Ist Dauerreflexion kommunizierbar? Das Habeck-Paradox

»Dies ist ein persönliches Buch über ein politisches Problem«, lautet der erste Satz des jüngsten Buchs von Robert Habeck.1 Wie kein deutscher Politiker vor ihm stellt Habeck das persönliche Ringen um die richtige Position und den richtigen Tonfall offen aus und wird damit zu einer emblematischen Figur des politischen Zeitgeists. Wer verfolgt, wie er sich in seinen Büchern präsentiert und wie er auf den unterschiedlichen Bühnen der Öffentlichkeit agiert, erfährt viel über die Herausforderungen politischer Kommunikation angesichts digitaler Debattenräume, in denen sich die Chancen zur Mitwirkung an der politischen Auseinandersetzung vergrößert haben und in denen die ehedem starre Rollenverteilung von Sendern und Empfängern fluide geworden ist.

(Dieser Text ist im Februarheft 2022, Merkur # 873 erschienen.)

Durch die Ausbreitung sozialer Medien ist eine Form kommunikativer Verflüssigung in Gang gesetzt worden, wie sie sich bis vor kurzem keine Kommunikationstheorie hätte vorstellen können – nicht in Toronto, nicht in Oerlinghausen und nicht in Starnberg. Optimistisch betrachtet haben soziale Medien mit den Partizipationsversprechen liberaler Demokratien ernstgemacht, nur eben abseits der literarischen Salons, der Seminarräume und der Parlamente.

Da sie ohne die klassischen Gatekeeper der vordigitalen Medienwelt auskommen, erhalten politische Akteure mehr, schnellere, bisweilen brutalere Rückmeldungen und geraten daher auch vermehrt unter Rechtfertigungsdruck. Dass dieses Mehr an Kommunikation mitunter ein falsches Signal tatsächlicher politischer Teilhabe aussendet und es im Falle entsprechend enttäuschter Erwartungen Kanäle und Foren gibt, der eigenen Unzufriedenheit Gehör zu verschaffen, ist eine Dynamik, mit der Politikerinnen und Politiker derzeit über Parteigrenzen hinweg zu kämpfen haben. Politische Ansprache ist eben nicht gleichbedeutend mit politischer Fürsprache.2 Und doch gibt es auch kein ernsthaft wünschenswertes Zurück hinter das Ideal einer Diskursivierung des Politischen.

Den Vorwurf des Autoritären und Technokratischen, eines sich der Kritik verschließenden Dezisionismus will sich heute fast niemand mehr gefallen lassen, und obwohl Politik nach wie vor auch hinter verschlossenen Türen gemacht wird, ist nur wenig so schwer vermittelbar wie ein Festhalten am Arkanen. Politiker sollen und wollen »im Gespräch bleiben«, Bürger »mitnehmen«, »abholen«, »Sorgen verstehen« und ihre Politik »besser erklären«. Wer nicht nur das Ideal der Diskursivität hochhalten, sondern auch die politischen Kontrahenten ernstnehmen will, kommt nicht umhin, stets die Perspektivität der eigenen Position mitzubedenken und andere Perspektiven einzubeziehen.

Damit stellt sich allerdings unweigerlich die Frage, wie der Schritt zur eigenen Position gelingen kann, die dann als eine entschiedene und politisch richtige vertreten wird. Wann und wie kommt es zur Unterbrechung von Dauerreflexion und Dauerkommunikation, was ja doch die Bedingung sein müsste, um zum Kampf für die eigenen Überzeugungen und Entscheidungen übergehen zu können?

Robert Habecks öffentliches Auftreten lässt sich an dieser Stelle als ein Symptom deuten: Habeck twitterte, vergriff sich dabei im Ton, erntete harsche Kritik, löschte seinen Twitter-Account, um dann fortan das Team der Grünen seine Botschaften twittern zu lassen und sich zugleich dafür zu rühmen, die sozialen Medien nicht länger zu bespielen. Habeck verzichtete auf die Kanzlerkandidatur und überließ Annalena Baerbock die Bühne, um dann in einem langen Interview über den Schmerz des Verzichts zu sprechen. Habeck beschwor als Parteivorsitzender Kommunikation und Transparenz, um dann ebenso diskret wie arkan erst eine Kanzlerkandidatur auszuhandeln und später eine Koalition mit sich selbst in der Rolle des Vizekanzlers zu bilden.

