Demokratie verstehen

In den letzten Jahren hat uns ein Buch nach dem anderen auf die Krise der Demokratie aufmerksam zu machen versucht – als ob wir die beim Verfolgen der Nachrichten und der panischen Medien nicht längst selbst bemerkt hätten. Hat es mit Trump oder mit dem Brexit angefangen? In Europa oder den USA? Die Diagnosen variieren nach Hintergrund und politischer Überzeugung des jeweiligen Autors, ebenso wie die Ratschläge, die er oder sie dann erteilt. Die Bücher kommen nicht einmal darin überein, dass der Verlust der Demokratie eine so bedauerliche Sache sei – unter den kürzlich erschienenen ist mindestens eines, das behauptet, die eigentliche Krise bestehe in einem Zuviel an Demokratie.

(Der Essay ist im Novemberheft 2019, Merkur # 846, erschienen.)

Abgesehen von ihrem gemeinsamen Thema findet sich in allen diesen Büchern eine Verunsicherung darüber, was Demokratie eigentlich ist. Es herrscht Unklarheit über die Unterschiede zwischen komplementären Funktionen der Demokratie wie Gesetzgebung oder Wahlen. Das ist auf ganz eigene Weise aufschlussreich, denn dieses in den Büchern verbreitete Defizit lässt einen allgemeineren Verfall des Demokratieverständnisses vermuten, der dazu beigetragen hat, genau die Krise zu erzeugen, zu deren Bewältigung sie geschrieben wurden.

Der wahrscheinlich beste und sicherlich meistdiskutierte Beitrag zu diesem »Krisenkatalog« ist Yascha Mounks The People vs. Democracy.1 Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung lehrte Mounk in Harvard, und die zeitliche Punktlandung seines Bandes hat ihn in die Riege der Promiwissenschaftler katapultiert. Für Harvard University Press kam das anscheinend keineswegs überraschend; der Verlag brachte das Buch mit nicht weniger als vier überschwänglichen Blurbs von bekannten Intellektuellen heraus, nämlich Dani Rodrik, der seinen Bachelor in Harvard gemacht hatte, Francis Fukuyama, der in Harvard promoviert hat, Anne-Marie Slaughter, Harvard Doctor of Law, sowie Michael Sandel, zurzeit Professor in Harvard.

Das Buch ist in drei Teile gegliedert. Der erste Teil beschreibt die »Krise der liberalen Demokratie«, der zweite versucht, den Ursachen dieser Krise auf den Grund zu gehen, und der dritte schlägt eine Reihe von Gegenmaßnahmen vor, die im Vergleich mit dem Ausmaß der in Teil eins dargestellten Krise bemerkenswert moderat daherkommen. Obwohl Mounk es entschieden bestreitet, ist sein Buch deutlich von einer gewissen Nostalgie für den Wertekonsens der Nachkriegszeit geprägt: für eine starke, aber eingeschränkt liberale Toleranz, einen Wohlfahrtsstaat, der sich auf eine breite gesellschaftliche Solidarität verlassen kann, und für eine Ehrfurcht vor den kulturellen und politischen Eliten, die von einem Großteil der Medien geteilt wurde, von denen sich manche direkt in öffentlicher Hand befanden – fast alle anderen hätten das öffentliche Wohl aber genauso vor Augen gehabt.

Der originellste und überzeugendste Gedankengang findet sich im ersten Teil des Buches, und er erregte auch die größte Aufmerksamkeit. Mounk macht zwei langfristige Trends in der demokratischen Praxis aus, die sich beide auf ein und denselben theoretischen Ausgangspunkt zurückführen lassen, nämlich auf die Entkopplung des Liberalismus von der Demokratie. Da ist zum einen der vielbeschworene Aufstieg der »illiberalen Demokratie«. Das Schöne an diesem Begriff ist, dass er sowohl von Politologen als auch in der Alltagssprache verwendet und von quasi allen verstanden wird. Noch besser, er ist weitgehend werturteilsfrei. Leute wie Mounk, die sich sehr besorgt über die illiberale Demokratie zeigen, benutzen ihn genauso wie der ungarische Premierminister Viktor Orbán, der ihn verwendet, um die Werbetrommel für seine eigene politische Vision zu rühren.

(…)


1 Kommentare

  1. Reiner Girstl sagt:

    Die Federalist Papers sagen einen mehr, als das meiste was heute geschrieben wird. Das liegt einfach daran, das hier Menschen ihre theoretischen Überlegungen darlegen und zum Beispiel das Reichskammergericht in Leipzig kennen oder den Reichstag in Regensburg.

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