• Rückbau der Gesellschaft

    Bei der Suche nach Erklärungen für die gegenwärtige Polarisierung und Radikalisierung von Politik ist es verlockend, sich auf die Wählergruppen zu konzentrieren, die sich von den Volksparteien abgewendet haben und stattdessen nun populistische Positionen unterstützen. So wird seit einigen Jahren beispielsweise viel über die Nöte und Ängste der einfachen Angestellten, Arbeiter und kleinen Beamten geschrieben, die, bevor sie sich radikalisierten, treue Wähler der politischen Linken gewesen waren. Die Teile des Elektorats, die diesen Kursschwenk nicht mitgemacht haben und heute entweder für die modernisierten Überbleibsel der ehemaligen Volksparteien oder für deren Nachfolger, wie etwa Emmanuel Macrons République en Marche, stimmen, ziehen hingegen deutlich weniger Interesse auf sich. Das ist insofern kurios, als es sich dabei mehrheitlich um gut ausgebildete, international versierte, wirtschaftlich chancenreiche, ökologisch bewusste, oftmals junge, multikulturell eingestellte, urban lebende »liberale Eliten« handelt.

    (Der Essay ist im Aprilheft 2019, Merkur # 839, erschienen.)

    Diese in der politikwissenschaftlichen Forschung als »soziokulturell Berufstätige« (»socio-cultural professionals«) bezeichnete Gruppe besitzt die Ausbildung, die (Perspektive auf die) finanziellen Mittel sowie das soziale Kapital, um politische Prozesse deutlich stärker in ihrem Sinne zu beeinflussen, als das den Wählergruppen möglich ist, die zu den Populisten abgewandert sind. Ihr Erscheinen, ihr Erstarken und ihr Einflussgewinn seit den Babyboomern der 1960er Jahre spiegelt die Radikalität des ökonomisch-kulturellen Wandels unserer Zeit mindestens genauso sehr wider wie das Auftreten seiner Verlierer und Opponenten in den populistischen Bewegungen. Umso wichtiger erscheint daher ein Fokus auf gerade diesen Teil des Wahlvolks – und auf den mit seinem Erstarken verbundenen politischen Wandel.

    Nostalgievorwurf und liberale Ideologisierung

    Wenn die neuen Eliten wirklich ausschlaggebende Wähler sind,[2. Sozialwissenschaftler wie Torben Iversen und David Soskice sprechen von ihnen ausdrücklich als »decisive voters« (Democracy and Prosperity. Reinventing Capitalism through a Turbulent Century. Princeton University Press 2019).] woher kommt es dann, dass wir ihnen eine eher reaktive Rolle für den aktuellen Prozess der Polarisierung zuzuschreiben scheinen? Ist es nicht widersprüchlich anzunehmen, dass ausgerechnet die neuen Bildungsoberschichten höchstens durch unbeabsichtigte Fehler, quasi indirekt, zum Erstarken der Populisten beigetragen haben? Wäre es nicht viel eher denkbar, dass diese Gruppe, wie in anderen Fragen auch, ihre Ressourcen und Fähigkeiten aktiv genutzt haben könnte, um die Politik in ihrem Sinne zu gestalten, in diesem Falle also: um sie zu polarisieren? Dass diese Frage selten gestellt wird, ist sicher auch ein Resultat der (Selbst)Beschreibung der nichtpopulistischen Seite als politische »Mitte«. Sowohl die Reste der traditionellen Volksparteien als auch ihre Nachfolger stehen eher für Kontinuität. Daher die Annahme, bei ihren Wählern handle es sich um die Gemäßigten, die Pragmatiker in der Mitte zwischen zwei radikalen Gruppen, den Populisten am linken und am rechten Rand des politischen Spektrums. Eine gewisse Radikalität der Gemäßigten tritt freilich im Vorwurf der »Nostalgie« an die Populisten und ihre Wähler zutage.[3. Vgl. Philip Stephens, Nostalgia has stolen the future. In the US, UK and France voters seek solace in old, imagined certainties. In: Financial Times vom 26. Juli 2018.] Denn mit Nostalgie reagiert ja, wer einen schlechterdings unaufhaltsamen Wandel nicht wahrhaben will. Die Pragmatiker machen sich also einen durchaus tiefgreifenden Wandel zu eigen – oder beschreiben zumindest ihre Akzeptanz dieses Wandels als einen zentralen Unterschied zu den Populisten. Dabei ist die »Nachfrage« nach populistischen Positionen zunächst eine ganz und gar nicht gestrige Realität auf dem aktuellen politischen »Markt«. Unabhängig davon, ob man entsprechende Forderungen inhaltlich als rückwärtsgewandt einschätzt, müssten sie also aus einer genuin liberal-demokratischen Perspektive zunächst einmal als Ausdruck von Präferenzen im Hier und Jetzt aufgefasst werden. Anstelle des vielproklamierten »Endes der liberalen Demokratie« spiegelt der Aufstieg neuer Kräfte daher zunächst nur das Funktionieren demokratischer Repräsentationsprozesse wider.[4. Es sei denn, man zöge eine direkte Linie vom Erstarken des Populismus zum Untergang des Pluralismus, vgl. Jan-Werner Müller, What Is Populism? Philadelphia: University of Pennsylvania Press 2016.] Den Populisten wird ihre Wehmut für eine unwiederbringliche Zeit vorgeworfen, wobei mit dieser Wehmut gleichzeitig das Verschwinden eigener pragmatischer Mehrheiten erklärt werden soll. Was wäre das, wenn nicht (lesen ...)