Die Entdemokratisierung der Demokratie

Demokratie beweist sich im regelkonform durch Wahlen vollzogenen Machtwechsel. Eine minimalistische Definition lautet: »Demokratie ist ein politisches Arrangement, in dem Regierungen durch Wahlen bestimmt werden und Menschen eine realistische Chance haben, Amtsinhaber loszuwerden, die ihnen nicht gefallen.« Oder: »Demokratie ist schlicht ein System, in dem Amtsinhaber Wahlen verlieren und verschwinden, wenn sie verloren haben.«1 Ob sie das tun, weiß man aber immer erst hinterher. Demokratie beruht auf einer Norm, deren Einhaltung gegenüber genau denjenigen, auf die es ankommt, nämlich gegenüber denjenigen, die die Macht innehaben, nicht durchgesetzt werden kann, gerade weil sie die Macht innehaben. Das konstituiert die fundamentale demokratische Unsicherheit.

(Der Text ist im Märzheft 2020, Merkur # 850, erschienen.)

In einem bemerkenswerten Gespräch mit Adam Michnik, Dissident, früher Aktivist der Solidarność, heute Chefredakteur der Gazeta Wyborcza, fragt der Interviewer im Jahr 2017: »Wird Kaczyński in Polen die demokratischen Mechanismen aussetzen? Ich denke hier an zukünftige Wahlen.« Adam Michnik: »Das weiß ich nicht. Ich würde es nicht ausschließen. Er könnte das freilich nur auf eine Weise bewerkstelligen: Er müsste irgendwie Piłsudskis Maiputsch oder Erdoğans Coup wiederholen.« Interviewer: »Glauben Sie, dass die Polen und die Ungarn in der Lage sein werden, ihre Demokratie zu verteidigen?« Adam Michnik: »Langfristig ja.«

In seinem Essay Democracy and Its Discontents stellt Adam Tooze sich und uns die entsprechende Frage: »Hat die Präsidentschaft Trumps wirklich das Zeug dazu, in Faschismus abzugleiten?« und gibt sofort die übereinstimmende Antwort: »Man kann es nicht ausschließen.«2 Dieses »Wir können es nicht ausschließen« ist aber die Grundkonstante der Demokratie.

Demokratie als »System organisierter Unsicherheit« (Przeworski) bringt es mit sich, dass wir uns nie völlig sicher sein können, ob wir noch in demokratischen oder nicht vielleicht doch schon in undemokratischen Verhältnissen leben. Die Unsicherheit der Gegenwart ist gerade die Folge des Umstands, dass sich die Demokratie immer erst in der Zukunft beweist und sich daher immer erst im Rückblick bewiesen haben wird. Sie basiert ganz wesentlich auf dem losers’ consent: Akzeptiert der unterlegene Amtsinhaber seine Niederlage, oder akzeptiert er sie möglicherweise nicht?

Der Verdacht

Die ehrliche Antwort auf diese zentrale Frage der Demokratie lautet regelmäßig: »Das weiß ich nicht.« Könnte der losers’ consent dieses Mal möglicherweise ausbleiben? »Ich würde es nicht ausschließen.« Wer könnte das schon, denn letztlich kann es nicht ausgeschlossen werden: »Man kann es nicht ausschließen.« Und wäre es nicht ohnehin naiv, das zu tun? Muss man nicht immer mit dem Schlimmsten rechnen? Umgekehrt scheint es genau dieses beständige Spielen mit der Ungewissheit, dieses Austesten des Denkmöglichen und Vorstellbaren, was die Faszination ausmacht, die von einer Person wie Trump ausgeht und der wir uns nur so schwer entziehen können. Es ist sein Spiel, die Dinge in der Schwebe zu halten – »to keep the country in suspense«, wie es Trump in der letzten Fernsehdebatte vor der Präsidentschaftswahl 2016 ganz offen auf die Frage hin formulierte, ob er das Wahlergebnis akzeptieren werde. Und er zwingt uns, dieses Spiel mitzuspielen, indem wir uns dauernd fragen müssen, ob er wohl die Regeln einhalten oder vielleicht doch brechen wird. Das etabliert den Verdacht: »Conspiracy theory is the mode of populist politics« – und dieser Modus affiziert alle.3

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