Ein reaktionärer Westen?

Präsident Trump und die Abkehr von der Aufklärung

Donald Trumps Präsidentschaft kann in vielerlei Hinsicht als beispiellos gelten. Ungewöhnlich ist schon die Persönlichkeit des Mannes, des Casino-Magnaten und Reality-Fernsehstars, dem im Weißen Haus eine lange Reihe von Rechtsanwälten aus alteingesessenen Familien, erfahrenen Generälen oder schlicht ehrgeizigen Politikern vorangegangen ist. Ungewöhnlich ist auch Trumps politischer Stil – seine Art, via Twitter zu kommunizieren, seine Rüpelhaftigkeit, seine Vorliebe für Massenkundgebungen und schließlich die Tatsache, dass er seine Wählerschaft zu Verhaltensweisen animiert, bei denen die Regeln von Anstand und gutem Benehmen lustvoll gebrochen werden.

Dass Trumps Wahlsieg im November 2016 eine Zäsur markiert, zeigt sich in der gesamten amerikanischen Innenpolitik. Kein Präsident hat sich gegenüber der Verfassung je derart ignorant und geringschätzig gezeigt. In ebenso dramatischer Weise hat Trump mit dem gebrochen, was für die amerikanische Außenpolitik früher als gesetzt galt. Er lobt offen autokratische und autoritäre Politiker. Die Förderung von Demokratie und Menschenrechten spielt für ihn keine Rolle, und das in dem Land, in dem die Vereinten Nationen ihren Sitz haben. Den Multilateralismus lehnt Präsident Trump in der Theorie wie in der Praxis ab, und von Europa hat er sich in vielerlei Hinsicht abgewandt. Die Europäische Union hat er zum Handelsgegner erklärt, zum Trittbrettfahrer in Sicherheitsfragen, ihre Bestrebungen nach stärkerer Integration hält er für töricht. In seiner offenen Herablassung gegenüber Brüssel setzt sich Trump, ohne mit der Wimper zu zucken, über die Tatsache hinweg, wie sehr amerikanische Präsidenten seit den Tagen von Franklin Roosevelt und Harry Truman die europäische Integration unterstützt haben.