• Der lange Abschied der SPD. Kleine Parteienkunde I

    »But I’m never sure you can bribe the electorate financially. They are cleverer than that.« Sasha Swire, Diary of an MP’s Wife

    1. Am 23. September 2020, als die Partei nicht eben im Vordergrund des allgemeinen Interesses stand, titelte die FAZ in ihrer Hauptschlagzeile: »Das Ansehen der SPD auf neuem Tiefstand«. Als Anlass für diese Meldung genügte eine Umfrage. Wie beim von der Boulevardpresse vorgeblich fürsorglich begleiteten langen Sterben eines Prominenten kann bei der »ältesten Partei Deutschlands« immer noch jede kleine Verschlechterung der Lage als Neuigkeit zählen. Auch ist eine gewisse Lust am Siechtum selbst bei denen zu beobachten, die die Moribunde eigentlich mögen. (mehr …)

  • Wir, die Bürger(lichen)

    Ob liberale Demokratien überleben, erscheint heute überraschend ungewiss. Vielleicht hat eine Ordnung, an der Mehrheiten kein Interesse haben, weil sie bloß versorgt und unterhalten werden wollen, keine Zukunft – schon gar nicht, wenn sich die Ordnung selbst als Mehrheitsherrschaft versteht. Doch ist offen, ob die, die sich heute auf eine Mehrheit berufen, um deren Herrschaft aus den Angeln zu heben, tatsächlich in der Mehrheit sind. Denn Präsident Trump, der Brexit oder die knapp gescheiterte Wahl von Norbert Hofer in Österreich, der einen höheren Stimmenanteil erhielt als Trump, sind nur unter zwei Bedingungen möglich: Sie bedürfen einer nicht mehrheitsfähigen Linken, die Kandidaten wie Corbyn oder Mélenchon unterstützt und so rechtsautoritäre Siege wahrscheinlicher macht.