Hart wie Rheinmetall

»Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg«, so deklariert Walter Benjamin in einer Rezension von 1926. Unter dem Titel Friedensware wendet er sich gegen all diejenigen, die einen wohlfeilen Pazifismus an allzu willige Konsumenten bringen. Wer über bloße Behauptungen der Friedensliebe hinausgehen wolle, so Benjamin, der rede vom vergangenen Krieg und »er rede von dem kommenden vor allem. Er rede von seinen drohenden Anstiftern, seinen gewaltigern Ursachen, seinen entsetzlichsten Mitteln.«

Zu den Mitteln eines kommenden Krieges – und möglicherweise zu seinen Ursachen und Anstiftern – gehören auch Phänomene, die die Gegenwart prägen. So ist der aktuelle Aufwand, Kriegsmittel zu produzieren, enorm: Die derzeitige Aufrüstungsphase der NATO-Staaten ist »eine der größten in westlichen Industriestaaten in den letzten 150 Jahren, vergleichbar mit den Aufrüstungsphasen vor den Weltkriegen oder nach dem Koreakrieg«. Die Bonner Republik war, entgegen manch verklärender Erinnerung, keineswegs ein demilitarisierter Staat: »In terms of scale, the overall military structure of the Federal Republic was reminiscent of that of Imperial Germany (Kaiserreich)«, wie Adam Tooze gezeigt hat. Doch ab den 90er Jahren gingen Deutschlands militärische Staatsausgaben bis zu einem Tiefpunkt um das Jahr 2014 deutlich zurück. Seit Russlands völkerrechtswidriger und brutaler Invasion der Ukraine 2022 hat sich jedoch eine Kehrtwende vollzogen: Schon in den nächsten Jahren werden deutsche Militärausgaben voraussichtlich die kombinierten Aufwendungen der beiden Nuklearmächte Frankreich und Großbritannien übersteigen.

Eine solche staatliche Fokussierung auf Kriegsmittelproduktion wirkt sich umfassend auf Wirtschaft und Gesellschaft aus: Die neueste Konjunkturumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer hat gezeigt, dass jedes sechste Unternehmen der deutschen Industrie mittlerweile Teil der Lieferkette der Rüstungsindustrie ist; fast ein Drittel der Firmen sieht hier Profitchancen. Automobilwerke, einst Stolz der deutschen Industrie und ihres »Made in Germany«-Gütesiegels, stehen vor der Umwandlung in Rüstungsschmieden. Selbst deutsche Hochschulen remilitarisieren sich: Mehr und mehr Zivilklauseln, die Forschung an sogenannten Dual-Use-Gütern verbieten, werden aufgehoben. Deutschland, so verkündete Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Dezember letzten Jahres mit Stolz und durchaus auf der langen Traditionslinie einer Allianz von deutscher Sozialdemokratie und Militarisierung, wird zum »Schrittmacher der Verteidigung in Europa«.

Die gesellschaftliche Mobilmachung und die »kulturelle Komponente« der »military readiness«, wie es unter Experten heißt, bleiben hinter der politisch-ökonomischen Schlagzahl allerdings im Moment noch zurück. Auf Aufholarbeit in diesem Bereich konzentrieren sich die nächsten Schritte von Bundeswehr und Co. Doch wie remilitarisiert sich eine Gesellschaft? Wie macht man eine Zeitenwende?

Zur Kritik der Wehrpflicht

Ein erster Hebelpunkt ist die Einbindung der Bevölkerung in den Kriegsapparat durch den sogenannten Neuen Wehrdienst. Die verpflichtende Wehrerfassung und Musterung für 18-jährige Männer stellt nicht nur einen klaren Schritt hin zu einer Reaktivierung der bis 2011 geltenden allgemeinen Wehrpflicht dar, sondern berührt auch den innersten Kern des Militarismus. In seinem Aufsatz Zur Kritik der Gewalt (1921) definiert Walter Benjamin letzteren wie folgt: »Militarismus ist der Zwang zur allgemeinen Anwendung von Gewalt als Mittel zu Zwecken des Staates.« Die Wehrpflicht macht den Kern des Militarismus aus, weil sich in ihr der staatliche Zwang zur Anwendung von Gewalt zu Staatszwecken am direktesten artikuliert.

