Aprilheft 1973, Merkur # 300

Was heißt heute Krise? Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus

von Jürgen Habermas
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Wer den Ausdruck »Spätkapitalismus« verwendet, stellt implizit die Behauptung auf, daß auch noch im staatlich geregelten Kapitalismus die gesellschaftlichen Entwicklungen »widerspruchsvoll« oder krisenhaft verlaufen. Ich möchte daher zunächst den Begriff der Krise erläutern. Vorwissenschaftlich ist uns der Krisenbegriff aus dem medizinischen Sprachgebrauch vertraut. Wir haben dabei die Phase eines Krankheitsprozesses im Auge, in der es sich entscheidet, ob die Selbstheilungskräfte des Organismus zur Gesundung ausreichen. Der kritische Vorgang, die Krankheit, scheint etwas Objektives zu sein. Eine Infektionskrankheit beispielsweise wird durch äußere Einwirkungen auf den Organismus ausgelöst; und die Abweichungen des betroffenen Organismus von seinem Sollzustand, dem Normalzustand des Gesunden, kann beobachtet und notfalls anhand von Indikatoren gemessen werden. Das Bewußtsein des Patienten spielt dabei keine Rolle; wie sich der Patient fühlt und wie er seine Krankheit erlebt, ist allenfalls ein Symptom für ein Geschehen, das er selbst kaum beeinflussen kann. Dennoch würden wir, sobald es medizinisch um Leben und Tod geht, nicht von einer Krise sprechen, wenn der Patient nicht in diesen Vorgang mit seiner ganzen Subjektivität verstrickt wäre. Eine Krise ist nicht von der Innenansicht dessen zu lösen, der ihr ausgeliefert ist: der Patient erfährt seine Ohnmacht gegenüber der Objektivität der Krankheit nur, weil er ein zur Passivität verurteiltes Subjekt ist, dem zeitweise die Möglichkeit genommen ist, ein Subjekt im vollen Besitz seiner Kräfte zu sein. Mit Krisen verbinden wir die Vorstellung einer objektiven Gewalt, die einem Subjekt ein Stück der Souveränität entzieht, die es normalerweise hat. Indem wir einen Vorgang als eine Krise begreifen, geben wir ihm unausgesprochen einen normativen Sinn: die Lösung der Krise bringt für das verstrickte Subjekt eine Befreiung. Das wird deutlicher, wenn wir vom medizinischen zum dramaturgischen Begriff der Krise übergehen. In der klassischen Ästhetik von Aristoteles bis Hegel meint Krise den Wendepunkt eines schicksalhaften Prozesses, der bei aller Objektivität nicht einfach von außen hereinbricht. Der Widerspruch, der sich in der katastrophischen Zuspitzung eines Handlungskonfliktes ausdrückt, ist in der Struktur des Handlungssystems und in den Persönlichkeitssystemen der Helden selbst angelegt. Das Schicksal erfüllt sich in der Enthüllung widerstreitender Normen, an denen die Identität der Beteiligten zerbricht, wenn diese nicht ihrerseits die Kraft aufbringen, ihre Freiheit dadurch zurückzugewinnen, daß sie die mythische Gewalt des Schicksals zerbrechen.

