• Ein Blick in die Zukunft, oder: Citizenship is a Right

    Wir veröffentlichen den Text in einer Parallelaktion gleichzeitig mit dem Blog Nazis & Goldmund Manchmal kapituliere ich, und schlage – wider besseren Vorsatz, nichts sehen und nichts hören zu wollen – Zeit Online auf und lese, zum Beispiel, die neue Kolumne von Mely Kiyak. Thema: Die geplante Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Ausbürgerung deutscher Staatsangehöriger, die über eine weitere Staatsangehörigkeit verfügen und sich, darüber hinaus, in Zukunft Daesh im Kampfe anschließen. Da schaue ich erst einmal ins Portemonnaie: Ist mein Pass noch da? Zärtlich streichle ich das holographisch schimmernde Plastik, wische meinem Teenage-Baby-Gesicht das Haar aus der Stirn. Wende mich ab. Lese, scrolle, lese. In meinem politischen Inneren manifestiert sich, schleichend, ein Problem. Es wird zum Verständnis des weiteren Textes notwendig sein, zuerst Kiyaks Kolumne zu lesen. Meine erste Reaktion: Zustimmung. Ja, die geplante Ausbürgerung deutscher Staatsangehöriger und die damit einhergehende Trennung zwischen Herkunfts- und Passdeutschen weckt tiefen Unmut in mir. Ja, diese von Kiyak völlig zurecht als Nazibegriffe bezeichneten Worte müssen hier geradezu verwendet werden, weil nur sie die zugrundeliegenden, rassistischen Prämissen der Sicherheitsbehörden sichtbar machen. Hallihallo, da ist sie wieder, die Sache mit der Reproduktion der Verhältnisse in ihrer Kritik! Ja, diese vorgeschlagenen Ausbürgerungen deutscher Krimineller und Kriegsverbrecher, die schlicht der deutschen Gerichtsbarkeit zugeführt werden könnten, wecken in mir nicht nur den besagten, tiefen Unmut, sondern auch das Gefühl persönlicher Bedrohung – so funktioniert das nun mal mit den historischen Kontinuitäten und dem Mitgemeint-sein –, und das, obwohl ich weder Kriminelle noch Kriegsverbrecherin, ja, noch nicht einmal im Besitz einer zweiten Staatsbürgerschaft bin. Obwohl ich also in in vielerlei Hinsicht zustimme, sitzt mein Hass auf Daesh noch tiefer. Hass hat als politische Kategorie zwar ganz zu Recht ein schlechtes Standing, trotzdem beschreibt das Wort den absolut haramen, dafür gefühlsmäßig umso notwendigeren Cocktail aus objektivierbarer, rationaler Ablehnung und blankem Horror, an dem nippend ich dieser faschistischen Truppe begegne, nun mal sehr genau. Die guten, alten Feelings haben sich also wieder einmal in mein analytisches Bewusstsein eingeschlichen und lassen mich ratlos zurück. Worum geht es überhaupt bei dieser geplanten Gesetzesänderung? Das deutsche Staatsangehörigkeitsgesetz sieht bereits seit 1999 die Ausbürgerung all jener doppelten  Staatsangehörigen vor, die „in die Streitkräfte oder einen vergleichbaren bewaffneten Verband eines ausländischen Staates“ eintreten. Zwischenstaatliche Verträge regeln entsprechende Ausnahmen, die beispielsweise für EU-Staaten oder die USA gelten, sodass ein deutsch-italienischer Bürger bei Karriere im italienischen Militär seine deutsche Staatsbürgerschaft nicht verlöre. Immerhin kann nicht nur die Staatsbürgerschaft selbst als ein pledge of allegiance zwischen Bürger und Staat verstanden werden, sondern auch die EU-Staaten – und, im weitesten Sinne, die NATO-Staaten – haben bereits im Zuge ihrer Mitgliedschaft in der Union – respektive dem Pakt – einen solchen untereinander geschlossen. Daraus folgt, dass ein Krieg zwischen diesen Staaten und damit ein Konflikt der allegiances für die nämlichen Doppelstaatler als nahezu unmöglich betrachtet wird. Ein Nur-Deutscher – ob geboren oder eingebürgert – wird aber, so scheint das Gesetz es zumindest zu wollen, so oder so nie mit Ausbürgerung bedroht sein, neben der deutschen Gesetzeslage nicht zuletzt auch aufgrund des UN-Übereinkommens zur Verringerung der Staatenlosigkeit, das seinen Unterzeichnerinnen prinzipiell verbietet, jemanden staatenlos zu machen. Und doch gibt es sie, die Staatenlosen, und die Schlupflöcher auch – am relevantesten, weil am unpräzisesten, Artikel 8, Absatz 3 (a) (ii) der Konvention:

    Notwithstanding the provisions of paragraph 1 of this Article, a Contracting State may retain the right to deprive a person of his nationality, if at the time of signature, ratification or accession it specifies its retention of such right on one or more of the following grounds, being grounds existing in its national law at that time:

    (a) that, inconsistently with his duty of loyalty to the Contracting State, the person

    (ii) has conducted himself in a manner seriously prejudicial to the (lesen ...)

  • Beware of the Dogs: Fokus Lyrik in Frankfurt

    Ah ok, die deutschsprachige Lyrikszene ist also doch älter, als sie alt ist, täusche ich mich bei der „idealen Eröffnung“ des Festivalkongresses Fokus Lyrik zur Lage und Zukunft der Gegenwartslyrik. Aber es ist ja erst der Anfang, der Auftakt und die cool kids kommen immer zu spät. Ich bin jedenfalls schon hier, im großen Saal, beim Käsespieß-All-you-can-eat. Ich kenne niemanden, erkenne nur ein paar bekannte Gesichter, denn ich bin keine betriebsinterne Lyrik-Spezi, sondern ein bisschen verlegen und vor allem neugierig, während ich versuche, mich beim Atmen angesichts der aktiven Wortschätze der Anwesenden nicht zu verschlucken. (mehr …)