse, wenn sie halbwegs solide funktioniere. 8 Aber das muss gar nicht als Forderung an die Verhältnisse herangetragen werden, der Abschied ist längst im Gange.

Blende II

Mittlerweile ist die Entwicklung auch in der Bundesrepublik selbst angekommen, von der die Erzählung einst ihren Ausgang nahm oder wo jedenfalls der Glaube an sie immer besonders stark war. Die Zeiten, als man sich hier noch wie auf einer Insel der Seligen wähnen konnte, der die Entwicklungen um sie herum nichts anhaben können, scheinen fürs erste vorbei zu sein. In alle einschlägigen Debatten mischt sich mittlerweile ein Unterton der Besorgnis, wie er noch vor einigen Jahren nicht zu hören war. Gesunken scheint das Vertrauen in die integrierende Kraft der Konsensdemokratie, in der am Ende doch alle irgendwie zuverlässig im Großen und Ganzen zusammenfanden. Stattdessen sind wie in anderen europäischen Staaten auch bei uns die Populisten in den Parlamenten angekommen, sie bestimmen zunehmend den Ton der Auseinandersetzung, der insgesamt rauer, auch unversöhnlicher geworden ist.

Überhaupt macht sich eine allgemeine Übellaunigkeit und Missstimmung breit, die in manchen Kreisen bis zum offenen Hass gegen die staatlichen Repräsentanten führt, den man diesen bei jedem öffentlichen Auftritt entgegenbrüllen darf. Dass sich auch im Übrigen in der Gesellschaft etwas verändert hat, mag wiederum das vorläufige Ende der Affäre um die beiden türkischstämmigen Nationalspieler und »ihren« Präsidenten zeigen: Hier droht gerade ein Bild der Integration zu zerbrechen, das auf dem Glauben an die von allen geteilten Werte beruht; stattdessen gehen, ähnlich wie es sich für den amerikanischen Präsidenten und die Sichtweisen seiner Anhänger und Gegner beobachten lässt, schon die Wahrnehmungen desselben Vorgangs so sehr auseinander, dass sich zwischen ihnen schlicht nicht mehr vermitteln lässt.

Selbst auf die Autorität des Rechts, vielleicht doch immer noch einer der zentralen Werte überhaupt, scheint nicht mehr hundertprozentig Verlass, was man daran ablesen mag, dass mittlerweile auch bei uns die Entscheidungen der Gerichte nicht mehr wie selbstverständlich befolgt werden: Ein auf die Verfassung vereidigter Minister gibt Anweisung, ein höchstrichterliches Urteil über die Ausgabe eines Medikaments zur Sterbehilfe zu ignorieren; ein Bürgermeister im Hessischen weigert sich, eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Überlassung einer Stadthalle an die NPD zu vollziehen, und wird dafür von seinen eigenen Parteifreunden gefeiert; ein islamistischer Gefährder wird abgeschoben, obwohl ein Gericht dies wegen der Möglichkeit seiner Folterung im Zielstaat untersagt hat. Das alles sind Zeichen von ganz unterschiedlichen Schauplätzen, die möglicherweise nicht miteinander zusammenhängen, vielleicht auch gar nichts zu bedeuten haben. Vielleicht stehen sie aber doch auch für etwas Ernsteres, Grundsätzliches, von dem man aus der Rückschau einst sagen wird, dass es so einmal angefangen hat.

Gruppen-Werte

Nur in scheinbarem Gegensatz zu diesem verbreiteten Empfinden stehen die nicht mehr zu überhörenden Klagen über die Diktatur der politischen Korrektheit im Land, die Vorherrschaft eines linksliberalen Mainstreams, der alle Debatten unter einem Teppich von Diskriminierungsverboten ersticke, die Räume des Sagbaren immer weiter verenge, zuletzt auch die Sprache und ihren Gebrauch diktiere. In Frankfurt traf es jüngst die »Mohren-Apotheke«, die nach einer Beanstandung des Ausländerbeirats künftig nicht mehr so heißen soll. Wäre das nicht doch immer noch die alte Tyrannei der Werte, die gerade auf diese Weise ihre Gültigkeit bewiesen? Es hätten sich dann gleichsam nur die Fronten verschoben, weil nun diejenigen, die früher unter dieser Tyrannei ächzten, gleichsam über Nacht zu den Gewinnern geworden wären und nun den anderen vorschrieben, was sie noch sagen und denken dürfen.

