• Friede, Freiheit – keine Politik?

    Das Parlament ist ursprünglich eine aristokratische Institution. Hier vergewisserte sich der König, ob ihm seine freien Herren mit Rat und Hilfe zur Seite standen.[1] Demokratisch ging es dort erst zu, als die Abgeordneten gezwungen wurden, um die Stimmen eines Herren zu konkurrieren, der ganz anderer Natur ist, namentlich: um die unzuverlässige Gunst des wählenden Publikums. Erst seitdem das Volk mit seinem Mehrheitsvotum entscheidet, wer auf den Regierungssitzen Platz nimmt und wer sich mit den Oppositionsbänken begnügen muss, übt es Herrschaft aus. Wir, die wir dieses Publikum bilden, sollten deshalb aufhorchen, wenn immer im Parlamentssaal Stimmen lauter werden, die es für verzichtbar halten, in der Unterscheidung von Regierung und Opposition allzu streng zu bleiben. Die Abstimmung im Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht droht jedoch ein solcher Fall zu werden. (mehr …)