Trump 2.0-Notate (I)
Reflexionen aus einer beschädigten Demokratie von Jan-Werner MüllerReflexionen aus einer beschädigten Demokratie
Das zweite Mal. Vieles war vorhersehbar. Und es wurde auch vorhergesehen. Dass Autokraten in spe das zweite Mal, wenn sie an die Macht kommen, sehr viel gezielter und vor allem entschlossen autoritärer vorgehen, ist ein bekanntes Muster; man konnte es beispielsweise bei Orbán und Kaczyński beobachten. In der ersten Amtsperiode sind sie relativ unerfahren und vergeuden politisches Kapital in Kulturkämpfen, sie werden von mehr oder weniger »liberalen« Institutionen eingehegt; beim zweiten Anlauf hingegen kommen sie mit loyalem Personal und vor allem einem umfassenden Plan: Es gilt, die Institutionen zu kapern, vor allem solche, welche den politischen Wettstreit beaufsichtigen oder zumindest stark beeinflussen. Konkret: Gerichte und Medien. Aber auch das Beamtentum gilt es zu unterjochen beziehungsweise zu ersetzen, denn autokratische Pläne lassen sich auch von Seiten der Bürokratie sabotieren. Und wenn man all diese Institutionen erst einmal ausreichend kontrolliert, kann man immer noch nach Herzenslust Kulturkampf betreiben. Was sich aber auch immer wieder zeigt: Sind die Institutionen erst einmal gekapert, beginnt noch etwas: die Selbstbereicherung. So gut wie alle Autokratien sind heute auch Kleptokratien. All das klingt fürchterlich unterkomplex. Aber letztlich ist das Muster einfach nicht kompliziert. Und eben vorhersehbar.
Enthemmung. Aber auf manch anderes war keiner wirklich vorbereitet; hier zeigt sich ein bedeutender Unterschied zwischen den USA und anderen autocracies in the making: Vor allem Orbán versuchte mit viel Aufwand, eine Fassade von Rechtsstaatlichkeit und auch Demokratie aufrechtzuerhalten. Die Wissenschaft spricht von »autocratic legalism«, wenn ein Regierungschef und seine Getreuen Schritt für Schritt Macht in der Exekutive konzentrieren, aber alles mit Gesetzen, die korrekt verabschiedet wurden. Anders gesagt: Man vermeidet Gewalt, die alles brutale Machtstreben zu offensichtlich machen würde, am besten keine Notverordnungen, Ausnahmezustände und so weiter – sondern alles schön langsam und der Regel nach (man respektiert scheinbar Gesetze, missachtet nur das, was Montesquieu ihren Geist nannte). Beobachter brauchen Zeit, um zu verstehen, was eigentlich gespielt wird; währenddessen werden einfach Fakten geschaffen: Richterinnen und Richter werden ernannt, neue Institutionen nehmen Gestalt an, unliebsame Staatsbedienstete werden aus neutral klingenden Gründen (Herabsetzung des Pensionsalters) geschasst.
Bei Trump 2.0 gibt es all das zwar auch; offenbar verbrachten seine Adjutanten die Biden-Jahre damit, existierende Gesetze – zum Teil so gut wie vergessen aus dem achtzehnten Jahrhundert – zu identifizieren und neu zu interpretieren, um der Exekutive maximale Machtfülle zu verschaffen. Und es gibt das Project 2025, von dem Trump angeblich nichts wusste und das auf eine weitreichende Umgestaltung des amerikanischen Staates zielt (sowie massive Kürzungen bei allem, was den Trumpisten ideologisch nicht passt).
Aber es gibt eben noch etwas anderes: Der Mann geht auf ganz offensichtlich illegale, brutale Weise vor und kümmert sich erst gar nicht um den Anschein. Sein Regierungsgebaren ähnelt seinem einstigen Geschäftsgebaren in New York: Erst mal was machen, auch wenn es offensichtlich Gesetze bricht, dann mal schauen, ob die anderen sich nicht doch fügen oder zumindest bereit sind, sich außergerichtlich zu einigen. On s’engage et puis on voit – wenn es den Mann nicht zu sehr mit glorreichen europäischen Parallelen adeln würde, könnte man von einer geradezu napoleonischen Strategie sprechen… mit dem nicht ganz kleinen Unterschied, dass Trump eigentlich keine Strategien hat, sondern Impulsen folgt und erst einmal rabiat Fakten schaffen will. Damit kann man immer noch viel erreichen, wenn vielleicht nicht – anders als bei Napoleon – viel Bleibendes.
