Notizen zu Christoph Möllers‘ „Die Möglichkeit der Normen“

Christoph Möllers‘s neuestes Buch ist der Rechtsphilosophie-Hit des Jahres. Nicht nur, weil das Thema grundsätzliche Bedeutung hat, sondern auch, weil der Autor Träger des Leibnizpreises 2016 und Prozessvertreter der Bundesregierung im NPD-Verbotsverfahren ist, also Theorie und Praxis in seltener Weise verbindet. Der Titel hebt provozierend die Bedeutung der Frage hervor: Wir sind so von Normen umzingelt, dass niemand ernsthaft deren Möglichkeit bezweifeln würde – der Autor will uns mit der Frage wachrütteln, warum wir Normen für so selbstverständlich halten. Auch deshalb treten Juristische Aspekte gegenüber den politologisch/philosophisch/soziologischen in den Hintergrund.

„Der originelle Gedanke von Möllers, der dieses Buch trägt, lautet, dass mit sozialen Normen der Wunsch verbunden ist, ‚dass die Welt anders sein könnte, als sie ist‘, und damit ein doppelter Boden in unser Weltverhältnis einzieht“, meint Rainer Forst und fährt fort: „Die Norm verweist auf alternative Möglichkeiten des Handelns, und zwar nicht nur auf solche, die wünschenswert sind, sondern auch auf solche, die die Norm brechen.“

Fabian Steinhauer von dem wir Arbeiten aus dem Staatsrecht, wie aus der Rechtsphilosophie kennen (Gerechtigkeit als Zufall, 2007) hat das Buch im Merkur (Heft 6/2016) besprochen. Er hält die Idee der erweiterten Optionen für unvollständig, wenn sie nicht gleichzeitig zeigt, wie unvermeidlich gerade dadurch neue Begrenzungen entstehen („…… daher die hebräische Wendung karat berit, einen Bund schneiden“). Normen sind keine Gegenstände, sondern nichts anderes als der Ausdruck dieser Verhältnisse.

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Möllers‘ Buch nähert sich seinem Thema nicht aus juristischer Perspektive, denn sonst müsste es mit einer Definition anfangen, die der Autor bis Seite 124 vermeidet. Aber dann übernimmt er einen Vorschlag von Elisabeth Anscombe: „Normen bestehen aus einer Möglichkeit und einer Markierung, die die Verwirklichung dieser Möglichkeit afffirmiert.“

Es ist nicht einfach, sich unter einer „Markierung“ etwas Konkretes vorzustellen. Vielleicht gelingt es mit der Metapher der Steckdose, die noch vor wenigen Jahren in fast jedem Land unterschiedlich konstruiert waren. Europäische Normen sorgen nun dafür, Steckdosen nach einheitlichen Merkmalen kostengünstig in großer Stückzahl herzustellen, den Umgang mit ihnen zu vereinfachen, den Strom an den Ort des Verbrauchs zu bringen usw. Zweifellos eine erhebliche Erweiterung der Möglichkeiten dieser Technologie. Wenn technische Normen in allen Ländern der Welt für eine Reduktion der Komplexität sorgen, entstehen dadurch überall neue Optionen – aber auch Beschränkungen, denn die bisher vielfältige Welt verschwindet hinter der Standardlösung. Historisch gesehen waren Normen dieser Art sehr häufig auch Wegbereiter politischer Aktionen (Vereinheitlichung der Uhrzeit, der Eisenbahnschienen usw.), denn wer die Definitionshoheit hat, beherrscht alle Industrien, die auf sie Bezug nehmen.

Auch in den rechtlichen und sozialen Verhältnissen zeigen sich diese Wirkungen, aber dort liegen die Lösungen nicht so einfach auf der Hand: technische Normen beschreiben einen Gegenstand nach bestimmten Kriterien, an denen sich andere Gegenstände messen lassen – das Ur-Meter ist das normale Meter. Aber wann ist jemand geisteskrank und also nicht normal? Das beruht auf Konventionen und Konstruktionen. Man kann verschiedene Arten, einen Menschen zu töten, durch Begriffe wie Fahrlässigkeit, Totschlag, Mord usw. unterscheiden, aber keiner dieser Begriffe hat objektiven Charakter, denn jede diese Unterscheidungen ist von bestimmten Wertungen belastet, sie sind nie „neutral“, sie bilden Machtverhältnisse ab.

