• Am Tag der Krise

    Philosophiekolumne

    Am Tag der Krise

    Von Christoph Menke

    Vor fünfzig Jahren ist der Text erschienen, in dem sich der wohl am häufigsten zitierte Satz zur politischen Philosophie der Bundesrepublik findet – vergleichbar nur der ihm inhaltlich entgegengerichteten Sternberger-Habermas-Formel vom »Verfassungspatriotismus«. Der Satz lautet: »Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann«, und steht so, als einziger kursiv gesetzt und schon damit die Gewichtigkeit anzeigend, mit der er später in Dutzenden von Fest- und Feiertagsreden nachgesprochen werden wird, in Ernst-Wolfgang Böckenfördes Beitrag zu der Festschrift für Ernst Forsthoff, die 1967 mit Beiträgen u.a. von Hans Barion, Arnold Gehlen, Hans Rohrmoser und Carl Schmitt erschien.1 Der Kontext, in dem Böckenförde seine Überlegungen drei Jahre zuvor zuerst vorgetragen hatte, sind die Zusammenkünfte in Ebrach, die Forsthoff seit 1957 organisierte. Sie versammelten eine weitgehend rechte Teilnehmerschaft und dienten nicht zuletzt dazu, dem sich in Plettenberg isoliert wähnenden und in Selbstmitleid versinkenden Carl Schmitt eine Plattform zu bieten. Es ging, immer noch oder mal wieder, um Demokratie- und Liberalismuskritik von rechts. Böckenfördes Überlegungen, die auf den zitierten Satz zulaufen, setzen dazu einen dezidierten Kontrapunkt. Er bricht mit der Schmitt’schen Erzählung, nach der der freiheitliche, säkularisierte Staat nichts anderes als der schwache, der sterbende, ja der vergiftete Staat ist: der Staat, dem mit der Differenz von Öffentlichem und Privatem der »Todeskeim« eingepflanzt wurde, aus dem durch eine »kleine umschaltende Gedankenbewegung aus der jüdischen Existenz heraus« die letale Erkrankung der Gegenwart erwachsen ist.2 Böckenförde hatte in Joachim Ritters Münsteraner Oberseminar ein anderes Denken der Differenz gelernt, das er Schmitt entgegenhält. Es geht ihm im Geist der Hegel’schen Rechtsphilosophie darum, die »Entzweiungen«, die die Moderne definieren – Staat und Gesellschaft, Gemeinwesen und Individuum, Kultur und Ökonomie –, zu bejahen. Auf dieses affirmative Programm ist Böckenfördes Satz häufig reduziert worden. Der Deutung als Apologie des Liberalismus verdankt er seine Beliebtheit. Danach empfiehlt er eine Haltung der Bescheidenheit, der Einsicht in die Grenzen dessen, was der »freiheitliche« Staat tun kann – und was eben nicht. Und er beruhigt über die Konsequenzen, die dieses Sich-Einrichten in den Grenzen des politisch Machbaren hat. Denn auch wenn der Staat nicht alles selbst »garantieren« kann, gibt es da immer noch »Voraussetzungen«, Ressourcen kultureller, psychischer, affektiver Art, von denen er »leben« kann. Böckenfördes Satz wurde zum Inbegriff der bundesrepublikanischen politischen Mentalität, die Selbstbescheidung und Fremdvertrauen zur Zufriedenheit mit dem Bestehenden verband. Aber das übersieht das Entscheidende; es übersieht die abgründige Dialektik, die Böckenfördes Satz eingeschrieben ist. Viel mehr als ein Satz der Apologie des Liberalismus ist er eine Diagnose seiner Paradoxie. Liest man Böckenfördes Satz so, dann zeigt er, wie eine Kritik des Liberalismus aussieht, die nicht von rechts kommt. Das ist eine Kritik des Liberalismus, die ihn nicht von außen mit phantasmatischen Vorstellungen von Homogenität und Souveränität, von Einheit und Größe konfrontiert, sondern, geduldig und genau, die Einsicht in seine Krise entwickelt.

    Selbstgemachte Abhängigkeit

    Entscheidend dafür ist, wie Böckenförde seine Diagnose fortsetzt: Dass der liberale Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann, nennt Böckenförde »das große Wagnis, das er um der Freiheit willen eingegangen ist«. Erst dadurch wird aus der ersten Feststellung ein Theorem. Für sich genommen ist sie eine Trivialität. Denn von Voraussetzungen abzuhängen, die man nicht garantieren kann, ist die Definition alles Endlichen, also Sterblichen. Nur der oder das Unsterbliche ist sein eigener Grund; der Staat ist jedoch, wenn überhaupt, »der sterbliche Gott« (Hobbes). Aber darum geht es Böckenförde gar nicht. Es geht nicht darum, dass der liberale Staat von Voraussetzungen abhängt, sondern dass er sich selbst von Voraussetzungen abhängig gemacht hat. Seine Abhängigkeit von Voraussetzungen ist nicht sein Schicksal, sondern seine eigene, freie Tat. Es ist die Tat, durch die er frei (oder freiheitlich: liberal) wird. Böckenfördes Grundeinsicht in die Logik des Liberalismus lautet: Der liberale Staat ist der Staat selbstgewählter Abhängigkeiten. Der traditionelle Name für die Voraussetzung des liberalen Staates, den auch Böckenförde verwendet, ist »Gesellschaft« (oder »bürgerliche Gesellschaft«), verstanden als das Feld von Beziehungen und Verhältnissen, die sich spontan aus der Freiheit der Einzelnen entwickeln. Die Voraussetzung, die der liberale Staat macht, ist (lesen ...)
  • Kritik und Apologie des Theaters. Philosophiekolumne

    Wozu gibt es das Theater? Was rechtfertigt seine Existenz? Für keine andere der Künste wird diese Frage noch so oft und hartnäckig gestellt wie für das Theater. Die Renaissance dachte das Verhältnis der Künste als einen Wettstreit, in dem jede ihre Überlegenheit gegenüber den anderen zu erweisen versuchte. Dieser Wettstreit war allerdings beschränkt auf wenige Künste – vor allem die Bildenden: die Gattungen der Malerei, die Skulptur, das Relief; und schräg dazu die Dichtung –, die einen Begriff des Werkes teilten.
  • Zurück zu Hannah Arendt – die Flüchtlinge und die Krise der Menschenrechte

    Längst ist klar, dass die Wucht, mit der die „Flüchtlingskrise“ in die europäischen Verhältnisse eingebrochen ist,[1] nicht nur eine Folge der – anfangs unübersehbar scheinenden – Menge der Ankommenden ist. Sie ist daher auch nicht nur ein Ausdruck der Panik angesichts der unbezweifelbaren Größe und Schwierigkeit der anstehenden logistischen, administrativen, ökonomischen Aufgaben. Es ist vielmehr die Wucht einer Erschütterung der politischen Einheit, ja der normativen Grundlagen der europäischen Verhältnisse, auf die man umso mehr vertraut hatte, umso weniger sie jemals wirklich in Anspruch genommen und daher nicht nur vage beschworen, sondern ausgesprochen werden mussten. In der Flüchtlingskrise zerfällt die politische Einheit, weil sich erweist, dass die normative Grundlage nicht nur gänzlich unklar, sondern völlig strittig ist. (mehr …)