Heft 843, August 2019

Eurofaschismus – Wer gegen ihn ist, könnte für ihn sein

von Moritz Rudolph

An diesem EU-Wahlkampf fiel auf, wie viele abstrakte Unterstützer Europa hat: Fast alle großen Parteien, Redaktionen, Verwaltungen (»Berlin ist vereint, Europa soll es bleiben. Gib Europa deine Stimme!«) und Unternehmen (Bahn, VW, Spotify, Gesamtmetall und fritz-kola) riefen zur Wahl auf, um »den Rechten« (fritz-kola) das Wasser abzugraben. Ganz abgesehen davon, dass die wichtigste EU-Wahl wohl die deutsche Bundestagswahl ist (und vielleicht noch die französische Präsidentenkür), wo sich entscheidet, was der Rat entscheidet, also diesen demokratietheoretisch unschönen Fleck einmal beiseite gelassen und angenommen, es gäbe bei der EU-Parlamentswahl tatsächlich so viel zu bestimmen, wie alle behaupten, ist es doch seltsam, wie selbstverständlich eine Verwandtschaft von Europa und Liberalismus oder gar Emanzipation vorausgesetzt wird. Warum kann Europa denn nichts Rechtes sein, erst recht ein »starkes«, wie es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einem Sonderheft der Bahn beschworen hat, das allen ICE-Gästen in der Wahlwoche aufgedrängt wurde (#bahnfuereuropa)?

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