Die demokratietheoretische Sehnsucht nach dem Gestern

Eine Replik auf Christoph Möllers im Merkur, Nr. 818, Juli 2017 erschienenen Essay „Wir, die Bürger(lichen)“

Der Berliner Jurist Christoph Möllers liest den Bürgern die Leviten – und weil er das mit beißender Intellektualität macht und einmal mehr die sonderliche deutsche Seele verantwortlich ist, stößt er auf Wohlgefallen. In der FAZ werden Möllers Gedanken geordnet und gebügelt wiedergegeben. Sein Fazit: Deutsche können keine Politik.

Doch die Argumentation vermag in ihrer Herablassung nicht zu überzeugen. Die Verachtung des Populismus (die er seinerseits explizit verachtet) versteht der Staatsrechtler als einen grundlegenden Zweifel am Mehrheitsprinzip. Demokratie jedoch sei ohne Mehrheiten nicht zu haben. Das ist richtig, und daran zweifelt ja auch niemand. Ebenso klar allerdings erschien es allen Verfassungsvätern und -müttern – zumindest den erfolgreichen unter ihnen –, dass diese Mehrheitsmacht des Volkes eingeschränkt werden müsse. Das beginnt mit den zweiten Kammern in zahlreichen demokratischen Systemen, geht prominent weiter mit der Gewaltenteilung und wird gekrönt durch die schroffe Volks-Beschränkung der Repräsentativität. So weit zur Herrschaft der Gleichen, die noch nie wirklich ohne potente Eliten funktioniert hat.

Zudem verkennt Möllers die elementare Unzulänglichkeit von Demokratie. Denn das Problem ist nicht die „bürgerliche Verachtung gegenüber demokratischen Prozessen“, wie der Jurist vermutet. Nein, Demokratien funktionieren nur deshalb, weil sie diese Verachtung schon immer verkraftet haben. Dieses „Früher-war-es-auch-nicht-besser“, das Möllers nicht als Argument gelten lassen will, ist in diesem Fall tatsächlich schlagend, denn seit Jahrzehnten sind Demokratien die stabilste Regierungsform, die es ihrer Bevölkerung alles in allem sehr, sehr gut gehen lässt; halt so gut, wie das noch nie in der Geschichte der Fall war. Es gibt kein besseres Früher, das bei Möllers immer wieder auftaucht und das für demokratietheoretische Gedankengänge irgendwie unvermeidlich scheint.

So ließen sich für Wahlen in aller Regel keine Mehrheiten begeistern. Das war schon so im 19. Jahrhundert, zumal die Abstimmungen damals eine extrem zeitaufwendige Angelegenheit waren. Im nachrevolutionären Frankreich klagten die Behörden bei einer Wahlbeteiligung von fünf Prozent, dass der Entzug des Wahlrechts wohl niemanden bekümmern würde. In den USA sah es nicht viel besser aus, und die spätere hohe Teilnahme in der Mitte und am Ende des 19. Jahrhunderts erreichten die Parteien mit Drohungen, Stimmenkauf und viel Alkohol. Parteien gälten als „kleinkariert und unglamourös“ („– und zwar absolut zurecht –“), lautet Möllers Urteil über die Gegenwart. Das erscheint dem Juristen insofern als ein Problem, weil Parteien früher „zumindest Teilhabe an der Macht“ versprochen hätten. Tatsächlich? Als Frauen noch am Rande des politischen Feldes standen und elitäre Boys Clubs die öffentlichen Angelegenheiten unter sich entschieden? Ist Parteien- und Politikverdrossenheit nicht vielmehr Teil des alten Spiels – nicht schön, aber eben alles andere als ein Aufreger? Die ganze Einrichtung der Massenwahlen ist nicht nur deswegen so erfolgreich, weil sie das nicht fassbare Abstraktum „Herrschaft der Gleichen“ in einer geradezu irrwitzigen, wunderbaren Performanz zur Realität werden lässt. Massenwahlen funktionieren auch deshalb, weil es die Bürgerinnen und Bürger minimal belästigt. Ohne Anstehen dauert es drei Minuten. Politik, so stellte 1819 Benjamin Constant fest, bedeute für die „modernen Nationen“ nur „Unruhe und Ermüdung“. Der Staatstheoretiker plädierte dafür, die Leute so weit wie möglich ihren eigenen Geschäften nachgehen zu lassen.

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Zur unappetitlichen Seite von Demokratie gehört, dass sie nur mit Wohlstand funktioniert. Das allerdings ließe sich nun tatsächlich dem Bürgertum vorwerfen: Es lebt in einem wohlfeilen Antikapitalismus (Smartphone ja, Globalisierung nein). Weil niemand weiß, was Elend und Hunger bedeuten, gerät die grundlegende Funktion einer effektiven Ökonomie aus dem Blick. Empiriebefreite Formeln (wir sind nur so reich, weil die andern arm sind) nähren die First-World-Problems: Ist Handel nicht ganz unanständig? Brauchen wir mehr Plebiszite und weniger Verfassungsgericht? Können wir nicht zurück in die 50er Jahre, als die Gesellschaft noch gleicher war (freilich nicht im Hinblick auf die Geschlechter). Warum wächst mein Einkommen nicht so schnell wie das meines Vaters? Dabei ist die Logik ganz schlicht: Wenn wir ernsthaft Hunger litten, würden wir uns an keine demokratische Regel mehr halten. Keine Demokratie ohne Mehrheitsregel – aber keine Mehrheitsregel ohne Kapitalismus.

An einer Stelle schreibt Christoph Möllers, Demokratie sei „praktizierte Demut“. Und das ist der überzeugendste Satz in einem Text, der sonst so gar nichts Demütiges hat, sondern den Bürgern gleich noch vorwirft, selbst ihr politisches Engagement sei irgendwie grundsätzlich unzulänglich.

Demokratie ist aus krummem Holz geschnitzt, intellektuell zuweilen unterirdisch, sozusagen Katrin Göring-Eckardt und Markus Söder. Aber wenn man auf den überlegenen Gestus verzichtet, dann ist sie schon okay. Und dass es in Demokratien außerdem immer wieder unerfreuliche Bewegungen gibt, Populismus von links und rechts und sonst wo her, das gehört zur Volksherrschaft – und auch das war im Übrigen früher nicht besser, egal ob man an rechtsradikale Parteien in den bundesrepublikanischen 1950er Jahren denkt oder an fundamentalistische Gruppierungen in den USA. Wir müssen damit leben, dass Demokratie nicht attraktiv ist. Die Menschen nicht nur in Deutschland haben sich zu fast allen Zeiten, selbst wenn sie wählen gingen, mehr für die Prinzessin und den Superstar interessiert als für Wahlen und Parlamentsdebatten. Und doch: Demokratie funktioniert.


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