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Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken
20. September 2019 - 1 Kommentar

Die Politisierung der Unpolitischen: Moskau, mein Freund Sergej und das Recht auf Stadt

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Als ich Sergej das letzte Mal sah, war es Sommer. Er war nach Berlin gekommen, um Fahrrad zu fahren. Nach seinen ersten Rundfahrten bat er mich, ihm das russische Berlin zu zeigen, also fuhren wir gemeinsam nach Marzahn – in ein Stadtgebiet, das für seine Armut und Kriminalität berüchtigt ist. Doch Marzahn überraschte mich mit strahlender Sonne, guter Luft und vor allem den Resten einer architektonischen Utopie der Neuorganisation des kommunalen Raums, der eine erkennbar sowjetische Prägung hat. Das Zentrum der Wohnsiedlung bildet ein kleiner, nach dem bereits 1933 in Dachau ermordeten Kommunisten Franz Stenzer benannter Fußgängerpfad mit Kleingewerbe mitten durch die riesigen Plattenbauten. Er verleiht der Gegend die Atmosphäre eines Feriendorfs. Nur ist er heute zur Seite der S-Bahn-Station hin durch ein großes Einkaufszentrum begrenzt und verborgen. Sergej war jedenfalls froh, fast erleichtert, in Marzahn zu sein. Es war nach einer Woche Berlin für ihn ein Stück Vertrautheit: „Wie zuhause“.

Nun, einen Sommer später, steht Sergej Fomin wegen der Teilnahme an Massenunruhen in Moskau vor Gericht. Es drohen ihm bis zu acht Jahre Haft. Anfänglich wurde er gar als Organisator der Proteste verdächtigt und die Justiz versucht sogar, seiner Cousine und ihrem Mann das Sorgerecht für ihren 14-monatigen Sohn zu entziehen. Dafür wurde in den Staatsmedien eine abstruse Propagandageschichte konstruiert, über die hierzulande sogar der Spiegel und die taz berichtet haben. Videoaufnahmen sollen zeigen, wie die Eltern ihren Sohn auf einer Demonstration an Sergej übergeben, damit dieser im Schutz der Scheinvaterschaft die Polizeiketten passieren kann. Wie absurd die Geschichte zusammenmontiert ist, lässt sich auf den Bildern selbst sehen: keine Polizei, keine Demonstration weit und breit, als die Familie Prozakov ihren Sohn in der Tragetasche an Sergej übergibt. Dimitrij Prozakov ist ohnehin Sergejs bester Freund. Schon als Sergej vor 12 Jahren das erste Mal in Berlin besuchte, kam er mit Dima, der in meinem Zimmer auf dem Sofa schlief, während sich Sergej mit dem Boden begnügte. Der Fall hat in Russland hohe Wellen geschlagen. Sergej war der letzte von insgesamt zehn Angeklagten und von diesen als einziger zunächst nicht zuhause aufzufinden. Kurz darauf stellte er sich der Polizei und zeichnete dies auf einem Video auf. Dass man ihn jagen und fangen würde wie einen Verbrecher, wollte er vermeiden. Stattdessen ruft er nun auf einem youtube-Clip bei der Polizei an: „Nach mir wird gefahndet, ich ergebe mich.“ Nun drohen ihm bis zu acht Jahren Haft. Grundlage der Anklage ist der Artikel 212, nach dem im Zuge der Bolotnaja-Prozesse seit 2012 27 Menschen angeklagt und größtenteils zu mehreren Jahren Haft verurteilt wurden. Mittlerweile ist ein Teil der Angeklagten zu mehreren Jahren Straflager verurteilt worden, ein anderer freigelassen worden. Sergejs Haft wurde vor Kurzem in Hausarrest umgewandelt. Genauso wie die des einflussreichen Bloggers Egor Zhukov. Die Anklage wurde indes aufrechterhalten. Der Prozess ist am 8. Oktober. Für Außenstehende ist es einer von vielen grotesken Fällen aus dem Kuriositätenkabinett russischer Propaganda und Justiz. Wie konnte es, frage ich mich hingegen, dazu kommen, dass Sergej nun zur öffentlichen Person geworden ist, über den sogar in der Novaja Gazeta kontrovers diskutiert wird.