Eine »wirklich durchschlagende Kritik« der Wehrpflicht ist deswegen auch, wie Benjamin betont, »bei weitem nicht so leicht, wie die Deklamationen der Pazifisten und Aktivisten sie sich machen«. Weder ein »kindischer Anarchismus«, der sich jeglichem Zwang entziehen will, noch ein Berufen auf das Prinzip der Freiheit und das Interesse der Menschheit à la Kant reichen Benjamin zufolge aus, um die Wehrpflicht einer Kritik zu unterziehen, denn diese ist »ein durch nichts prinzipiell unterschiedener Anwendungsfall der rechtserhaltenden Gewalt«. In der Wehrpflicht zeigt sich paradigmatisch die »Unterordnung der Bürger unter die Gesetze«, und somit fällt die Kritik der Wehrpflicht »mit der Kritik aller Rechtsgewalt […] zusammen«. Wer die Wehrpflicht und auch ihre Surrogate kritisieren will, muss sich deshalb, wie Başak Ertür es in Bezug auf Benjamins Aufsatz formuliert hat, an eine Kritik eines »more general mode of subjectification whereby subjects are made to serve as means to the ends of the state« wagen.

Die Kehrseite dieser Subjektivierung liegt in einem Prozess, den die Philosophin Elsa Dorlin die »Fabrikation unbewaffneter Körper« genannt hat. Sie hat aufgezeigt, wie die Französische Revolution, als militärhistorischer Wendepunkt von den Kabinettskriegen zur Levée en masse, jegliche Wehrhaftigkeit in den Dienst des politischen Kollektivs stellt: Verteidigungsfähigkeit dient nun der Nation, nicht dem Selbst, und die Verteidigung der Nation wird zur Pflicht und zum Recht des citoyen (in Abgrenzung zum vorher herrschenden Waffenprivileg der Aristokraten). Von hier aus führt ein weiterer Schritt zur Produktion von machtlosen Subjekten, deren eigene Kapazität für Widerständigkeit und Militanz aufgelöst wird. Entweder geschieht dies durch die verschiedenen Unterdrückungsmechanismen der Staatsgewalt. Oder durch eine Art Rückkopplungsschleife, bei der Gegenwehr zu einem Teil der Selbstvernichtung wird: Je mehr man sich wehrt, desto mehr wird man zerstört (man denke hier zum Beispiel an Rodney King, dessen Gegenwehr gegen Polizeigewalt die auf ihn gerichtete Aggression weiter befeuerte).

Eine solche Bewaffnung zu alleinigen Staatszwecken basiert in der Gegenwart auf einer grundlegenden Verquickung von Wehrhaftigkeit und Nationalstaat. Hier stellt sich eine maßgebliche Frage: Findet die »Verteidigung des Verteidigungswerten« tatsächlich in der Form einer im Nationalstaat fundierten »Landes- und Bündnisverteidigung« statt? Ein Blick auf die Militarismusdebatten des frühen 20. Jahrhunderts zeigt, wie viel offener und schärfer damals – gerade in der Sozialdemokratie – diese Frage diskutiert wurde. In einer wegweisenden Rede aus dem Jahr 1907 hat Gustav Noske, später wichtige Figur der sozialdemokratischen Niederschlagung der Spartakus-Aufstände, unter Berufung auf das »Nationalitätenprinzip« die deutsche Sozialdemokratie auf einen Allianzkurs mit dem Militarismus des Kaiserreiches gebracht; ein Kurs, der sieben Jahre später in der Unterstützung des Ersten Weltkrieges kulminierte. Doch Noskes Position zog scharfen Widerspruch auf sich, etwa von Karl Kautsky, der argumentierte, »dass es falsch sei, sich von dem Kriterium Angriffs- oder Verteidigungskrieg leiten zu lassen, es vielmehr darauf ankomme, ›ob ein proletarisches oder demokratisches Interesse in Gefahr sei‹«. In Auseinandersetzungen zwischen Jean Jaurès und Rosa Luxemburg ging es gleichfalls um die Möglichkeit eines emanzipatorischen Internationalismus, der sich dem Militarismus aufgrund seiner Bindung an den Nationalstaat und an die Interessen des Kapitals verweigert.

Doch auch wenn akzeptiert wird, dass die Bindung von Widerstandsfähigkeit an die Zwecke des Nationalstaats wünschenswert oder (zumindest gegenwärtig) unumgänglich ist, stellen sich in Bezug auf die aktuelle historische Konstellation weitere Fragen. Wenn sich die Bundeswehr den Slogan »Wir. Dienen. Deutschland.« auf die Fahnen schreibt, bleibt das, was mit »Deutschland« gemeint ist, undefiniert – welchem Deutschland wird hier letztlich gedient und wer setzt die Staatszwecke dieses Landes fest? Einen Ausweg soll der »Parlamentsheer«-Status der Bundeswehr als Engführung von Militär, Demokratie und Volkswillen schaffen. Doch dies verschiebt das Problem nur auf weitere Fragen: Inwiefern sind Parlamente genuin demokratische Institutionen? Wie verlässlich ist die Bindung des Militärs an die Parlamente? Und wie weise ist es, ein Parlamentsheer genau dann massiv zu stärken, wenn die Parlamente vor einer möglichen Übernahme durch eine rechtsextreme Partei stehen?