Versuch, die Signaturen der zehner Jahre zu begreifen

Ist es möglich, dass eine Gesellschaft in immer schrillere Erregungszustände gerät, obwohl sie von vergleichsweise weniger und weniger schweren politischen, ökonomischen und kulturellen Erschütterungen getroffen wird? Folgt man Ross Douthat, dem konservativen Kolumnisten der New York Times, trifft genau das für die USA der 2010er Jahre zu. Während das Jahrzehnt zuvor dort geprägt war von George W. Bushs umstrittener Wahl zum Präsidenten, von den Terroranschlägen des 11. September 2001, dem sich daran anschließenden »War on Terror« und der Invasion des Irak, von der Weltfinanzkrise und der beginnenden massenhaften Verbreitung der sozialen Medien, trägt nicht diese, sondern erst die folgende Dekade die Signatur von Paranoia und Krisenbewusstsein.

Douthat erklärt dieses Paradox mit der Ungleichzeitigkeit ökonomischer, politischer und sozialer Entwicklungen auf der einen und der durch sie hervorgebrachten Erwartungshorizonte, Deutungsmuster und Gefühlslagen auf der anderen Seite. Im stolzen Selbstgefühl, die letzte verbliebene Weltmacht zu sein, hätten die Vereinigten Staaten in den wirtschaftlichen Boom-Jahren der 1990er übertrieben optimistische Vorstellungen hinsichtlich des künftigen ökonomischen Wachstums, der eigenen militärischen Durchsetzungsfähigkeit und der Vertrauenswürdigkeit ihrer politischen Führung entwickelt, die in den nuller Jahren phänomenal enttäuscht wurden. Dass nicht alle Übel allein auf George W. Bushs Präsidentschaft zurückzuführen waren, sondern hier längerfristig akkumulierte Fehlentwicklungen und lagerübergreifende Fehleinschätzungen zusammengekommen waren, dämmerte vielen Amerikanern Douthat zufolge allerdings erst im folgenden Jahrzehnt. Die neuen Radikalismen, die sich während der 2010er Jahre auf der Straße, in sozialen Medien und in Wahlergebnissen Bahn gebrochen hätten, wären somit als Folge einer stärker politisierten und vor allem unerbittlicheren Sicht auf die jüngere Geschichte zu verstehen. Problemadäquate Antworten, geistige Erneuerung und Strukturreformen, so Douthat, seien sie allerdings schuldig geblieben.

Von Erschütterungen und Folgewirkungen

Obwohl diese These vor allem für den US-amerikanischen Kontext Gültigkeit beansprucht, sind die Parallelen zur Situation in Deutschland und Europa doch unübersehbar. In Deutschland verebbte die anfängliche Wiedervereinigungseuphorie in den 1990ern schon recht bald unter dem Eindruck der Deindustrialisierung, bei der die Treuhand das verscherbelte, was strukturelle Defizite der DDR-Ökonomie und die deutsch-deutsche Währungsunion nicht schon ruiniert hatten. Andernorts hatte die Sozialdemokratie sich spätestens ab Ende der 1980er Jahre in der ein oder anderen Form zu dem bekannt, was man später den »Dritten Weg« nennen sollte. In der SPD hingegen wurde dieser Weg im Zeitraffer – und deswegen für die Öffentlichkeit umso aufschreckender – eingeschlagen, zunächst mit Hans Eichels »Sparpaket« und dessen ruinöser Steuerreform, dann noch radikaler 2003 mit der berüchtigten Agenda 2010.

Hatte der Großteil der Öffentlichkeit und gerade die Anhängerschaft von Rot-Grün den Kosovo-Krieg wahlweise als »eine aufgrund der ganz besonderen Notlage und Umstände statthafte Ausnahme«, aber nicht als »Präzedenzfall« (so wörtlich das grüne Grundsatzprogramm von 2002) verstanden wissen wollen oder diesen nur mit abenteuerlichsten Konstruktionen wie dem »Vorgriff auf einen künftigen kosmopolitischen Zustand« (Habermas) zu rechtfertigen versucht, so schien die Militarisierung der deutschen Außenpolitik mit dem Afghanistan-Krieg endgültig beschritten. Mit diesem Bundeswehreinsatz, aber auch mit Gerhard Schröders Weigerung, den Irak-Krieg zu unterstützen, mit den Deregulierungen von Finanz-, Waren- und Arbeitsmärkten, mit Hartz IV und der Rente ab 67, der Finanzkrise und der Elektrisierung der Öffentlichkeit durch die Sarrazin-Debatte wurden die nuller Jahre auch in Deutschland zu einem Jahrzehnt der Erschütterungen.

Die Geschehnisse, die während der zehner Jahre europaweit die politischen Landschaften gründlich umpflügen sollten, gehen ebenfalls auf Entwicklungen zurück, deren Wurzeln im vorangegangenen Jahrzehnt liegen. Die Frage nach der europäischen Integration etwa prägt keineswegs erst seit dem Brexit oder der Kandidatur Emmanuel Macrons nationale Wahlkämpfe und politische Schlachtordnungen. Ihre politische Virulenz zeigte sich bereits, als der geplante Vertrag für die EU-Verfassung 2005 bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden keine Mehrheit fand, worauf unter maßgeblicher Mithilfe der Merkel-Regierungen zwei Jahre später eine abgespeckte Variante als Lissabon-Vertrag an weiteren Plebisziten vorbei ratifiziert wurde.

Auch Euro- und Flüchtlingskrise gehen auf Entwicklungen des ersten Jahrzehnts zurück: den Verlust der griechischen Kreditwürdigkeit an den Finanzmärkten sowie die Volksaufstände in arabischen Ländern, die sich bald auf Syrien ausweiteten. Die geopolitischen Bruchlinien, die Europa heute unübersehbar durchziehen, zeichneten sich bereits ab, als Donald Rumsfeld während des Irak-Kriegs die osteuropäischen Beitrittsländer gegen das »alte Europa« ausspielte. Die unterschiedlichen Reaktionen auf die »orangene Revolution« 2004 und den Kaukasuskrieg 2008 ließen überdies eine tiefe Spaltung zwischen eher westlich und eher nach Russland orientierten Bevölkerungen dort erahnen. Schließlich erlaubte Obamas Rückzug aus der offensiven Führungsrolle der Vereinigten Staaten Spielräume für die blutigen Schachzüge iranischer und saudi-arabischer Einflussnahme im Nahen Osten, ohne die heutige Konfliktverläufe und der Einflussgewinn Russlands kaum verständlich sind.

Das Gesicht des Jahrzehnts in Deutschland

In Deutschland fanden bis zur Bundestagswahl 2017 erhebliche ökonomische Umbrüche, kulturelle Umorientierungen und politische Veränderungen statt, ohne dass sich dies nachhaltig im Parteiensystem niedergeschlagen hätte: Wie immer sich die Regierung konkret zusammensetzte und über welche Mehrheit sie auch verfügte, stets stand ihr Angela Merkel vor (»Sie kennen mich«). Dass sich die Bandbreite durchsetzbarer Politik während dieser Zeit kaum veränderte, ist aber auch das Resultat einer Reihe von Entwicklungen, die sich weitgehend ohne ausdrückliche parteipolitische und gesamtöffentliche Verhandlung vollzogen haben.