Aber genauso gut könnte auch das Gegenteil zutreffen. Es wäre dann gerade der Aufstand gegen das politisch Korrekte und das Gutmenschentum, als der der Vorgang bemerkenswert wäre, die Attitüde des »Das wird man doch wohl noch sagen dürfen«, die sich hier Bahn bricht: Natürlich tendiert die Praxis eines liberalen Schutzes vor Diskriminierung zu Übertreibungen, so wie jedes Wertedenken immer auch zu Übertreibungen tendiert; der Fall der Mohren-Apotheke ist dafür ein schönes Beispiel, das geradezu einlädt, sich darüber lustig zu machen. Aber die oft selbst jedes Maß überschreitende Polemik nimmt solche Fälle ihrerseits nur zum Anlass, um gegen die ganze Richtung zu wettern, die ihr als solche nicht mehr passt. Man zeigt damit, dass man sich nichts mehr gefallen lässt, man nicht mehr bereit ist, sich den entsprechenden Anforderungen zu fügen, und dieses Aufbrechen des alten Wertekorsetts wird geradezu lustvoll zelebriert.

Eher dürfte es dann so sein, dass es verschiedene Wertewelten gibt, die nur noch um sich selbst kreisen und zwischen denen es kaum noch eine Berührung gibt, so wie es in den Begriffen der Filterblase oder der Echokammern andeutungsweise zum Ausdruck kommt. Und das trifft keineswegs nur auf die Welt der Reichsbürger zu. Auch in den anderen Räumen zieht man sich auf sich selbst zurück und meidet den Kontakt mit allem, was die eigene Ruhe stören könnte. Universitäten sind dafür ein schönes Beispiel. Wenn man, wie jüngst in Frankfurt geschehen, von einem Mitglied der Polizeigewerkschaft auf einer Diskussionsveranstaltung unangenehme Thesen, möglicherweise auch unangenehme Wahrheiten fürchtet, muss nur irgendjemand die Rassismuskarte ziehen, um ihn umgehend wieder auszuladen.

Hier ist der Wert noch ganz bei sich und darf es sein, und man besteht mit äußerster Rigorosität auf seiner Durchsetzung. Aber anderswo werden längst andere Werte gesetzt; wenn einer der hierzulande wichtigsten Musikpreise an zwei Rapper vergeben wird, die sich an den »definierten Körpern« von Auschwitzinsassen ergötzen, wird das erst spät und längst nicht mehr von allen als die Ungeheuerlichkeit registriert, die es der Sache nach ist. Die Werte sind so zunehmend nur noch Gruppen-Werte geworden, auf die eine gesamtgesellschaftliche Verständigung immer weniger möglich ist: als ein Verlust der Mitte und des Mittleren, um die herum ein Zusammenleben überhaupt erst zu organisieren wäre.

Epitaph

Es mag eine bloß zeitliche Koinzidenz sein, dass auch die spezifisch deutsche Verkoppelung der Werte mit dem Recht, speziell mit dem Verfassungsrecht, nicht mehr trägt, oder sagen wir es so: dass damit heute nicht mehr viel Staat zu machen ist. Der Abschied erfolgte zunächst weitgehend unbemerkt und eher beiläufig, als das Bundesverfassungsgericht Anfang der 2000er Jahre, in einigen Routineentscheidungen aus Anlass rechtsextremistischer Demonstrationen, plötzlich ein Recht der Verfassung aus der Taufe hob, diese ihrerseits abzulehnen: Die Bürger, hieß es nun, seien »rechtlich nicht gehalten, die Wertsetzungen der Verfassung persönlich zu teilen«; stattdessen stehe es ihnen »frei, selbst die grundlegenden Wertungen der Verfassung in Frage zu stellen, solange sie nur die Rechtsgüter anderer nicht gefährden«. 9 Damit ist jede Vorstellung von der Verfassung als »Wertordnung« aufgegeben; einen Wert, dem es gleichgültig ist, ob man ihn bejaht oder ablehnt und wie man überhaupt zu ihm steht, gibt es nicht, es handelt sich dann um irgendetwas anderes, jedenfalls nicht um einen Wert, und das ist natürlich ganz unabhängig davon, ob man es weiter so bezeichnet.