Der im klassischen Trauerspiel gewonnene Krisenbegriff findet seine Entsprechung im heilsgeschichtlichen Krisenbegriff. Über die Geschichtsphilosophie des 18. Jahrhunderts dringt diese Denkfigur in die evolutionistischen Gesellschaftstheorien des 19. Jahrhunderts ein. So entwickelt Marx zum ersten mal einen sozialwissenschaftlichen Begriff von Systemkrise. Auf diesem Hintergrund sprechen wir heute von sozialen oder wirtschaftlichen Krisen. Wenn etwa von der Großen Wirtschaftskrise zu Beginn der dreißiger Jahre die Rede ist, sind die Marxschen Konnotationen unüberhörbar. Da kapitalistische Gesellschaften die Fähigkeit haben, relativ stetig technische Produktivkräfte zu entfalten, versteht Marx unter ökonomischer Krise das Muster eines krisenhaften Verlaufs des ökonomischen Wachstums. Kapitalakkumulation ist an die Aneignung von Mehrheit gebunden; das bedeutet, daß wirtschaftliches Wachstum über einen Mechanismus geregelt wird, der zugleich ein Gewaltverhältnis etabliert und verschleiert. Daher ist das Muster der Komplexitätssteigerung widersprüchlich in dem Sinne, daß das ökonomische System auf jeder neuen Stufe der Problemlösung neue und vermehrte Probleme erzeugt. Die Akkumulation des Gesamtkapitals vollzieht sich über periodische Entwertungen von Kapitalbestandteilen: diese Verlaufsform ist der Krisenzyklus, den Marx zu seiner Zeit beobachten konnte. Er hat versucht, den klassischen Krisentypus mit Hilfe des Gesetzes vom tendenziellen Fall der Profitrate werttheoretisch zu erklären. Darauf möchte ich aber hier nicht eingehen. Meine Frage ist vielmehr: ob auch noch der Spätkapitalismus demselben oder einem ähnlich selbst destruktiven Entwicklungsmuster folgt wie der klassische, der Konkurrenzkapitalismus. Oder hat sich das Organisationsprinzip des Spätkapitalismus so geändert, daß der Akkumulationsprozeß keine bestandsgefährdenden Probleme mehr erzeugt? Ausgehen möchte ich von einem Modell der wichtigsten strukturellen Merkmale spätkapitalistischer Gesellschaften (1). Dann möchte ich drei Krisentendenzen erwähnen, die heute, obgleich sie systemunspezifisch sind, im Vordergrund der Diskussion stehen (2). Und schließlich möchte ich auf Argumente eingehen, die Krisentendenzen des Spätkapitalismus begründen sollen (3). Der Ausdruck organisierter oder staatlich geregelter Kapitalismus bezieht sich auf zwei Klassen von Phänomenen, die beide auf den fortgeschrittenen Stand des Akkumulationsprozesses zurückgeführt werden können: einerseits auf den Konzentrationsprozeß der Unternehmen (die Entstehung nationaler und inzwischen auch multinationaler Korporationen) und die Organisierung der Güter-, Kapital- und Arbeitsmärkte; andererseits darauf, daß der interventionistische Staat in die wachsenden Funktionslücken des Marktes einspringt.

Die Ausbreitung oligopolistischer Marktstrukturen bedeutet zwar das Ende des Konkurrenzkapitalismus; wie immer aber die Unternehmen ihre Zeitperspektive erweitern und die Kontrolle über ihre Umgebung ausdehnen, der Steuerungsmechanismus des Marktes wird so lange nicht außer Kraft gesetzt, wie die Investitionsentscheidungen noch nach Kriterien betriebswirtschaftlicher Rentabilität gefällt werden. Ebenso bedeutet die Ergänzung und teilweise Substituierung des Marktmechanismus durch staatliche Interventionen das Ende des Liberalkapitalismus; aber in welchem Umfang auch immer der Bereich des privatautonomen Verkehrs der Warenbesitzer administrativ eingeschränkt wird, eine politische Planung der Allokation knapper Ressourcen tritt so lange nicht in Kraft, wie sich die gesamtgesellschaftlichen Prioritäten naturwüchsig, nämlich als Nebenfolgen privater Unternehmensstrategien, herausbilden. In den fortgeschrittenen kapitalistischen Gesellschaften lassen sich das ökonomische, das administrative und das legitimatorische System etwa folgendermaßen charakterisieren:

Das ökonomische System

Während der sechziger Jahre haben verschiedene Autoren am amerikanischen Beispiel ein Dreisektorenmodell entwickelt, das auf der Unterscheidung zwischen privatem und öffentlichem Sektor beruht. Die privatwirtschaftliche Produktion ist marktorientiert, wobei ein Sektor nach wie vor durch Wettbewerb reguliert wird, während der andere Sektor durch die Marktstrategien von Oligopolen, die einen competitive fringe dulden, bestimmt ist. Demgegenüber sind im öffentlichen Sektor, insbesondere im Gefolge der Rüstungs- und Raumfahrtproduktion, große Unternehmen entstanden, die in ihren Investitionsentscheidungen marktunabhängig operieren können: entweder handelt es sich um direkt vom Staat kontrollierte Unternehmen oder um Privatfirmen, die von Staatsaufträgen leben. Im monopolistischen und im öffentlichen Sektor herrschen kapitalintensive, auf dem Wettbewerbssektor arbeitsintensive Industrien vor. Im monopolistischen und im öffentlichen Sektor stehen den Unternehmen starke Gewerkschaften gegenüber, im Wettbewerbssektor ist die Arbeiterschaft weniger gut organisiert; dem entsprechen verschiedene Lohnniveaus. Im monopolistischen Sektor beobachten wir relativ schnelle Produktionsfortschritte. Im öffentlichen Sektor brauchen die Unternehmen nicht im gleichen Maße zu rationalisieren, im Wettbewerbssektor können sie es nicht.