Bei einer Pressekonferenz im November 2021, in der die neuformierte Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP den fertigen Koalitionsvertrag präsentierte, erklärte Habeck eine kontinuierliche Lernbereitschaft zum politischen Programm: »Gegensätze können überwunden werden, durch eine lernende Politik. Ein lernendes Deutschland, eine lernende Politik – das ist das Versprechen, das wir uns geben […] Es war manchmal ganz schön anstrengend, wir haben uns ganz schön viel zugemutet.« Hier verbinden sich Triumph und Demut, Machtwille und Bescheidenheit, Gesprächsbereitschaft und Verschwiegenheit zu einer neuen politischen Redeweise.

Robert Habeck, der nicht zufällig eine Art Einführung in die Sprechakttheorie geschrieben hat,3 führt derzeit vor, wie ein lernendes, aber zugleich doch auch autoritatives politisches Sprechen gelingen kann; ein Sprechen, das darum weiß, dass nicht nur viele andere mitsprechen können und wollen, sondern dass diese vielen anderen womöglich auch noch gute Gründe für Gegenpositionen angeben können. Dieses Wissen wird von Habeck nicht etwa verborgen, sondern offensiv zur Schau gestellt. Der Zweifel, das Ringen, die eigene Unsicherheit und Unfertigkeit werden so zu zentralen politischen Tugenden, ja sogar zu Argumenten einer Politik, die auf der Suche ist nach einer »Sprache, die Alternativen zulässt«.

(…)


1 Kommentare

  1. Dominikus Schmidt (dos) sagt:

    Jaja, Habecks Paradoxie(n) wurde(n) hier z. T. beschrieben.
    Analytisch bleibt ein dünner Ertrag dahingehend, dass er
    a) Selbst- u. -Problemreflexion in polit. Positionskämpfe zu integrieren versucht, und damit sozusagen die „Kampfpausen“ zu einem Teil des Kämpfens zu machen sucht, diese quasi als taktische Qualität nutzt, und
    b) dass „bei ihm … es nicht selten der Verweis auf authentische Erfahrung“ ist, „der zumindest eine temporäre Unterbrechung von Reflexion und Kommunikation als Möglichkeitsbedingung politischen Handelns und kollektiv verbindlichen Entscheidens gestattet. Habeck erzählt sich als ein Subjekt, das Erfahrungen gemacht hat, aus diesen Erfahrungen gelernt hat und deshalb zur Tat übergehen kann.“
    Aber erfüllt dieser, mit noch etwas Garnitur versehene Essay die Ansprüche des ausgelobten Preises, “ … ebenso fundierte wie von Expertise getragene Perspektive auf die politische Kommunikation der digitalen Gesellschaft zu geben, ist die Kernanforderung unseres Preisausschreibens. …
    in dem Sie uns ein Konzept vorstellen, wie die politische Kommunikation in der digitalen Transformation kohärent begriffen und auf diese Weise ausreichend begründet gestaltet werden kann.“ ?
    Wohl kaum !!!
    Immerhin war in der Aussschreibung doch von “ … Data Mining und algorithmische Auswertung ermöglichen jedenfalls granulierte Zielgruppenansprachen, so ungenau und fehlerbehaftet die dann vielfach in der Praxis sind“ die Rede. Und weiter:
    „Vergleichsweise billige Speicher und hochentwickelte Grafikkarten und -programme ermöglichen es, in Minutenschnelle Audio-, Video- und Meme-Reaktionen zu designen, Triggerimpulse, die zumeist von kleinen Gruppen ausgehen und doch die Landschaft der politischen Diskussion mitbestimmen. Server- und Plattformdaten erlauben mehr oder minder evidenzbasiertes Handeln auf der Grundlage von Outreach- und Impactanalysen. Wohlerschlossene riesige Datenbanken machen die digitale, aber auch analoge Timeline aller Konkurrierenden minutiös durchsichtig, damit auch zugleich gestalt- und manipulierbar.
    Mit alldem hat sich politische Kommunikation heute auseinanderzusetzen, weil es zu ihrem Lebenselixier geworden ist. Dabei mutet diese Auseinandersetzung weitestgehend wie ein mal zynisches mal zauberlehrlingshaftes Durchwursteln an.“

