Atemräume unter Vorbehalt

Diskursinfrastruktur und Loyalitätsregime: Intellektuelle in der Xi-Ära

Wer heute in Peking, Shanghai oder Chengdu einen klugen Text liest, liest ihn oft wie eine Nachricht aus der Randzone: als Screenshot im WeChat-Feed, als PDF, das von Hand zu Hand wandert, als Kette von Anspielungen, die nur in kleinen Zirkeln »zünden«. Der Text ist da – und doch nicht ganz. Er zirkuliert, ohne offiziell zu zirkulieren; er lebt davon, dass seine Leser zugleich Kenner und Komplizen sind. Romantisieren sollte man das nicht. Es ist ein Symptom: Öffentlichkeit verwandelt sich in der Xi-Ära in logistischer Hinsicht – eine Frage von Format, Reichweite, Auffindbarkeit, Risiko.

Historisch ist das nicht neu. Autoritäre Öffentlichkeiten haben stets ihre eigenen Genres hervorgebracht: Allegorien, die man lesen muss wie Geheimsprache; Pamphlete, deren Unterton nur im engen Kreis verstanden wird; Zirkulationen zwischen Provinz und Zentrum, weil das Zentrum gefährlich ist. Neu ist in der Xi-Ära weniger das Prinzip als die Infrastruktur: Die alte Topografie aus »inneren« und »äußeren« Öffentlichkeiten ist in Plattformlogik übersetzt worden. Der Staat muss nicht mehr jeden Text verbieten; es genügt, seinen Verkehr zu organisieren – und damit zu entscheiden, ob ein Satz überhaupt in einem Archiv landet, ob er zitierbar bleibt, ob er nach dem nächsten Plattform-Update noch auffindbar ist. Eine Öffentlichkeit, die sich in weitergeleiteten Dateien bewegt, existiert, aber sie existiert unter Vor-behalt.

Ein anderes, grelleres Bild: Als im Dezember 2019 bekannt wurde, dass in der Satzung der Fudan-Universität die Formel von der »Freiheit des Denkens« gestrichen und die Rolle der Parteiführung deutlicher verankert worden war, war die Reaktion eine seltene Mischung aus Empörung und Improvisation. In sozialen Medien trendeten Hashtags, Kommentare verschwanden, und eine Gruppe Studierender sang demonstrativ die alte Universitätshymne – ausgerechnet in der Mensa, als ließe sich eine institutionelle Änderung durch Ritual widerrufen. Die Episode war kurz und doch lehrreich. Nicht weil sie »Widerstand« im heroischen Sinn zeigte, sondern weil sie die neue Topologie sichtbar machte. Was früher als Streit um ein Leitbild an einem Campus hätte stattfinden können, verlagerte sich in flüchtige digitale Aufwallungen, in halbprivate Räume, in Gesten. Der Satzungsartikel änderte sich; die Debatte blieb, aber in einer Form, die schon auf ihr Verschwinden hin organisiert war.

Wer über »Intellektuelle in China« schreibt, landet leicht im Allgemeinen: im Lamento (»Es wird immer schlimmer«), in Exotisierung (»So anders als bei uns«) oder im moralischen Sortieren (»Mutige« gegen »Angepasste«). Produktiver ist eine präzisere Frage. Sie lautet nicht: Gibt es noch Intellektuelle? Sondern: Unter welchen Bedingungen können in China noch Diskursräume entstehen – Räume, in denen Argumente zirkulieren, Begriffe geschärft, Erfahrungen verallgemeinert, Widersprüche ausgetragen werden? Und was machen diese Bedingungen mit dem Denken selbst?

Diskursräume sind hier nicht bloß »Meinungsfreiheit« im abstrakten Sinn. Gemeint ist die Infrastruktur des Sagbaren: Institutionen, Regeln, Routinen und Medien, die festlegen, welche Aussagen als legitim gelten, wie sie zirkulieren dürfen, wer sie vortragen kann – und welche Folgen für Sichtbarkeit, Karriere, Sicherheit daran hängen. Unter Xi Jinping sind diese Räume nicht einfach kleiner geworden; sie wurden neu vermessen. Sie sind enger gezogen und zugleich produktiv umcodiert worden. Nicht nur Verbote, auch Imperative strukturieren die Rede – »positive Energie«, »richtige Führung«, »korrekte Orientierung«.

