Warum im deutschen Wahlsystem die Städte überrepräsentiert sind

Einmal mehr hat die amerikanische Präsidentschaftswahl im vergangenen November den tiefen Stadt-Land-Graben offengelegt, der das politische System der Vereinigten Staaten durchzieht. Dieser Graben prägt nicht bloß das Verhalten der Wähler – Städter wählen demokratisch, Landbewohner die Republikaner –, sondern ist tief in den politischen Institutionen des Landes verankert. So hing der Sieg Joe Bidens trotz eines landesweiten Vorsprungs von mehr als sieben Millionen Stimmen an wenigen zehntausend Stimmen in einzelnen Staaten, weil die geografische Verteilung der republikanischen Wähler ihnen im Electoral College einen erheblichen Vorteil verschafft. Noch viel ausgeprägter ist dieser Effekt im Senat: Hier kann sich Biden nur auf die knappste denkbare Mehrheit, die ein Patt brechende Stimme der Vizepräsidentin, stützen, weil dünnbesiedelte Staaten wie Wyoming ebenso zwei Senatoren stellen wie die urbanen Staaten an den Küsten. Städte sind im politischen System der USA strukturell benachteiligt.

(Der Text ist im Juliheft 2021, Merkur # 866, erschienen.)

Im deutschen politischen System scheint eine solche systematische Ungleichrepräsentation von Stadt und Land kein Thema zu sein. Zwar sind auch in Deutschland die kleineren Gliedstaaten in der zweiten Kammer massiv überrepräsentiert, aber faktisch spielt das nur sehr selten eine Rolle, weil die Koalitionsbildung in den Ländern kaum systematisch mit der Größe der Länder zusammenhängt. Wichtiger ist ohnehin der Bundestag, und bei dessen Wahl zählt jede Stimme gleich viel, egal wo sie abgegeben wird.1 Das Bundestagswahlrecht legt sogar ein besonderes Augenmerk darauf, ein Höchstmaß geografischer Proportionalität sicherzustellen. So garantieren die Direktmandate, dass alle Bundesbürger von mindestens einem ihnen direkt zugeordneten Abgeordneten vertreten werden. Darüber hinaus sorgt die Verteilung der Listenmandate über Landeslisten dafür, dass auch die Bundesländer gleichmäßig repräsentiert sind.

Betrachtet man, wie sich die Abgeordneten über die einzelnen Wahlkreise verteilen, dann erreichte das deutsche Wahlrecht diese Ziele lange auch sehr erfolgreich.2 Im Dreiparteiensystem der sechziger und siebziger Jahre zogen aus der Mehrheit der Wahlkreise Vertreter beider Volksparteien in den Bundestag ein: der Wahlkreisgewinner direkt, der Wahlkreisverlierer über die Landesliste seiner Partei. Noch 1980 war das in etwa 70 Prozent der Wahlkreise der Fall. In einzelnen Wahlkreisen kam noch ein FDP-Abgeordneter hinzu, aber die Mehrheit der Wahlkreise schickte genau zwei Vertreter nach Bonn. Möglicherweise lag darin, dass die meisten Wahlkreise von Abgeordneten beider großen Parteien vertreten wurden, lange eine heimliche Kompromissressource der Bonner Republik.

Mittlerweile zeigt sich aber, dass auch der Bundestag anfällig für eine Ungleichrepräsentation von Stadt und Land ist. Im Gegensatz zu den USA sind es hierzulande die Städte, die überrepräsentiert sind. Der Hauptgrund für diese Entwicklung ist die Zersplitterung des Parteiensystems und der Niedergang der Volksparteien, insbesondere der SPD. In den letzten Bundestagswahlen zog aus vielen Wahlkreisen gar kein Wahlkreisverlierer mehr über die Landesliste ein – weder von der SPD noch von irgendeiner anderen Partei. Diese Wahlkreise werden dann nur noch von ihrem direkt gewählten Abgeordneten repräsentiert. Zugleich kamen aus anderen Wahlkreisen drei, vier und im Extremfall sogar fünf unterlegene Direktkandidaten über die Landesliste in den Bundestag.

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