    So jedenfalls bleibt der Essay als “ … mal zynisches mal zauberlehrlingshaftes Durchwursteln“ zurück, das wir seit je zur Thematik ja schon kennen:
    Praktisch expertisefreies Räsonnement in der dünnen Luft „hypothetische[r] allgemeine[r] Vernunft“, wie sie auch von Ulrich K. Preuß hier im Merkur erst kürzlich wieder in Anspruch genommen wurde -, hier aber immerhin noch an kontingent Heuristisches gebunden: einen superschmalen Ausschnitt der Kommunikationsgeschichte Robert Habecks im digitalen und analogen („Buch“) Umfeld, den die beiden Autor/inn/en halt mal mitbekommen haben, und der eben NICHT vor den GRUNDSÄTZLICHEN Verhältnissen der Digitalität geprüft wird:
    Diese erstrecken sich von der Riesigkeit des Sektors, – seit 1980 sind global wohl mehr als 100.000 Milliarden, also mehr als 100 Billionen USD in diesen geflossen und extrem hohe Zu- u. Abflüsse (Investitionen, Abschreibungen/Ent-wertungen) prägen weiterhin eine so noch nie dagewesene Dimension in Wirtschaft u. Gesellschaften -, über diverse andere Verhältnisse (z.B. „Datenbanken“, – mitnichten so brauchbar aufgestellt für das „Wissen“ – als Antonym zur „Macht“ -, wie oft, auch in der Preisauschreibung hier, annonciert) bis zu den plappermäuligen Piraten-Illusionen, „im Netz“ sei totalitär-autokratische Kontrolle faktisch gar nicht möglich, erst recht nicht „national“-staatlich basiert oder die Privatleute müssten halt bloß „crypten“ (Goethesche FDP-Ideologie: „Ein jeder kehre nur vor seiner Tür, – und sauber ist das Stadtquartier“, kommunal-obligate Müllgebühren seien demnach so überflüssig wie ZENTRAL-demokratische Verfahren der Geheimniswahrung „im Netz“)
    um ihrer Privatsphäre „sicher“ zu sein usw.

    Und während der geneigte Leser sich mal überlegt, was wohl eine digitale Staatlichkeit kosten müsste, die der analogen bis ca. 1985 an demokratischer und anderer (Rechts-)Stellung der Bürger gleichkäme, – je nach formaler Ausgestaltung u. nach je verlässlichen, sozio-kulturellen Habitualitäten von Regionen, Staaten, Nationen usw. „fraß“ solche Staatlichkeit ja stets schon zw. 15% und 60 % eines BIP -, wende ich mich
    dem Schlussakkord des Essays zu:

    Sicher ist in der Geistesgeschichte seit 1600 das Subjekt(ive) als ein eminenter Träger u. unverzichtbare Quelle handlungsleitender „Evidenz“ fast völlig eleminiert. Dass Habeck hierhin nun seine taktischen und strategisch-substanziellen Fühler ausstreckt, ist überfällig, geht aber leider mit Expertiseverlust einher, der nicht sein müsste.

    Man denke nur daran, wie unbeleckt von „Dual-Use“-Untersuchungen und vielen weiteren hier u. jetzt höchst einschlägigen Themen der Friedens- u. Konfliktforschungen seit anno tobak seine Äußerungen zu „Defensiv-Waffen“ etc. noch im Vorkriegsmodus, – aber schon den, ihm lächerlich viel zu großen, Stahlhelm auf dem Kopf und mit Splitterweste angetan, aus dem Panzer/Kriegsgefährt grinsend – von ihm „medialisiert“ wurden.

    Ob wir bei Habeck der „Entstehung nicht eines kommunikationslosen, sondern eines sehr wohl kommunikativen Privatismus“ [„Privatismus“ als ein/das Habitual der Subjektivität verstanden] beiwohnen dürfen ?
    Von mir angemahnt wird die „subjektive Rede“ als wesentlicher Teil gerade auch der „öffentlichen“ Diskurse zu den politischen Fragen doch seit Langem. Dann muss man aber auch die dabei notwendig auftretenden Probleme angemessen adressieren, – subjektive Wahrhaftigkeit macht stets auch das „Private“ – nach römisch-lateinischer Auffassung „das Geraubte“ !! – öffentlich sichtbar und kehrt sich schnell als Totschlag-Waffe gegen den so Diskurierenden selbst. Shitstorm lässt grüssen.
    Dass Habermas in ALLEN seinen Äußerungen nahezu jedes Private meidet wie der Teufel das Weihwasser, mag vor diesem Hintergrund verständlich erscheinen. Wo man in den letzten Jahrhunderten das „Schweigen des Subjektiven“ je durchbrach, waren die Folgeerscheinungen oft übelst, – das ist also kein exklusives Signum der herrschenden Digitalität -, aber wo und WIE, bitteschön, soll sich denn die angeblich so rettende „Inter-Subjektivität“ je entfalten, wenn die je partikularen Subjektivitäten diskursiv doch gar nicht erst in Erscheinung treten (können, sollen, dürfen, müssen …) ?
    Es fehlt doch überall, – auch u. gerade bei Habermas -, auch nur der Hauch einer Skizze, wie subjektives Reden in der herrschenden Habitualität je „geschützt“, zumindest vor dem Schlimmsten bewahrt bleiben könnte.

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