Für das Verständnis der veränderten Lage hilfreicher als das moralisch überhitzte Paar »Anpassung« und »Dissidenz« ist ein anderer Begriff: Loyalitätsregime. Gemeint ist ein Gefüge aus Erwartungen und Anreizen, das nicht nur sanktioniert, sondern Karrieren, Themen und Tonlagen sortiert. Loyalität wird darin zur professionellen Ressource. Sie entscheidet über Zugang zu Daten, Plattformen, Fördermitteln und Institutionen – und darüber, ob Kritik als Beitrag zur »Governance« gilt oder als Risiko.

Diskursraum als Infrastruktur

Wer nach »Zensur in China« fragt, sucht häufig nach dem Moment des Eingriffs. Ein Beitrag verschwindet, ein Konto wird gesperrt, ein Buch nicht gedruckt. Das ist real – aber analytisch oft die falsche Perspektive. Denn die Xi-Ära hat nicht nur den Eingriff perfektioniert, sondern schon die Vorstrukturierung. Ein Schlüsseltext dieser Vorstrukturierung ist das sogenannte Dokument Nr. 9 (Communiqué on the Current State of the Ideological Sphere), das 2013 bekannt wurde. Es liest sich wie ein negatives Curriculum: eine Liste dessen, was in der ideologischen Sphäre als gefährliche Tendenz gilt – von »westlichem Konstitutionalismus« über »universelle Werte« und »Zivilgesellschaft« bis zu »historischem Nihilismus«. Man muss nicht jedes Wort dieses Dokuments wörtlich nehmen, um seinen Effekt zu verstehen. Es ist weniger eine Argumentation als ein Raster. Und Raster wirken, weil sie in Institutionen übersetzt werden – in Prüfungsordnungen, in Förderentscheidungen, in Redaktionsroutinen, in die stille Frage, ob ein Thema »kompliziert« ist.

Diese Negativdidaktik wurde von Xi früh in eine Programmatik überführt. In einer Rede von 2013 heißt es lapidar, Ideologiearbeit sei »eine extrem wichtige Arbeit der Partei«. In dieser Unbedingtheit steckt ein ganz eigener Öffentlichkeitsbegriff. Öffentlichkeit ist nicht primär der Ort konkurrierender Gründe, sondern ein Raum, der geführt werden muss. Führung wiederum bedeutet im Parteivokabular nicht nur »Lenkung«, sondern auch Besitzstand. Wer führt, besitzt das Recht auf Deutung.

Dazu gehört der Anspruch auf 话语权 (huayuquan), »Diskursmacht« oder »Deutungsmacht«: die Fähigkeit, nicht nur zu handeln, sondern die Begriffe zu bestimmen, in denen gehandelt und gedeutet wird. Und dazu gehört auch das Vokabular der »positiven Energie« (正能量; zheng nengliang), das seit den 2010er Jahren als normatives Kriterium für erwünschte Rede fungiert. Nicht jede Kritik ist verboten, aber erwünscht ist eine Rede, die »konstruktiv« wirkt, die Vertrauen stiftet, die mobilisiert – kurz: die die emotionale Temperatur des öffentlichen Sprechens regulierbar hält. Wer in diesem Rahmen argumentiert, muss nicht zwingend lügen. Aber er lernt, Wahrheit als Frage der Tonlage zu behandeln: als Balance zwischen Problembenennung und Loyalitätsgestus.

Gleichzeitig wäre es naiv, das Ganze als totalen Informationsverschluss zu beschreiben. Gerade die empirische Forschung zur chinesischen Online-Zensur zeigt eine selektive Logik. Kritik an Regierungspolitik kann toleriert werden, solange sie nicht in kollektive Mobilisierung umschlägt. King, Pan und Roberts haben diese Unterscheidung – zwischen »government criticism« und »collective expression« – in einem einflussreichen Modell beschrieben. Für Intellektuelle ist diese Logik folgenreich. Sie produziert eine paradoxe Lage, in der gewisse Formen von Kritik möglich sind, gerade weil sie vereinzelt bleiben müssen. Das Loyalitätsregime erzieht damit nicht nur zur Selbstzensur, sondern zur Vereinzelung: zur Fragmentierung der Öffentlichkeit in lauter unverbundene Einzelstimmen.

Man könnte das mit Perry Links altem Bild von der »Anakonda im Kronleuchter« beschreiben. Die Schlange muss nicht ständig zubeißen, um den Raum zu verändern; ihre bloße Präsenz verschiebt, was als vernünftig gilt.