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Dass Sergej vergangenen Sommer nur nach Berlin gekommen ist, um Fahrrad zu fahren, ist bereits bemerkenswert. Das Fahrrad gehörte bis vor Kurzem zu den in Russland aufgrund der schlechten Straßenverhältnisse und der weiten Distanzen wenig populären Fortbewegungsmittel. Seine Idee schien mir eine Reaktion auf seinen letzten Berlinbesuch. Damals fuhr er seine Eltern mit einem Mietauto von Berlin über Dresden und Prag bis nach Wien. Am Anfang der Reise trafen wir uns kurz am Checkpoint Charlie, ich kam mit dem Fahrrad und schob das Fahrrad während unseres Spaziergangs an den Sehenswürdigkeiten vorbei. Das beeindruckte ihn, er bat sich das Fahrrad von mir aus und fuhr im Folgenden um mich und seine Eltern im Kreis. Als er nun seinen Berlinbesuch ankündigte, konnte ich ihn Gott sei Dank von der Idee abbringen, sein aufwendig hergerichtetes Geländefahrrad selbst mit dem Auto von Moskau nach Berlin zu bringen. Stattdessen nutzte er den neuen Markt zur Miete von Fahrrädern.

Solche Mietfahrrräder kannte er wiederum bereits aus Moskau, denn die Popularität des Fahrrads in Moskau änderte sich mit Beginn der Amtszeit des heutigen Bürgermeisters Sergej Sobjanin 2010. Der kremltreue Politiker versprach ein neues, gänzendes, repräsentatives, aber auch sauberes und sicheres Moskau. Hohe Wellen schlug, dass er zentralasiatische Migranten aus dem Zentrum der Stadt verdrängte. Heftige Proteste löste es aus, als er für die Umsetzung von Bauprojekten von Großinvestoren ganze Straßenstriche umsiedelte. Sobjanin machte aus Moskau insgesamt ein touristenfreundliches, aufgeräumtes Konsumparadies. Zu den Vorzeigeprojekten gehörte der zur allgemeinen Bürgerattraktion aufgemöbelte, aber auch streng polizeilich überwachte Gorki-Park. Sobjanin sorgte dabei aber auch für freies WLAN auf öffentlichen Plätzen, ließ neue Fußgängerzonen und punktuell eben auch auch Fahrradwege anlegen.

Es wird oft die tiefe Kluft zwischen Moskau und Russland betont, aber ähnliche Veränderungen findet man auch in anderen Städten Russlands. Das ganze Land betraf auch die Reform der Polizei, die unter dem Interimspräsidenten Medwedew 2011 durchgeführt wurde. Auf meinen eigenen Reisen konnte ich die Transformation gut nachvollziehen. Auf meiner ersten Reise 2005 etwa stellte die sogenannte Miliz keinen Schutz, sondern eine der größten Gefahren dar. Als ich beim gemeinsamen Trampen mit Sergej einmal mit einer Roma-Familie mitfuhr, verbrachten wir den halben Tag auf einer Polizeistation. Auch im Kaukasus hielt man uns mehrere Stunden wegen angeblich fehlender Dokumente fest. Ein unerwartet großer Teil meines Reisebudgets ging für Schmiergelder drauf. In späteren Jahren war dies nicht mehr der Fall. Mehrere Male schützten mich Polizisten in schwierigen Situationen vor deutschlandfeindlichen Nationalisten oder betrunkenen Soldaten. Die Reform der Polizei und die Säuberung Moskaus sind in meinen Augen Elemente desselben Modernisierungprozesses. Nicht von Ungefähr verdankt die Polizei ihren Namen der Polis.