Die Brutalität ist aber nicht allein mit Trumps Charakter zu erklären; sie hat auch mit den Umständen und vor allem den Grenzen politischen Handelns zu tun. Ein Orbán musste der Europäischen Kommission etwas an Rechtsstaatlichkeit vormachen (vor heimischem Publikum nannte der ungarische Premier das seinen Pfauentanz); auch ein Erdoğan hatte lange mit Auswirkungen auf die internationale (oder zumindest europäische) öffentliche Meinung zu rechnen. All dies spielt für die – wie es immer so schön hieß – einzig verbliebene Supermacht keine Rolle.
Was nicht bedeutet, dass Trumps Gebaren nur innerstaatlich Vandalismus gleichkommt – auch außenpolitisch hat er vom ersten Tag an die soft power der USA zerstört. Gequatsche von Kanada als einundfünfzigstem Staat, das Grabschen nach Grönland, Geplapper, man müsse sich irgendwie den Panamakanal zurückholen… All dies führt dazu, dass keiner mehr einer amerikanischen Regierung wird vertrauen können, wenn nicht die Trumpisten so hart bestraft werden, dass sich keiner je mehr so etwas an quasi-imperialem Gehabe gegenüber den eigenen Verbündeten trauen wird. Aber wer sollte diese Bestrafungen übernehmen? Und wer kann sicher sein, dass nicht doch wieder eine paar Tausend Wechselwähler einen offensichtlich für das Amt so gänzlich ungeeigneten Mann an die Macht bringen werden?
Vibe irgendwas. Schockierend, wie schnell alle möglichen Kommentatoren (aber auch Oppositionspolitiker) die Diagnose eines Vibe Shift nachplappern. Was soll das überhaupt heißen? Der Zeitgeist weht rechts, da gibt’s nichts mehr zu diskutieren? Man darf die Tatsache, dass fast fünfzig Prozent derjenigen, die gewählt haben, sich für Trump entschieden haben – trotz allem – selbstverständlich nicht kleinreden; anders als 2016 kann keiner mehr behaupten, es handele sich um einen Betriebsunfall (es kann aber auch keiner mehr behaupten, der Mann setze sich dann bestimmt für die Arbeiterschaft ein – bekanntlich ist in seiner ersten Amtszeit nur eine Steuersenkung für die Wohlhabendsten erfolgt). Aber es waren eben noch nicht einmal fünfzig Prozent.
Man suhlt sich in den Wochen nach Trumps Sieg geradezu in Defätismus und vergisst die banale Tatsache, dass die Wählerinnen und Wähler sich über zu hohe Inflation beschwerten und dass sie im Grunde kein Wahlprogramm vorgelegt bekamen; Trump, mit einigen cleveren Slogans wie »Keine Steuern auf Trinkgelder«, war das Programm.
Aber, so der offensichtliche Einwand, die Leute wussten doch, wem sie da wieder ins Amt verhelfen würden – nämlich einem mehrfach vorbestraften Mann, der grundsätzlich Wahlniederlagen nicht anerkennt.
Man darf daran erinnern, dass sehr viele Eliteakteure nach 2021 Gelegenheit gehabt hätten, ihn ein für alle Mal von der Macht fernzuhalten – angefangen mit den republikanischen Senatoren, die ihn stattdessen bei dem zweiten Amtsenthebungsverfahren im Februar 2021 freisprachen. Viele wussten sehr genau, worin die Gefahren bestanden – und dachten, jemand anderes würde sich irgendwie um die Sache kümmern. Kann man Bürgerinnen und Bürgern wirklich verdenken, dass sie 2024 meinten: Wenn Trump so schlimm wäre, hätte ihn doch längst jemand gestoppt – der Oberste Gerichtshof beispielsweise.