Le Roi-Machine. Der ungewöhnliche Intellektuelle Pierre Rosanvallon

»Unsere politischen Systeme können als demokratisch bezeichnet werden, doch demokratisch regiert werden wir nicht.« So beginnt Pierre Rosanvallons Buch Die gute Regierung.1 Im Lauf der vergangenen Jahrzehnte, so dessen Grundthese, habe eine politische Verschiebung weg vom Modell der Demokratie parlamentarisch repräsentativen Zuschnitts, hin zu einem Primat der Exekutive stattgefunden. In mehr und mehr Ländern lasse sich eine »Tendenz zur Präsidialisierung« beobachten, selbst da, wo es sich, wie im Fall Großbritanniens, nominell weiterhin um parlamentarische Demokratien handele.

(Der Text ist im Septemberheft 2020, Merkur # 856, erschienen.)

Aber wie hätte eine wirklich demokratische Exekutive eigentlich auszusehen? Rousseau war der Ansicht, nur ein »Volk von Göttern« sei in der Lage, sich selbst demokratisch zu regieren: Zwar habe die Gesetzgebung von der Gesamtheit der Bürger auszugehen. Die Anwendung der Gesetze müsse jedoch in den Händen besonders qualifizierter Männer, einer Art aristokratischer Kaste, liegen. Rosanvallon zeigt eine Alternative zu einem derart unverhohlenen Elitismus auf: Er schlägt vor, die präsidiale Macht durch »permanente Demokratie«, ständige Interaktion zwischen Regierenden und Regierten, zu ergänzen.

Auch wenn die französische Ausgabe von Die gute Regierung bereits zwei Jahre vor dem Aufstieg Emmanuel Macrons erschien, ist die Versuchung groß, das Buch im Licht von Macrons eigenwilligem Regierungsstil zu lesen: Auf Konsultationen der Bevölkerung, für die in riesigem Ausmaß Beschwerden gesammelt und ausgewertet werden, folgt eine »jupiterhafte« Phase, während der Macron Lösungen von oben verordnet. Rosanvallons Buch wirkt streckenweise wie eine Blaupause für den »Macronisme«; an anderen Stellen wiederum liefert es Erklärungen dafür, woran dieses Modell in der Praxis krankt.

Unter Frankreichs Intellektuellen ist Pierre Rosanvallon immer schon durch sein ungewöhnliches Profil aufgefallen (seine jüngst erschienene Autobiografie bestätigt diesen Eindruck).2 Im Gegensatz zu vielen anderen französischen Denkern des 20. Jahrhunderts begann er seine Karriere nicht an einer der Eliteuniversitäten des Landes. In den 1970er Jahren studierte er zunächst Betriebswirtschaft, um anschließend so etwas wie der Hausphilosoph der Confédération Française Démocratique du Travail (CFDT) zu werden, einer Gewerkschaft mit katholischen Wurzeln und resolut antikommunistischer Haltung, heute die größte des Landes. Er war Teil der sogenannten deuxième gauche (nicht zu verwechseln mit den maoistischen und trotzkistischen Linken der Siebziger), die einige Schlüsselideen der Achtundsechzigerbewegung aufgenommen hatte: etwa die Feindseligkeit gegenüber aller Bürokratie oder auch die Wertschätzung individueller wie kollektiver Autonomie. Der bekannteste Politiker, den die deuxième gauche hervorgebracht hat, war Michel Rocard, der von 1988 bis 1991 das Amt des Premierministers innehatte, aber als möglicher Präsidentschaftskandidat der Sozialisten den Intrigen eines François Mitterrand zum Opfer fiel.

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