Ich selbst habe Moskau immer gehasst. Bei aller Faszination war mir die Stadt zu voll, zu laut, zu groß. Durch Sergej aber habe ich Moskau 2017 dann doch noch schätzen gelernt. Ich war mit meiner Mutter in Moskau und Sergej, der gerade eine Sprachschule für Englisch-Unterricht per skype gegründet hatte und mittlerweile im Zentrum wohnte, fuhr uns nachts im eigenen Auto durch die Stadt. Endlich waren die Straßen einmal frei und die Beleuchtung der Gebäude sorgte in der Tat dafür, dass die Stadt für mich erstmals mehr war als ein wahnsinniger Reigen von Menschen, Häusern und Sinneseindrücken. Erstmals wurde mir die Stadt zur Landschaft, überschaubar, im Wortsinn überhaupt erst erfahrbar. Sergej zeigte uns mit Stolz eine Stadt, die zu seiner Stadt geworden war. Auch er hatte sie sich erst aneignen müssen, nachdem er selbst, in Uljanovsk geboren, als Erwachsener zugezogen war. Vielleicht kann man sagen, er gehörte zur „neuen Mittelschicht“, so jedenfalls stellen sich Deutsche ja gerne die Modernisierungsprozesse von in ihren Augen rückständigen Ländern vor.

Vielleicht wurde in den letzten Jahren also auch für Sergej etwas erfahrbar, was er und viele andere nun als Recht einfordern: ein „Recht auf Stadt“. So nannte der französische Soziologe Henri Lefebvre in seinem gleichnamigen Buch 1968 den Anspruch auf ein modernes, fortschrittliches, zugleich selbstbestimmtes und soziales Leben. Der aktuelle Moskauer Protest hat sich nicht von ungefähr im Vorfeld der Kommunalwahlen entwickelt. Sergej war darin zunächst als Wahlhelfer der oppositionellen Kandidatin Ljubov Sobol aktiv, deren Kandidatur aufgrund angeblich fehlerhafter Unterschriften genauso abgelehnt wurde wie die des prominentesten Oppositionellen Alexej Nawalnij. Das Recht auf die Wahl einer Stadtregierung oder eines Stadtparlaments ist schließlich die Voraussetzung jeder weiteren politischen Partizipation am städtischen Leben. In diesem ganz grundlegenden Sinn der Zugehörigkeit zu einer Stadt war Sergej schon länger ein politischer Mensch.

Ein politischer Mensch im engeren Sinne ist Sergej bis dato jedoch nicht gewesen. Wenn wir uns sehen, erzählt er mir gelegentlich über das chinesische Raumfahrtprogramm, über die Biologie der Sammler und Jäger oder über das Programmieren, das er sich kürzlich selbst beigebracht hat. Wenn ich ihn nach der russischen Politik frage, ist er immer etwas ratlos. Er war nie ein fundamentaler Gegner des Regimes, zuckte im Zweifelsfall nur lachend mit den Achseln und sagte, vielleicht ist es gut so, vielleicht soll es so sein. Dass Sergej nun doch in eine klare Opposition zur Staatsmacht geriet, könnte man als Indiz dafür lesen, dass der gesellschaftliche Zyklus, der Putin an der Macht hielt, sich dem Ende zuneigt. Leider lautet die entscheidende Frage immer, wie lange ein Ende genau dauert, wie blutig es verläuft, und was danach ansteht.