Den letzten Sargnagel hat das Gericht nun für jedermann sichtbar mit der jüngsten Entscheidung im NPD-Verbotsverfahren eingeschlagen. Hier belegt es auf über zweihundert Randnummern mit quälender Genauigkeit, dass die NPD sich offen in die Tradition des Nationalsozialismus stellt, überhaupt mit der NSDAP wesensverwandt ist, in welchen Tönen sie gegen Minderheiten hetzt, sie ganzen Bevölkerungsgruppen hämisch die Würde abspricht und auch weiter das Gift des Antisemitismus verspritzt. Es ist in der wörtlichen Wiedergabe der einschlägigen Stellen insgesamt eine niederschmetternde Lektüre, nach der man sich fragt, was eigentlich noch alles zusammenkommen muss, um eine Partei ein für allemal aus dem politischen Prozess auszuschließen. Aber das Bundesverfassungsgericht hielt die NPD dafür unter Abkehr von seiner früheren Rechtsprechung nun für zu unbedeutend. Stattdessen hob es ausdrücklich und an zentraler Stelle hervor, das Parteiverbot sei gerade »kein Gesinnungs- oder Weltanschauungsverbot«. 10

Das hatte zwar so ähnlich auch schon vor sechzig Jahren im KPD-Urteil gestanden. Aber es war dort nur ein Nebensatz gewesen, an den sich das Gericht selbst nicht gehalten und einfach doch die böse Gesinnung zum alleinigen Maßstab genommen hatte. Und vielleicht ginge es bei einem Instrument wie dem Parteiverbot genau darum: zugleich mit der Organisation auch das hinter ihr stehende Denken zu treffen, in diesem Fall also eine offen rassistische Ideologie ganz grundsätzlich und als solche zu ächten, auf der öffentlichen Bühne und mit der ganzen moralischen Autorität, die sich das Bundesverfassungsgericht hierzulande erworben hat, deutlich zu machen, dass es Grundregeln des Umgangs mit Andersdenkenden und des politischen Anstands gibt, an die sich alle ohne Diskussion einfach zu halten haben. Stattdessen ist die Botschaft nun, dass unterhalb der immer nur punktuellen Schwelle des Strafrechts vollständige Beliebigkeit herrscht, solange es nur irgendwie unter der Fünf-Prozent-Hürde bleibt.

Damit ist das Instrument des Parteiverbots, so viel wird man sagen können, endgültig erledigt; einen ähnlich klaren Fall von Verfassungsfeindlichkeit, wie man ihn hier vor sich hatte, wird es künftig nicht mehr geben. An dessen Stelle ist nun, auf ausdrückliche Anregung des Gerichts selbst, die Möglichkeit getreten, die entsprechenden Parteien künftig allein von der staatlichen Finanzierung auszuschließen. Auch das ist ein Vorgang von einiger Symbolkraft. Ins Ökonomische übersetzt, bedeutet er ungefähr, dass man weiterhin ungestört gegen die Demokratie oder auch gegen Minderheiten agitieren kann, wenn es einem aufs Geld nicht ankommt: Verzicht auf Subventionen gegen das Ausleben von Verfassungsfeindlichkeit. Hier ist der Wert endgültig auf den Hund gekommen, er ist nur noch eine monetäre, handelbare Größe, die man dem Staat auch abkaufen kann.

Und nun?