Christoph Möllers vertieft solche Gedanken weder hier noch später, sondern kreist um die vorgeschlagene Definition mithilfe von Metaphern: Er schildert einen Mann, der in einem Supermarkt anhand seines Einkaufszettels Dinge kauft (das sei normativ) und wird dabei von einer Detektivin beobachtet, die seine Einkäufe notiert (das sei deskriptiv). Und dann wird diese Idee durch alle möglichen theoretischen Maschinen gejagt. Auf Seite 135 entwickelte er weitere Metaphern zum sozialen Umfeld (deren Relevanz man im Grunde nur mithilfe der Ethnologie wirklich erforschen könnte) und schildert Konventionen und Tischsitten. Hier handele es sich nach seiner Auffassung nicht um Normen, sondern um „eine vorbegriffliche Form der Normativität“. Stattdessen wäre es vermutlich naheliegender, sich zu fragen, ob Konventionen sich auf Normen hin entwickeln und dann muss man notwendig auf die Frage stoßen, ob zum Begriff der Norm auch der Zwang gehört, Verstöße zu sanktionieren usw. All diese Überlegungen finden sich in dem Buch irgendwo, aber selten dort, wo man sie vermuten würde.

Überraschend ist es für den Leser, die zentrale Frage, ob Normen gefunden oder gemacht werden, auf Seite 110 zu finden, also lange bevor die Diskussion über die Begrifflichkeit stattfindet. Da wäre nun der Ort, sich zu fragen, ob wir überhaupt irgendetwas finden können. Finden wir „Gold“ in der Natur? Natürlich tun wir das, aber erst, nachdem wir uns einen Begriff davon gemacht haben, welche Qualitäten diesen Gegenstand kennzeichnen, um ihn von anderen abzugrenzen. Jeder Begriff ist gemacht und nicht gefunden. Begriffe aber – so schreibt er später – seien keine Normen – man könne doch jede Sache beliebig so nennen wie man wolle! Da sehe ich nun Christoph Möllers beim Dinner sitzen, auf die Flasche Wein deuten und sagen: Gib mir dieses Roastbeef ! Wie lange kann er das versuchen, ohne für unnormal gehalten zu werden? Jede einzelne Begriffsbildung definiert bestimmte Regeln über den Gegenstand und wir müssen uns fragen, ob wir damit bereits die Ebene der Norm betreten oder uns noch im Reich der Konventionen befinden. Und ob es da Übergänge gibt.

Auch die Frage nach der »Wahrheit« versucht er offen zu lassen, wird aber durch die notwendigen Fragestellungen immer wieder darauf gestoßen. Man kann auch innerhalb der Gebäude, die der Konstruktivismus errichtet, Wahrheit finden, wenn man sich darauf einigt, dass die Erfahrung der Wahrscheinlichkeit sich mit der Subjektivität der Weltkonstruktion sehr wohl verbinden lässt. Wenn 99,9 % der Menschen einen Gegenstand als Tisch bezeichnen, wäre es töricht, sich dem nicht anzuschließen (wenn man keine sehr guten und besseren Argumente hat). Deshalb dürfte es kein Rechtssystem auf der Welt geben, in dem die Regel steht: „Der Käufer soll keinen Kaufpreis bezahlen!“ Denn schon der Begriff Käufer impliziert ein Verhältnis von Leistung und Gegenleistung und wo dieses Verhältnis fehlt, wäre der Normsatz: „Der Dieb soll keinen Kaufpreis bezahlen“. Wenn man mit Begriffen spielt, können keine Normen dabei herauskommen, die sind an die Normlogik gebunden und können sich nicht beliebig entwickeln (auch die Sprache tut das nicht). Normen überschreiten die Subjektivität.

Die zentrale Erkenntnis des Buches lautet: „In der Welt Distanz von der Welt zu nehmen, ist der Kern normativer Praktiken.“ Allerdings – aber das ist nicht nur der Kern von Praktiken, sondern ein Charakteristikum jeder Art von Theorie! Jede Konstruktion, die uns helfen soll, die Welt zu deuten, nimmt innerhalb der Welt Distanz von der Welt. Wo also liegt der Unterschied zwischen Theorien und Normen? Die Antwort kennen wir seit langem: Es ist die Verbeugung vor der Konstruktion, die von demjenigen erzwungen werden, der die Macht dazu hat. Theorien fehlt sie im allgemeinen. Wer gegen technische Normen verstößt, schließt sich damit aus der Technik aus, wer gegen soziale Normen verstößt, muss darüber hinaus mit Sanktionen rechnen.

