• Le Roi-Machine. Der ungewöhnliche Intellektuelle Pierre Rosanvallon

    »Unsere politischen Systeme können als demokratisch bezeichnet werden, doch demokratisch regiert werden wir nicht.« So beginnt Pierre Rosanvallons Buch Die gute Regierung.1 Im Lauf der vergangenen Jahrzehnte, so dessen Grundthese, habe eine politische Verschiebung weg vom Modell der Demokratie parlamentarisch repräsentativen Zuschnitts, hin zu einem Primat der Exekutive stattgefunden. In mehr und mehr Ländern lasse sich eine »Tendenz zur Präsidialisierung« beobachten, selbst da, wo es sich, wie im Fall Großbritanniens, nominell weiterhin um parlamentarische Demokratien handele. (mehr …)

  • Liberale gegen Populisten?

    Es gibt derzeit immer mehr von dem, was man »politische Gesprächsleitfäden« nennen könnte, mit aufmunternden Titeln wie Argumentationstraining gegen Stammtischparolen oder Mit Rechten reden. Das lässt den Verdacht aufkommen, hier würde auf eine substantielle politische Herausforderung durch Rechtspopulisten mit rein diskursiven Strategien – deutlicher gesagt: mit purer PR – reagiert; die eigentlichen Probleme der Bürger hingegen gerieten erst gar nicht in den Blick. Verschärft wird der Vorwurf, wenn man die Gegner des Populismus kurzerhand zu »Liberalen« deklariert und ihnen dann vorwirft, ihre Politik erschöpfe sich im Moralisieren (wobei meistens unklar bleibt, was genau denn ein moralisches Argument von einem »moralisierenden« unterscheidet).

    (Der Essay ist im Juniheft 2019, Merkur # 841, erschienen.)

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