Die Verfassungsrechtswissenschaft, die die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts kommentierend begleitet, registriert die kontinuierliche Erosion des Wertbegriffs, wenn überhaupt, mit Erleichterung. 11 Schon zuvor war sie mehrheitlich auf Distanz zum Programm einer Verbindung der Werte mit dem Recht gegangen. Und vielleicht ist das ja auch ganz richtig so, weil die Realisierung eines solchen Programms an Grenzen stößt, wie sie nun mehr und mehr sichtbar werden. Im Recht vollzieht sich auf diese Weise die allgemeine Entwertung der Werte nach, wie sie auch im Gesellschaftlichen zu beobachten ist: Wenn es darauf ankommt, möchte man mit ihnen lieber doch nicht ernst machen. Das hat den Vorteil, dass sich vor diesen Werten heute niemand mehr fürchten muss, so wie die Entwicklung, die sich darin ausdrückt, für die Gesellschaft als Ganzes natürlich etwas Befreiendes hat: Endgültig abgeworfen sind nun die Zwänge zur Wertidentifikation und die Notwendigkeit, sich zu irgendetwas zu bekennen, stattdessen können endlich in jedem Diskursuniversum die Freiheiten gelebt und ausgelebt werden, die die Verfassung schon immer garantiert hat. Und wem es in seinem Diskursuniversum zu eng wird, der wechselt eben in ein anderes, es sind ja genügend da.

Aber andererseits wird, nicht zuletzt bei einem Blick über die Landesgrenzen, doch immer deutlicher, dass auch, oder besser: gerade eine liberale und demokratische Ordnung ohne irgendeine verbindende Orientierung im Geistigen nicht zu haben ist, eine innere Klammer, die das Ganze trägt und zusammenhält, der sich dann aber umgekehrt jedenfalls eine große Mehrheit der Bürger auf eine unbestimmte Weise verpflichtet fühlt. Man kann dafür verschiedene Begriffe finden, Bürgertugend, Gemeinsinn, demokratisches Ethos oder was auch immer, und die Rede von den Werten mochte dafür nur ein unvollkommener, diffuser und irgendwie hilfloser Ersatz sein. Man kann auch wie Ernst-Wolfgang Böckenförde in seinem längst zu Tode gerittenen Satz von den Voraussetzungen sprechen, von denen der freiheitliche Staat lebt, ohne sie doch je garantieren zu können. Gerade von hier aus würde dann klar, dass es bei dem Topos von der Verfassung als »Wertordnung« darum ging, ein Stück dieser Voraussetzungen von ihrem Ort außerhalb und jenseits des Rechts ab- und in das Recht hineinzuholen, eine innere Einstellung so gut es geht mit den äußeren Mitteln des Rechts zu sichern und zu befestigen.

Das hat aus der Rückschau nun selbst wieder etwas Hilfloses. Aber wenn Gesellschaft auch ein normatives Projekt ist, wo wären dann die normativen Standards, auf die es sich künftig bauen ließe? Einfach immer weiter von irgendwelchen Werten zu reden, zu reden und nochmals zu reden wird dafür auf Dauer nicht ausreichen. Aber noch ist unklar, was an ihre Stelle treten könnte. Gestundete Zeit, denkt man unwillkürlich: Es kommen härtere Tage.

FUSSNOTEN & QUELLENANGABEN

  1. Michael Horeni, Keineswegs erledigt . In: FAZ vom 22. Mai 2018.
  2. Max Scheler, Der Formalismus in der Ethik und die materiale Ethik (erstmals 1916); Nicolai Hartmann, Ethik (erstmals 1925).
  3. BVerfGE 7, 198 (205ff.).
  4. BVerfGE 5, 85 (138f., 143).
  5. Vgl. Thilo Rensmann, Wertordnung und Verfassung. Das Grundgesetz im Kontext grenzüberschreitender Konstitutionalisierung. Tübingen: Mohr Siebeck 2007. Der Begriff des »Weltinnenrechts« geht maßgeblich zurück auf Jost Delbrück.
  6. BVerfGE 39, 334 (346ff.).
  7. Vgl. Christoph Möllers /Linda Schneider, Demokratiesicherung in der Europäischen Union. Tübingen: Mohr Siebeck 2018.
  8. Herfried Münkler, Eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa. In: Merkur, Nr. 830, Juli 2018.
  9. Unter anderem: BVerfG, NJW 2001, 2069 (2070).
  10. BVerfGE 142, 18 (Leitsatz 6); die Dokumentation der Verfassungsfeindlichkeit der NPD ab Rn. 633.
  11. Vgl. stellvertretend Horst Dreier, Staat ohne Gott. Religion in der säkularen Moderne. München: Beck 2018.

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