Das letzte Kapitel „Erträge“, beginnt wieder mit der Begriffsdefinition (Seite 125) und widmet sich dann interessant erscheinenden Fragen wie etwa, ob Normen ethische Relevanz haben. Wenn Normen die Funktion haben, Ordnungen zu schaffen, können sie ethischen Implikationen in keiner Weise ausweichen. Wie bekannt, kann man mit Sauberkeit, Pünktlichkeit und Ordnung ebenso den Staat wie ein KZ leiten. Was bringt das Buch also Neues? Es zeigt uns einen Rechtswissenschaftler von Renommee in seiner Gedankenwerkstatt, die weit über das Recht hinausreicht. Es ist eine Welt, in die dem Autor nur wenige Leser werden folgen können. Nehmen wir folgende Passage, die vermutlich das Verhältnis zwischen Theorie und Praxis anspricht:

Eine der Lehren, die sich aus diesen Überlegungen ziehen lassen, lautet, dass die Beschreibung normativer Ordnungen sowohl von der Ordnung als auch von einzelnen Normen her ihre Berechtigung hat, weil sich die eine jeweils nicht ohne die andere verstehen lässt. Anders formuliert: Es gibt keine methodische Hierarchie zwischen einer Mikro- und einer Makroperspektive auf normative Praktiken, und jede implizite Privilegierung hat mit Formalisierung oder anderen Unterstellungen zu arbeiten. Trotzdem sind Norm und normative Ordnung keine symmetrischen Größen. Wir können uns eine Norm ohne normative Ordnung, nicht aber eine normative Ordnung ohne Normen denken.

Dazu drei Fragen: Welchen Sinn hätte etwa die Vorschrift „Du sollst nicht töten“ außerhalb strafrechtlicher Ordnungen? Wird nicht bereits durch die Vorschrift selbst eine Ordnung begründet? Wo bleibt dann die Norm ohne normative Ordnung?

Die Kritik reagiert unterschiedlich auf das Buch. Martin Bauer spricht in der Süddeutschen Zeitung von einer „grandiosen Studie“, „die nicht nur französische und spanische Romane oder kanadische und südafrikanische Verfassungen miteinander vergleicht, sondern französische Romantheorie mit deutscher Rechtstheorie, roman expérimental mit naturalistischer Kriminologie oder die protestantische Gnadenlehre mit der Genieästhetik. Möllers arbeitet schlüssig heraus, dass Normen unser Handeln, Kommunizieren, Werten, Wahrnehmen und Erleben erweitern, nämlich mit Optionen versehen.“ Der Soziologe Wolfgang Knoebl meint im Theorieblog: „Die Leser werden den Griff zu seinem neuesten Produkt jedenfalls nicht bereuen, besteht doch kein Zweifel daran, dass Möllers eines der wichtigsten sozialwissenschaftlichen Bücher der letzten Jahre vorgelegt hat. Dieses Urteil kann auch der Umstand nicht ins Wanken bringen, dass nicht alle der zahlreichen Fäden der umfassend entwickelten Argumentation am Ende wieder miteinander verknüpft worden sind, dass der Aufbau des Buches nicht immer klar ist und dass auch das Fazit, das den Anschluss an die empirische Forschung verspricht, durchaus hätte konkreter ausfallen können.“

Und Rainer Forst schreibt in der Zeit: „Möllers’ Buch ist somit romantisch in einem dreifachen Sinne: Die normative Reflexion führt erstens in eine andere als die alltägliche, begrenzte Welt und somit in die Freiheit, zugleich rechnet sie zweitens mit den Möglichkeiten des Misslingens und Scheiterns endlicher Wesen. Und drittens zeigt Möllers all dies auf eine so anschauliche Weise in Überlegungen, die von der Philosophie über das Recht und die Kunst bis zur Theologie reichen, dass man das Buch ein schönes Buch nennen kann, das seine Pointen zielsicher setzt. Der skeptische Blick allerdings wird hier misstrauisch, denn das alles könnte zu schön sein, um wahr zu sein.“

Wenn ein Leibnizpreisträger einen anderen Leibnizpreisträger als romantisch bezeichnet, ist das kein vorbehaltloses Lob. Man wird das Buch wie die Rezension deshalb mit Spannung lesen.