• Populismus, Demokratismus, Cäsarismus

    Die Zeit des Triumphs war kurz. Mit dem Zusammenbruch der Regime des realexistierenden Sozialismus hatte es für einen welthistorischen Wimpernschlag den Anschein, es gebe zur liberalen Demokratie westlichen Zuschnitts keine Alternative mehr, und dieses Modell politischer Ordnung werde sich – vielleicht nicht sogleich, aber doch im Verlauf der nächsten zwei, drei Jahrzehnte – weltweit durchsetzen. In den ehemaligen europäischen Satellitenstaaten der zerfallenen Sowjetunion war das seit 1990 bereits der Fall. Russland schien auf einem – zugegeben – holprigen Weg dorthin, und auch im Fall Chinas vertraute man trotz des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens darauf, dass es mit der Zeit immer mehr Elemente des demokratischen Rechtsstaats in seine politische Ordnung aufnehmen werde. (mehr …)

  • Eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa? Einige politikstrategische Überlegungen

    Die Lage

    Die Blütenträume einer weithin konfliktfreien Welt, wie sie nach dem Ende des Ost-West-Konflikts aufgekommen waren, sind längst dahin, ebenso die US-amerikanische Vorstellung einer unipolaren Weltordnung mit den Vereinigten Staaten als »Hüter« dieser Ordnung, in der es Kriege allenfalls noch als mit militärischen Mitteln durchgeführte Polizeiaktionen geben werde. Die Polizeiaktionen führten jedoch nicht zum angestrebten Erfolg oder sie wuchsen sich zu veritablen Kriegen aus, die, wenn sie länger dauerten, die materiellen Ressourcen der USA über Gebühr in Anspruch nahmen oder zumindest die Bereitschaft der US-Bevölkerung überforderten, die Last der Weltpolizistenrolle dauerhaft zu tragen. Was wir zurzeit beobachten, ist der relative Niedergang eines Imperiums mit globalem Ordnungsanspruch, und es gibt trotz des rasanten Aufstiegs Chinas in den letzten Jahrzehnten keinen ernsthaften Aspiranten, der die vakante Rolle übernehmen kann oder will. Diese Konstellation macht Kriege wahrscheinlicher, denn in vielen der von den USA aufgegebenen Räume stehen Hegemonialaspiranten bereit, die eine regionale Vormachtstellung anstreben und dabei mit anderen Mächten in Konflikt geraten. Wenn der »Hüter« einer Ordnung schwächelt, gerät diese Ordnung aus den Fugen.

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  • Ordnung. Vom Nutzen und Nachteil eines soziopolitischen Begriffs

  • Raub oder Rettung