• Die Sprache unserer Verfassungen

    Verfassungen sind meist feierlich beschlossene und verkündete Texte.1 Sie werden an historischen Wendepunkten von Gemeinwesen verfasst, um die wichtigsten institutionellen Entscheidungen zu treffen sowie Rechte und Pflichten der Bürger festzulegen. In der Pyramide der Rechtsnormen stehen sie »zuhöchst«, also über Gesetzen, Verordnungen und sonstigen Normen. Seit dem ausgehenden 18. Jahrhundert umschließen sie die europäischen Nationalstaaten als normative Hülle. Vorreiter waren die USA (1776) und Frankreich (1789), aber dann erfasste die »konstitutionelle« Bewegung die ganze Welt. Heute gibt es kaum noch Staaten ohne Verfassung. Auch autoritäre, nichtdemokratische Regime verzichten kaum jemals auf den Mehrwert, den eine Verfassung zu vermitteln scheint: Wenn sie schon kein Glücksversprechen enthält und Freiheiten nur verklausuliert gewährt, dann bietet sie wenigstens »Ordnung« und einen institutionellen Grundriss. Auch die unterdrückte Opposition muss sich dort anhören, sie lebe in einem »Verfassungsstaat«. (mehr …)