• „Was fällt, das soll man auch noch stoßen!“

    Das Ende der Mitte als Prozess und Chance. Eine Replik auf Per Leos „Das Ancien Regime der Mitte“ In seinem bemerkenswerten Text „Das Ancien Regime der Mitte“ bezieht sich Per Leo auf die These von Florian Meinel und Maximilian Steinbeis, die Union habe unter Friedrich Merz das Ende der Mitte besiegelt. Daraus leitete Leo noch vor der Bundestagswahl einen Aufruf für die LINKE ab, dem auch ohne Folge geleistet zu haben viel abzugewinnen ist. (mehr …)
  • Das Ancien Régime der Mitte

    Die Idee der politischen Mitte ist wenn nicht tot, dann doch so schwer beschädigt, dass sie dringend der Revision bedarf. Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl haben Florian Meinel und Max Steinbeis diese Idee im Verfassungsblog kürzlich plausibel umrissen. In meiner freien, historisch erweiterten Paraphrase lautet sie so: (mehr …)
  • Was heißt Normalisierung?

    „Normalisierung“ ist zu einer Art politischem Schimpfwort avanciert oder gar zu dem, was Reinhart Koselleck asymmetrische Gegenbegriffe nannte:  Normalisieren tun immer nur andere, man selbst normalisiert nie.  Unvermeidlich ist ein solcher Gebrauch nicht: „Normalisierung“ kann in vielen Kontexten verwandt werden; man denke an die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen Staaten.  So ist Normalisierung denn, mit Rainer Forst gesprochen, ein normativ abhängiger Begriff: Es kommt auf den Kontext an.  Unser Kontext ist aber offensichtlich der vermeintlich unaufhaltsame Aufstieg rechtspopulistischer und zum Teil sogar rechtsextremer politischer Parteien. (mehr …)