Heft 863, April 2021

Demokratie für Verlierer

von Jan-Werner Müller

Donald Trump hat uns keine Wahl gelassen: Man muss die oft unterschätzte Rolle des fairen Verlierers in der Demokratie besser verstehen, begründen und verteidigen. Schon bei dem Rennen um die Präsidentschaft 2016 hatte der Reality-TV-Star angekündigt, einen Sieg seiner Gegnerin möglicherweise nicht anzuerkennen; 2020 machte er dann Ernst mit seinem Vorhaben, die Wahl zu stehlen, indem er seinen Konkurrenten beschuldigte, die Wahl gestohlen zu haben. Bis heute hat Trump seine Niederlage nicht eingestanden, und wird dies wohl auch nie tun. Dass Rechtspopulisten wie Trump, die sich als einzig legitime Vertreter des vermeintlich wahren Volkes inszenieren, die Ansicht vertreten, eigentlich gar nicht verlieren zu können, hat seine eigene Logik. Doch wie so oft, wenn Populisten die liberale Demokratie herausfordern, merken wir, dass wir viel zu viel für selbstverständlich erachtet haben. Uns fehlt eine Theorie des guten Verlierens.

Wahlen sind ein Verfahren zur Erzeugung kollektiv bindender Entscheidungen für ein Gemeinwesen. Natürlich gibt es andere Möglichkeiten, solche Entscheidungen herbeizuführen: »Allein der Diktator entscheidet« ist gleichfalls eine Regel. Und wenn es nur darum geht, faktisch zu klären, wer die Macht hat und wer nicht, könnte man auch auf das Ergebnis eines Bürgerkriegs warten. Im Unterschied dazu verspricht die Demokratie, Entscheidungen auf friedliche Weise und auf der Grundlage herbeizuführen, dass jeder Bürger dieselbe Chance hat, daran teilzuhaben. Eine knallhart realistische Sichtweise auf Politik erinnert daran, dass Wahlen eigentlich immer im Schatten des Bürgerkriegs stattfinden. Der Politikwissenschaftler Adam Przeworski, Verfechter einer klapperdürren Minimaldefinition von Demokratie, behauptet, Wahlen erlaubten es potentiellen Konfliktparteien, ihre Muskeln spielen zu lassen, ohne dass sie zuschlagen müssten. Wer weniger numerische Stärke habe, finde sich mit Opposition ab. Insofern seien auch noch die mit härtesten verbalen Bandagen geführten Wahlkampfschlachten eigentlich eine friedenssichernde Maßnahme.

Warum Populisten nie verlieren können

Naturgemäß können nicht alle als Sieger aus einer Wahl hervorgehen. Und selbst die Gewinner fühlen sich möglicherweise nicht recht wohl mit einem Sieg. Sie erhielten vielleicht Tweets, in denen Sätze wie Folgende standen: »Die Verlierer wollen all das, was du hast. Gib es ihnen nicht! Sei stark, und du wirst gedeihen; sei schwach, und du stirbst.« Aber auch ohne Trump’sches Hintergrundrauschen, das sogar noch den Gewinnern Angst einjagen soll, kann man sich über die scheinbare politische Schizophrenie, die Verlierern abgefordert wird, wundern. Sie stimmen nicht mit den Ideen des Wahlsiegers überein, sind aber gleichzeitig der Ansicht, dass diese Ideen ihren Ausdruck in für alle verbindlichen Gesetzen finden sollen. Von Besiegten wird erwartet, »eine von ihnen nicht gebilligte Politik mit guter Miene zu ertragen«, so ein Politikbeobachter, der sich viel auf Realismus zugutehielt: Walter Lippmann, der einflussreichste amerikanische Journalist des 20. Jahrhunderts. Nur: Warum immer gute Miene zu einem Spiel machen, das man vielleicht mit guten Gründen für ein böses halten könnte?

Es ist nicht immer ausreichend verstanden worden, dass das mit dem Verlieren in einer Demokratie eine komplizierte Sache sein kann. Dabei geht es nicht um Manieren beim formvollendeten Eingeständnis der Niederlage, wie der Südstaaten-Gentleman Al Gore sie an den Tag legte, als er George W. Bushs Sieg im Dezember 2000 nicht nur mit einem etwas künstlichen Lächeln anerkannte, sondern auch hinzufügte: »Für mich ist es an der Zeit zu gehen.«

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