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Auf Videos und Statements von Sergej und anderen Aktivisten ist oft davon die Rede, sie seien „einfache Leute“ oder „gewöhnliche Bürger“. Vielleicht darf man „einfach“ hier mit „klein“ oder auch „mittellos“ übersetzen. Es zählen all jene dazu, die sich nicht regelmäßig durch horrende Summen aus laufenden Verfahren freikaufen können. „Eine Diktatur besitzt zwei Regierungsinstrumente“, so plakatierte in Moskau eine Demonstrantin: „die Schuldigen nicht zu bestrafen, und die Unschuldigen zu bestrafen.“ Wenn solche „kleinen Leute“ sich in die Belange der professionellen Politik einmischen, dann ist dies immer ein besonderer Moment, denn sie verhalten sich auf der politischen Bühne grundlegend anders als die professionellen Akteure und Institutionen, die ihr Spiel in- und auswendig kennen. Sie ignorieren die Regeln, und zwar nicht aus Lust an der Regelverletzung, sondern aus Unwissen. Sie tragen das Unerwartete in den Betrieb hinein und schaffen dadurch eine kommunikativ offene Situation, deren Fehlen für die vorherige Lähmung verantwortlich war.

Wenn ich aus der Ferne nicht alles falsch deute, dann zeigt sich dieses Nicht-Verstehen der Regeln in vielen politischen Aktionen Sergejs: In einem Video kritisiert er die Oppositionsführer dafür, dass sie einen wie ihn – politisch noch grün hinter den Ohren – über die Gefahren der Teilnahme an Demonstrationen in Russland nicht gründlicher unterrichtet haben, was ihm reichlich Kritik eingebracht hat. Nur in Einzelfällen zeitigt die zufällige Intervention des Unpolitischen emanzipatorische Effekte. Ebenso wahrscheinlich ist es, dass der Unpolitische als Clown instrumentalisiert oder trotz der Brutalität seiner Lage einfach vergessen wird, weil er keine prominenten Anwälte besitzt.

Die Politisierung des Unpolitischen ist jedoch gewissermaßen der Nukleus aller politischen Dynamik, und sie findet in der Regel in Städten statt. Der Kampf um öffentlichen Raum bestimmt in der einen oder anderen Spielart viele der Protestbewegungen des letzten Jahrzehnts: Das begann schon um 2011 mit den weltweiten Platzbesetzungen, in denen es ja um nichts anderes ging als um öffentlichen Raum und die Möglichkeit zum Diskurs für jene, die ehemals sprachlos waren. Black Lives Matter in den USA entzündete sich an Auseinandersetzung mit der Polizeigewalt. Die Proteste gegen Mietsteigerungen und für Kommunalisierungen etwa in Berlin beziehen sich ganz unmittelbar auf ein Recht auf Stadt, als Recht auf Zentralität, auf Differenz, auf Infrastruktur und auf Politik. Aber auch in den nationalistischen und populistischen Bewegungen in Europa hat der Raubbau an Infrastruktur und kommunaler Zugehörigkeit zum Gegenschlag ausgeholt. Und zu diesem Zusammenhang gehören nun auch die Protestbewegungen in Moskau und Hongkong, in denen es um die Grundlagen der Politik, um die Selbstbestimmung der städtischen Bevölkerung geht. Polizeigewalt, der Mangel an medizinischer Versorgung, steigende Mieten und fehlender Wohnraum, schlechte Luft, überschäumender Verkehr und eben die Unmöglichkeit, die eigene soziale, ökologische, politische Umwelt selbst mitzugestalten – Ausgangspunkt ist stets das kommunal Erfahrbare. Mag die Welt auch zum globalen Dorf geschrumpft sein, die Stadt ist nach wie vor die grundlegende Struktur des gesellschaftlichen Lebens.