Das administrative System

Einerseits reguliert der Staatsapparat den gesamtwirtschaftlichen Kreislauf mit Mitteln globaler Planung, andererseits verbessert er die Verwertungsbedingungen des Kapitals. Die Globalplanung bestimmt sich negativ an den Grenzen privatautonomer Verfügung über die Produktionsmittel (die Investitionsfreiheit der privaten Unternehmen darf nicht eingeschränkt werden) und positiv an der Vermeidung von Instabilitäten. Insofern haben die kreislaufregulierenden Maßnahmen der Fiskal- und Geldpolitik wie auch die Einzelmaßnahmen, die Investition und Gesamtnachfrage regulieren sollen (Kreditvergabe, Preisgarantien, Subventionen, Anleihen, sekundäre Einkommensumverteilung, konjunkturpolitisch gesteuerte Staatsaufträge, indirekte Arbeitsmarktpolitik usw.), den reaktiven Charakter von Vermeidungsstrategien im Rahmen eines Zielsystems, das durch den lehrformelhaft geforderten Ausgleich zwischen den konkurrierenden Imperativen des stetigen Wachstums, der Geldwertstabilität, der Vollbeschäftigung und der ausgeglichenen Außenhandelsbilanz bestimmt ist. Während die Globalplanung die Randbedingungen der privaten Unternehmensentscheidungen manipuliert, um den Marktmechanismus im Hinblick auf dysfunktionale Nebenfolgen zu korrigieren, ersetzt der Staat den Marktmechanismus überall dort, wo er für das überschüssig akkumulierte Kapital Verwertungsbedingungen schafft und verbessert: − durch »Stärkung der nationalen Wettbewerbsfähigkeit«, durch Organisation übernationaler Wirtschaftsblöcke, durch imperialistische Sicherung der internationalen Schichtung usw.; − durch unproduktiven Staatskonsum (Rüstungs- und Raumfahrtindustrie); − durch strukturpolitische Lenkung des Kapitals in marktautonom vernachlässigte Sektoren; − durch Verbesserung der materiellen Infrastruktur (Verkehrs-, Schul- und Gesundheitssysteme, Erholungszentren, Stadt- und Regionalplanung, Wohnungsbau usw.); − durch Verbesserung der immateriellen Infrastruktur (allgemeine Wissenschaftsförderung, Investitionen in Forschung und Entwicklungsaktivitäten, Vermittlung von Patenten usw.); − durch Steigerung der Produktivkraft menschlicher Arbeit (allgemeines Bildungssystem, Berufsbildungssystem, Ausbildungs- und Umschulungsprogramme usw.); − durch die Ablösung sozialer und sachlicher Folgekosten privater Produktion (Arbeitslosenunterstützung, Wohlfahrt; Umweltschäden).

Das legitimatorische System

Mit den Funktionsschwächen des Marktes und den dysfunktionalen Nebenfolgen des Marktmechanismus bricht auch die bürgerliche Basisideologie des gerechten Tausches zusammen. Andererseits entsteht ein verstärkter Legitimationsbedarf: der Staatsapparat, der jetzt nicht mehr nur Bestandsvoraussetzungen des Produktionsprozesses sichert, sondern initiativ in diesen eingeschaltet wird, muß in den wachsenden Bereichen staatlicher Intervention legitimiert werden, ohne daß jetzt die Möglichkeit bestünde, auf die im Konkurrenzkapitalismus untergrabenen und verbrauchten Traditionsbestände zurückzugreifen. Über die universalistischen Wertsysteme der bürgerlichen Ideologie sind zudem die Staatsbürgerrechte, darunter auch das Recht zur Teilnahme an politischen Wahlen, allgemein geworden. Deshalb kann die Legitimationsbeschaffung nur unter außerordentlichen Umständen und vorübergehend vom Mechanismus allgemeiner Wahlen abgehangen werden. Das Problem, das damit entsteht, wird durch formale Demokratie gelöst. Der Zuschnitt formaldemokratischer Einrichtungen und Prozeduren sorgt dafür, daß die administrativen Entscheidungen relativ unabhängig von den konkreten Zielen und Motiven der Staatsbürger gefällt werden können. Eine breite Partizipation der Staatsbürger an den politischen Willensbildungsprozessen, also materiale Demokratie, müßte den Widerspruch zwischen der administrativ vergesellschafteten Produktion und einer nach wie vor privaten Form der Aneignung der produzierten Werte ans Licht bringen. Um diesen Widerspruch der Thematisierung zu entziehen, muß das administrative System gegenüber der legitimierenden Willensbildung hinreichend autonom sein. Das geschieht durch einen Legitimationsprozeß, der Massenloyalität beschafft, aber Partizipation vermeidet. Inmitten einer an sich politischen Gesellschaft genießen die Staatsbürger den Status von Passivbürgern mit dem Recht zur Akklamationsenthaltung. Die privatautonome Entscheidung über die Investitionen findet ihre Ergänzung im staatsbürgerlichen Privatismus der Bevölkerung.


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