Ist Dauerreflexion kommunizierbar? Das Habeck-Paradox

»Dies ist ein persönliches Buch über ein politisches Problem«, lautet der erste Satz des jüngsten Buchs von Robert Habeck.1 Wie kein deutscher Politiker vor ihm stellt Habeck das persönliche Ringen um die richtige Position und den richtigen Tonfall offen aus und wird damit zu einer emblematischen Figur des politischen Zeitgeists. Wer verfolgt, wie er sich in seinen Büchern präsentiert und wie er auf den unterschiedlichen Bühnen der Öffentlichkeit agiert, erfährt viel über die Herausforderungen politischer Kommunikation angesichts digitaler Debattenräume, in denen sich die Chancen zur Mitwirkung an der politischen Auseinandersetzung vergrößert haben und in denen die ehedem starre Rollenverteilung von Sendern und Empfängern fluide geworden ist.

(Dieser Text ist im Februarheft 2022, Merkur # 873 erschienen.)

Durch die Ausbreitung sozialer Medien ist eine Form kommunikativer Verflüssigung in Gang gesetzt worden, wie sie sich bis vor kurzem keine Kommunikationstheorie hätte vorstellen können – nicht in Toronto, nicht in Oerlinghausen und nicht in Starnberg. Optimistisch betrachtet haben soziale Medien mit den Partizipationsversprechen liberaler Demokratien ernstgemacht, nur eben abseits der literarischen Salons, der Seminarräume und der Parlamente.

Da sie ohne die klassischen Gatekeeper der vordigitalen Medienwelt auskommen, erhalten politische Akteure mehr, schnellere, bisweilen brutalere Rückmeldungen und geraten daher auch vermehrt unter Rechtfertigungsdruck. Dass dieses Mehr an Kommunikation mitunter ein falsches Signal tatsächlicher politischer Teilhabe aussendet und es im Falle entsprechend enttäuschter Erwartungen Kanäle und Foren gibt, der eigenen Unzufriedenheit Gehör zu verschaffen, ist eine Dynamik, mit der Politikerinnen und Politiker derzeit über Parteigrenzen hinweg zu kämpfen haben. Politische Ansprache ist eben nicht gleichbedeutend mit politischer Fürsprache.2 Und doch gibt es auch kein ernsthaft wünschenswertes Zurück hinter das Ideal einer Diskursivierung des Politischen.

Den Vorwurf des Autoritären und Technokratischen, eines sich der Kritik verschließenden Dezisionismus will sich heute fast niemand mehr gefallen lassen, und obwohl Politik nach wie vor auch hinter verschlossenen Türen gemacht wird, ist nur wenig so schwer vermittelbar wie ein Festhalten am Arkanen. Politiker sollen und wollen »im Gespräch bleiben«, Bürger »mitnehmen«, »abholen«, »Sorgen verstehen« und ihre Politik »besser erklären«. Wer nicht nur das Ideal der Diskursivität hochhalten, sondern auch die politischen Kontrahenten ernstnehmen will, kommt nicht umhin, stets die Perspektivität der eigenen Position mitzubedenken und andere Perspektiven einzubeziehen.

Damit stellt sich allerdings unweigerlich die Frage, wie der Schritt zur eigenen Position gelingen kann, die dann als eine entschiedene und politisch richtige vertreten wird. Wann und wie kommt es zur Unterbrechung von Dauerreflexion und Dauerkommunikation, was ja doch die Bedingung sein müsste, um zum Kampf für die eigenen Überzeugungen und Entscheidungen übergehen zu können?

Robert Habecks öffentliches Auftreten lässt sich an dieser Stelle als ein Symptom deuten: Habeck twitterte, vergriff sich dabei im Ton, erntete harsche Kritik, löschte seinen Twitter-Account, um dann fortan das Team der Grünen seine Botschaften twittern zu lassen und sich zugleich dafür zu rühmen, die sozialen Medien nicht länger zu bespielen. Habeck verzichtete auf die Kanzlerkandidatur und überließ Annalena Baerbock die Bühne, um dann in einem langen Interview über den Schmerz des Verzichts zu sprechen. Habeck beschwor als Parteivorsitzender Kommunikation und Transparenz, um dann ebenso diskret wie arkan erst eine Kanzlerkandidatur auszuhandeln und später eine Koalition mit sich selbst in der Rolle des Vizekanzlers zu bilden.

Bei einer Pressekonferenz im November 2021, in der die neuformierte Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP den fertigen Koalitionsvertrag präsentierte, erklärte Habeck eine kontinuierliche Lernbereitschaft zum politischen Programm: »Gegensätze können überwunden werden, durch eine lernende Politik. Ein lernendes Deutschland, eine lernende Politik – das ist das Versprechen, das wir uns geben […] Es war manchmal ganz schön anstrengend, wir haben uns ganz schön viel zugemutet.« Hier verbinden sich Triumph und Demut, Machtwille und Bescheidenheit, Gesprächsbereitschaft und Verschwiegenheit zu einer neuen politischen Redeweise.

Robert Habeck, der nicht zufällig eine Art Einführung in die Sprechakttheorie geschrieben hat,3 führt derzeit vor, wie ein lernendes, aber zugleich doch auch autoritatives politisches Sprechen gelingen kann; ein Sprechen, das darum weiß, dass nicht nur viele andere mitsprechen können und wollen, sondern dass diese vielen anderen womöglich auch noch gute Gründe für Gegenpositionen angeben können. Dieses Wissen wird von Habeck nicht etwa verborgen, sondern offensiv zur Schau gestellt. Der Zweifel, das Ringen, die eigene Unsicherheit und Unfertigkeit werden so zu zentralen politischen Tugenden, ja sogar zu Argumenten einer Politik, die auf der Suche ist nach einer »Sprache, die Alternativen zulässt«.

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