Politik der reaktionären Gegenmoral

Populismus ist ein glitschiger Fisch. Der Versuch, ihn theoretisch zu fassen, gestaltet sich so schwierig wie das Unterfangen, ihn politisch in den Griff zu bekommen. Es gibt keinerlei Konsens, was unter Populismus zu verstehen ist, worin seine Ursachen liegen, welche Folgen er hat, wie er erstarkt und wodurch er geschwächt wird. Es fehlt denn auch, besonders in Deutschland, nicht an Forderungen, den Begriff ganz fallen zu lassen und das Phänomen mit klarer konturierten Kategorien wie Faschismus oder Rechtsextremismus dingfest zu machen. Nur sind die Forderungen weniger vom Bemühen geleitet, die tektonischen Verschiebungen in der aktuellen Politik besser zu verstehen, als von der Absicht, die Akteure, die sie vorantreiben, per Umwidmung aus der demokratischen Ordnung zu verbannen. Es geht um politische Klarstellung, nicht um theoretische Präzisierung, weshalb neue Probleme der semantischen Unschärfe und historischen Vergleichbarkeit, die Begriffe wie Faschismus und Rechtsextremismus mit sich bringen, gerne in Kauf genommen werden.

(Der Text ist im Maiheft 2020, Merkur # 852, erschienen.)

Mit einer Abwendung vom Populismusbegriff wäre nichts gewonnen, denn die Schwierigkeit des theoretischen Zugriffs entspringt nicht einer falsch gewählten Terminologie, sondern einer Eigenschaft des Untersuchungsgegenstands. Wir haben es mit einer Politik zu tun, deren Protagonisten es darauf angelegt haben, diese einer präzisen Beschreibung zu entziehen. Sie betreiben eine Strategie der systematischen Un-Fassbarkeit. Wir kommen ihr am ehesten auf die Spur, wenn wir den Populismus nicht, wie Cas Mudde, auf eine »dünne Ideologie« reduzieren oder, wie Kurt Weyland, zu einer »politischen Strategie« rationalisieren,1 sondern als das betrachten, als was er uns zuerst erscheint: ein kommunikatives Konfliktverhalten, dessen Funktion in der Eskalation des politischen Streits besteht.

Populistische Politiker changieren permanent zwischen verbaler Grenzüberschreitung und moralischer Entrüstung, wobei sie mit Ersterer den Boden bereiten, um nach gelungener Provokation mit Letzterer nachzudoppeln. Populistische Polemik zielt dabei in mehrere Richtungen. Mit dem Soziologen Rogers Brubaker kann man von einer Politik sprechen, die sich an der Schnittstelle einer vertikalen und einer horizontalen Achse abspielt: Vertikal richten sich Populisten gegen das »Establishment« an der Spitze wie gegen die »Parasiten« am Boden der Gesellschaft, während sie auf der horizontalen Achse das Eigene gegen das Fremde stellen und ein geschlossenes, von außen und innen bedrohtes Kollektiv beschwören.2

Die polarisierende Rhetorik in unterschiedliche Richtungen nützt der Perpetuierung der politischen Provokation, indem Populisten die Bemühungen ihrer Gegner, sie auf eine bestimmte Position festzunageln und ihnen eine unverwechselbare Identität aufzudrücken, ins Leere laufen lassen. Sie treiben, wie der Historiker Per Leo schreibt, ein Maskenspiel, wobei ihnen das Aufsetzen einer »feindseligen Maske« dazu dient, empörte Demaskierer auf den Plan zu rufen, nur um sich diesen nach der Entlarvung in einer freundlichen Maske – und das heißt: als vermeintliches Ebenbild der Demaskierer selbst – zu präsentieren. Leo erläutert die Eskalationsfunktion dieses Spiels am Beispiel der AfD: »Hinter der Maske des Faschisten erscheint die Maske des Demokraten, hinter der Maske des Rebellen die des Bürgers, hinter der Maske Mussolinis die Stauffenbergs, hinter der Maske des Täters die des Opfers, hinter der Maske des nationalen Sozialisten die des libertären Freigeistes, hinter der Maske des Antisemiten die des antiislamischen Israelfreundes, hinter der Maske des Islamfeindes die des Feministen, hinter der Maske des Rassisten die des Völkerpluralisten, hinter der Maske des Menschenfeindes die des Christen.«

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