Wenn Dinge passieren wie dieser Tage in Moskau, ist die Versuchung wieder einmal groß, die Geschehnisse im Osten denen im fortschrittlichen, demokratischen Westen gegenüberzustellen. Blickt man jedoch auf die Transformation der Stadt Moskau, dann reiht sich diese in eine weltweite Entwicklung. Die Umgestaltung des öffentlichen Raums in einen Raum des Konsums und der reibungslosen Geschäftigkeit ist ein Merkmal der postindustriellen Gesellschaft. Mit Moskau ist passiert, was mit Städten wie Liverpool oder Essen schon lange passiert ist, nur in viel größerem Maßstab. Die Krise des Putinismus ist nicht die Krise des Autoritarismus, sondern die Krise des ökonomischen Liberalismus. Die Probleme, die in den vergangenen Jahren in Russland Proteste ausgelöst haben, finden sich in ähnlicher Form auch im Rest der Welt: Gentrifizierung, die Anhebung der Preise für öffentlichen Verkehr (der Elektritschka), die Korruption in der Müllwirtschaft, die ökologische Krise und vor allem die soziale Spaltung zwischen den wenigen Profiteuren des Systems und dem Rest. Es handelt sich aber auch um eine Krise der Demokratie, die ebenso globalen Charakter hat: eine Krise der mangelnden Partizipation der kleinen Leute am großen Ganzen der immer globaler agierenden Organisationseinheiten. Dass in Russland einige Prozesse nur schneller und extremer stattgefunden haben, die auch den Westen Europas beschäftigen, dürfte auch ein Grund für die Tatsache sein, dass heutzutage die Anhänger der russischen Diktatur auch im Westen mehr werden. Der autoritäre Liberalismus Putins war bekanntlich bereits eine Reaktion auf die wilde Liberalisierung der 1990er Jahre.

Dass die notorische Referenz auf die „normalen Leute“, welche die Proteste in Moskau und andernorts begleitet, zum populistischen Kampfslogan werden kann, ist indes kein Argument gegen die Legitimität solcher Selbstverortungen, sondern vielmehr ein deutliches Indiz dafür, dass die Politisierung der Unpolitischen tatsächlich das Zentrum der Politik selbst darstellt. Sie macht die katastrophale Lage, in der sich die Welt schon länger befindet, zuallererst sichtbar. Dieses Sichtbarwerden ist eine Chance: Erst jetzt dämmert es allen und die Lage kann potenziell verändert werden.

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Ein gewöhnlicher, durchschnittlicher, nicht sonderlich privilegierter, aber auch nicht benachteiligter Bürger zu sein, schließt im Übrigen nicht aus, dass es sich um einen außerordentlichen Menschen handeln kann. Sergej beispielsweise ist in vielem mehr Mensch als Bürger, ein Mensch fast ohne jedes bildungsbürgerliche Klimbim, ohne milieudeterminierte Attitüde, aber mit unbändiger Neugierde. Was aus der Haft bisher an meine Ohren drang, war lediglich, dass man ihm Bücher bringen solle. Ich erinnerte mich, dass er letzten Sommer mit Begeisterung Yuval Hararis Homo Deus las, das Kultbuch über die Zukunft der menschlichen Gattung unter der Voraussetzung ihrer totalen technologischen Ermächtigung. Eines der vielen Bücher, die er mir empfohlen hat und die ich nie gelesen habe. Wäre ich jedoch in einer schwierigen Lage und müsste meine Tochter irgendjemandem anvertrauen: Sergej wäre die erste Wahl.

Das letzte, was ich vor seiner Verhaftung von Sergej gehört habe, war ein „Hurrah“. So begrüßt man auf Russisch einen neu auf der Welt erschienenen Menschen. In diesem Fall galt der Glückwunsch der Geburt meiner Tochter, einem Ereignis, das mein Leben in den krassesten Gegensatz zu der Situation gebracht hat, in der sich Sergej gerade befindet. Ich habe mich über sein Hurrah gefreut, schließlich verhinderte die Geburt vorerst auch die mit Sergej schon länger geplante Reise nach China. Ob man China mit dem Fahrrad bereisen könnte, war noch unklar. Seine Mutter meine, ließ er mir zu meinem Unbehagen noch ausrichten, ich sehe auf den ersten Bildern aus wie Jesus. Das war bereits Mitte Juni, wenige Tage nach der Freilassung des Journalisten Iwan Golunow, für die sich Tausende Moskauer mit lautstarken Protesten vor dem Gerichtsgebäude eingesetzt hatten, unter anderem Sergej. Möge es ihm ähnlich ergehen. Hurrah.

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